Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover Datum 31.10.2013
PROTOKOLL
15. Sitzung des Schulausschusses am Mittwoch, 25. September 2013,
Rathaus, Hodlersaal
Beginn 16.00 Uhr
Ende 17.25 Uhr
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Anwesend:
(verhindert waren)
Ratsfrau de Buhr (SPD)
Ratsfrau Dr. Matz (CDU)
Ratsherr Breves (SPD)
Frau Clasen
Frau Frauendorf-Gieske
Frau Jentsch
Beigeordneter Klie (SPD)
Ratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen)
Bürgermeisterin Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Kühnbaum-Grashorn
Ratsfrau Nolte-Vogt (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Ölscher
Ratsherr Oppelt (CDU)
Ratsfrau Pohler-Franke (SPD)
Ratsfrau Pollok-Jabbi (DIE LINKE.)
Beigeordnete Seitz (CDU) 16.00 - 17.10 Uhr
Grundmandat:
Ratsherr Böning (DIE HANNOVERANER)
(Ratsfrau Bruns) (FDP)
Ratsherr Dr. Junghänel (PIRATEN)
Verwaltung
Stadtratin Drevermann
Presse
Frau Hilbig (HAZ)
Herr Krassel (NP)
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
3. Genehmigung des Protokolls des Schulausschusses am 28.08.2013
4. Bericht des Fachbereiches Gebäudemanagement
5. Information über Bauvorhaben des Fachbereichs Gebäudemanagement
(Informationsdrucks. Nr. 1705/2013 mit 3 Anlagen)
6. FÖS Ihmeschule, Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1602/2013 mit 3 Anlagen)
7. Grundschule Fichteschule, Ganztagsausbau, Anbau Klassenräume und Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1627/2013 mit 3 Anlagen)
8. II. Quartalsbericht 2013 für den TH 42S Schule und Stiftungen
(Informationsdrucks. Nr. 2008/2013 mit 1 Anlage)
9. Errichtung einer weiteren Grundschule im Stadtbezirk Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 1846/2013 mit 6 Anlagen)
10. Weiterer Ausbau von Ganztagsgrundschulen – Sachstandsbericht 2013
(Informationsdrucks. Nr. 2014/2013 mit 2 Anlagen)
11. Handlungskonzept der Grundschule Wilhelm-Busch-Schule
(Informationsdrucks. Nr. 1882/2013 mit 1 Anlage)
12. Handlungskonzept der Grundschule Isernhagener Straße
(Informationsdrucks. Nr. 1883/2013 mit 1 Anlage)
13. Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz, -Schule und Feriencamp zügig umbenennen
(Drucks. Nr. 1515/2013)
14. Antrag der Elternvertreter und Lehrervertreterinnen im Schulausschuss zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Inklusion in der Schule"
(Drucks. Nr. 0828/2013)
15. Ergänzungsantrag der Eltern-, Schüler- und Lehrkräfte-VertreterInnen im Schulausschuss zu Drucks. Nr. 0828/2013 (Antrag der Elternvertreter und Lehrervertreterinnen im Schulausschuss zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Inklusion in der Schule")
(Drucks. Nr. 1797/2013)
16. Bericht der Dezernentin
Stadtratin Drevermann
Presse
Frau Hilbig (HAZ)
Herr Krassel (NP)
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
3. Genehmigung des Protokolls des Schulausschusses am 28.08.2013
4. Bericht des Fachbereiches Gebäudemanagement
5. Information über Bauvorhaben des Fachbereichs Gebäudemanagement
(Informationsdrucks. Nr. 1705/2013 mit 3 Anlagen)
6. FÖS Ihmeschule, Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1602/2013 mit 3 Anlagen)
7. Grundschule Fichteschule, Ganztagsausbau, Anbau Klassenräume und Brandschutzmaßnahmen
(Drucks. Nr. 1627/2013 mit 3 Anlagen)
8. II. Quartalsbericht 2013 für den TH 42S Schule und Stiftungen
(Informationsdrucks. Nr. 2008/2013 mit 1 Anlage)
9. Errichtung einer weiteren Grundschule im Stadtbezirk Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 1846/2013 mit 6 Anlagen)
10. Weiterer Ausbau von Ganztagsgrundschulen – Sachstandsbericht 2013
(Informationsdrucks. Nr. 2014/2013 mit 2 Anlagen)
11. Handlungskonzept der Grundschule Wilhelm-Busch-Schule
(Informationsdrucks. Nr. 1882/2013 mit 1 Anlage)
12. Handlungskonzept der Grundschule Isernhagener Straße
(Informationsdrucks. Nr. 1883/2013 mit 1 Anlage)
13. Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz, -Schule und Feriencamp zügig umbenennen
(Drucks. Nr. 1515/2013)
14. Antrag der Elternvertreter und Lehrervertreterinnen im Schulausschuss zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Inklusion in der Schule"
(Drucks. Nr. 0828/2013)
15. Ergänzungsantrag der Eltern-, Schüler- und Lehrkräfte-VertreterInnen im Schulausschuss zu Drucks. Nr. 0828/2013 (Antrag der Elternvertreter und Lehrervertreterinnen im Schulausschuss zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Inklusion in der Schule")
(Drucks. Nr. 1797/2013)
16. Bericht der Dezernentin
Redaktioneller Hinweis:
Dieses Protokoll spricht zur Gleichberechtigung der Geschlechter im Sinne des Gender Mainstream sowohl Frauen als auch Männer gleichermaßen an. Soweit der Schreibstil dem nicht offensichtlich Rechnung trägt, dient dies ausschließlich einem besseren Lesefluss und hat keinesfalls eine diskriminierende Intention
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau de Buhr begrüßte die Anwesenden und eröffnete die 15. Sitzung. Ratsfrau de Buhr stellte die ordnungsgemäße Einberufung des Schulausschusses und dessen Beschlussfähigkeit fest.
Der TOP 9 wird abgesetzt.
Stadträtin Drevermann begründete die Absetzung damit, dass der zweite beteiligte Bezirksrat noch keine Entscheidung darüber getroffen hat.
Beigeordneter Klie beantragte vor Tagesordnungspunkt 14 eine Unterbrechung von fünfzehn Minuten, da es dort noch Klärungsbedarf gäbe.
Ratsfrau de Buhr begrüßte die zwei neuen Elternvertreter im Schulausschuss. Frau Jentsch und Herrn Kühnbaum-Grashorn. Zum besseren Kennenlernen gab es eine kurze Vorstellungsrunde der Schulausschussmitglieder.
Es gab keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.
TOP 2.
Einwohnerfragestunde gem. § 36 der Geschäftsordnung des Rates
Ratsfrau de Buhr rief den Tagesordnungspunkt auf und bat um Wortmeldungen.
Da es keine Wortmeldungen gab, beendete Ratsfrau de Buhr den TOP 2.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls des Schulausschusses am 28.08.2013
Nachdem keine Wortmeldungen vorlagen, ließ Ratsfrau de Buhr über das Protokoll abstimmen.
Das Protokoll wurde mit 12 Ja-, 0 Nein- Stimmen bei 4 Enthaltung angenommen.
TOP 4.
Bericht des Fachbereiches Gebäudemanagement
Ratsfrau de Buhr rief den TOP 4 auf.
Die Verwaltung hatte nichts zu berichten, verwies aber auf die Tagesordnungspunkte 5, 6 und 7.
Ratsfrau Dr. Matz fragte nach, da der Stand der Drucksache vom Juni 2013 ist, ob darüber hinaus noch weitere Maßnahmen laufen würden.
Die Verwaltung antwortete, das noch weitere Maßnahmen gerade laufen. Die Informationsdrucksache des Gebäudewirtschaftsbetriebes aber nur halbjährlich verfasst werde. Die nächste Drucksache käme dann Anfang nächsten Jahres.
Ratsfrau Dr. Matz fragte nach dem Stand der Flucht- und Rettungswege in der GS Eichendorfschule, bzw. ob noch weitere Maßnahmen geplant seien.
Die Verwaltung kündigte an, diese Informationen zum Protokoll nach zu reichen.
Nachreichung zum Protokoll:
Zu weiteren Maßnahmen, die nicht in der Liste stehen: hier GS Eichendorffschule, Toilettensanierung:
Noch in den Herbstferien 2013 beginnt die Sanierung der Jungen-WCs. Wegen der besonderen Dringlichkeit wird diese Maßnahme vorgezogen. Die HU-Bau-Drucksache (einschl. Brandschutzmaßnahme) wird zurzeit erstellt und kommt nach den Herbstferien ins Beschlussverfahren. Die Mädchen-WCs werden im nächsten Jahr saniert, parallel wird die Brandschutzmaßnahme umgesetzt.
Ratsfrau Klingenburg-Pülm erkundigte sich nach dem Stand der Sanierung der Tegtmeyeralle für die Heisterbergschule und der Erneuerung der Heizzentrale der GS Am Sandberge.
Die Verwaltung gehe davon aus, dass die Maßnahmen pünktlich abgeschlossen sein werden.
Nachreichung zum Protokoll:
Zur HRS Heiserbergschule: Die Übergabe an den Nutzer erfolgt am 7.10.2013, der Schulbetrieb startet nach den Herbstferien.
Zur GS Am Sandberge, Kesselaustausch: Die Inbetriebnahme erfolgte bereits im März 2013.
Ratsfrau Pollok-Jabbi fragte nach, wie sich die ÖPP Maßnahmen gestalten und was es kosten würde, wenn dieses durch die Stadt selbst gemacht werden würde.
Die Verwaltung antwortete, dass um ÖPP durchzuführen, es zwingen erforderlich sei, hierfür eine Vergleichsberechnung durchzuführen. Es gäbe ein extra Sachgebiet, das sich um die alternativen Finanzierungen kümmere.
Ratsherr Dr. Junghänel fragte explizit nach den ÖPP Projekten zu den KITA Neubauten und was diese monatlich kosten würden.
Nachreichung zum Protokoll:
Zu den Kosten der einzelnen Kita und ihrer Folgekosten wird auf die vertrauliche DS Nr. 1724/2011 verwiesen.
Beigeordnete Seitz fragte nach dem Stand des Mensabaues im Stadtbezirk 5 (Schulzentrum Misburg).
Die Verwaltung antwortete, dass zurzeit eine Bau Voranfrage für einen Neubau laufe.
Ratsfrau Pollok-Jabbi fragte nach dem Sachstand zum Mensabau der Fichteschule.
Die Verwaltung verwies auf den TOP 7 der Tagesordnung.
Ratsfrau de Buhr beendete den TOP 4.
TOP 5.
Information über Bauvorhaben des Fachbereichs Gebäudemanagement
(Informationsdrucks. Nr. 1705/2013 mit 3 Anlagen)
Auf Nachfrage von Ratsfrau de Buhr lagen keine Wortmeldungen vor, die Informationsdrucksache wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.
FÖS Ihmeschule, Brandschutzmaßnahmen
(Drucksache Nr. 1602/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Auf Nachfrage von Ratsfrau de Buhr lagen keine Wortmeldungen vor.
Die Drucksache wurde mit 14 Ja-, 0 Nein- Stimmen bei 2 Enthaltung angenommen.
TOP 7.
Grundschule Fichteschule, Ganztagsausbau, Anbau Klassenräume und Brandschutzmaßnahmen
(Drucksache Nr. 1627/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Ratsfrau Klingenburg-Pülm äußerte sich positiv über die Umsetzung des Raumprogramms bei dieser Maßnahme.
Ratsfrau de Buhr ließ über die Drucksache abstimmen.
Die Drucksache wurde mit 14 Ja-, 0 Nein- Stimmen bei 2 Enthaltung angenommen.
TOP 8.
II. Quartalsbericht 2013 für den TH 42S Schule und Stiftungen
(Informationsdrucksache Nr. 2008/2013)
Die Verwaltung beantwortete inhaltliche Fragen zu der Drucksache.
Ratsfrau Dr. Matz hatte Fragen zum Teil 3, Leistungsbericht. Welche Parameter sich hinter den Pfeilen verbergen. Sie bat um kurze Erläuterung zu den Themen: Inklusive Beschulung, Mittagessenkonzept und Medienentwicklungsplan.
Die Verwaltung ging auf die einzelnen Punkte wie folgt ein:
Das Thema inklusive Schule werde ausschließlich aus der Sicht des Schulträgers betrachtet. Hier werde darauf geachtet, wie die Gesamtdeckung der Schulen hinsichtlich baulicher Maßnahmen und der Ausstattung, sei. Es zeige sich, dass die angefallenen Forderungen gut umgesetzt werden konnten.
Für das Mittagessenkonzept signalisierten die Pfeile, dass die Verwaltung bei der Umsetzung des Ratsantrages voll im Zeitplan sei. Zurzeit werde, für dieses Schuljahr, mit einer Übergangslösung in Form von Zuschüssen, gearbeitet. Dem Schulausschuss werde demnächst ein weiterführendes Konzept vorgelegt werden.
Auch bei dem Thema Medienentwicklungsplan sei man im Zeitplan des Ratsauftrages.
Bürgermeisterin Kamarek wies darauf hin, das ihres Erachtens verschiedene Pfeile, z.B. Ganztag, Mittagessenkonzept, eine zu positive Aussage treffen und anders gesetzt werden müssten. Sie erwarte von der Verwaltung mehr Eigenkritik.
Die Informationsdrucksache wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 9.
Errichtung einer weiteren Grundschule im Stadtbezirk Vahrenwald-List
(Drucksache Nr. 1846/2013 mit 6 Anlagen) - bereits übersandt
Vertagt
TOP 10.
Weiterer Ausbau von Ganztagsgrundschulen – Sachstandsbericht 2013
(Informationsdrucksache Nr. 2014/2013)
Beigeordneter Klie begrüßte diese Informationsdrucksache und stellte fest, dass man auf einem guten Weg sei.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, wurde diese Drucksache so zur Kenntnis genommen.
TOP 11.
Handlungskonzept der Grundschule Wilhelm-Busch-Schule
(Informationsdrucksache Nr. 1882/2013 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
Die Drucksache wurde ohne weitere Wortmeldungen zur Kenntnis genommen.
TOP 12.
Handlungskonzept der Grundschule Isernhagener Straße
(Informationsdrucksache Nr. 1883/2013 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
Die Drucksache wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 13.
Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz, -Schule und Feriencamp zügig umbenennen
(Drucksache Nr. 1515/2013)
Ratsfrau Pollok-Jabbi verzichtete an dieser Stelle auf die Diskussion, da dieser Punkt schon in anderen Ausschüssen hinreichend besprochen worden sei.
Ratsfrau Nolte-Voigt führte aus, dass die Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen die Drucksache ablehnen werde, da man sich in den anderen Ausschüssen schon auf ein Verfahren geeinigt habe.
Der Beigeordneter Klie schloss sich den Ausführungen der Ratsfrau Nolte-Voigt an.
Ratsherr Dr. Junghänel wies auf den aktuellen Stand der Forschung zu diesem Fall hin und meinte, dass aus diesem Grunde hier eine Entscheidung im Schulausschuss getroffen werden müsse.
Stadträtin Drevermann erläuterte daraufhin das gesamte Verfahren zu den Bewertungen und Umbenennungen.
Die Drucksache wurde mit 2 Ja-, 10 Nein- Stimmen bei 4 Enthaltung abgelehnt.
TOP 14.
Antrag der Elternvertreter und Lehrervertreterinnen im Schulausschuss zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Inklusion in der Schule"
(Drucksache Nr. 0828/2013)
Der Antrag wurde von den Elternvertretern und Lehrervertreterinnen zurückgezogen
Fünfzehn Minuten Sitzungsunterbrechung zur Neuformulierung des Antrages von TOP 15
TOP 15.
Ergänzungsantrag der Eltern-, Schüler- und Lehrkräfte-VertreterInnen im Schulausschuss zu Drucks. Nr. 0828/2013 (Antrag der Elternvertreter und Lehrervertreterinnen im Schulausschuss zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Inklusion in der Schule")
(Drucksache Nr. 1797/2013)
Frau Frauendorf-Gieske stellte den neu formulierten Antrag dem Schulausschuss vor.
Stadträtin Drevermann machte darauf aufmerksam, dass hierfür keine Haushaltsmittel eingestellt seien.
Ratsfrau de Buhr verlas den neu formulierten Antrag und ließ darüber abstimmen.
Die Drucksache wurde mit 13 Ja-, 3 Nein- Stimmen bei 0 Enthaltung abgelehnt.
TOP 16.
Bericht der Dezernentin
Stadträtin Drevermann bot an, einen kurzen Film über ein Projekt der Leibnizschule zu zeigen.
Der Film wurde vorgeführt und sei auch über die Homepage der Leibnizschule abrufbar.
Ratsfrau de Buhr beendete die Sitzung um 17:25 Uhr.
Dieses Protokoll spricht zur Gleichberechtigung der Geschlechter im Sinne des Gender Mainstream sowohl Frauen als auch Männer gleichermaßen an. Soweit der Schreibstil dem nicht offensichtlich Rechnung trägt, dient dies ausschließlich einem besseren Lesefluss und hat keinesfalls eine diskriminierende Intention
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Ratsfrau de Buhr begrüßte die Anwesenden und eröffnete die 15. Sitzung. Ratsfrau de Buhr stellte die ordnungsgemäße Einberufung des Schulausschusses und dessen Beschlussfähigkeit fest.
Der TOP 9 wird abgesetzt.
Stadträtin Drevermann begründete die Absetzung damit, dass der zweite beteiligte Bezirksrat noch keine Entscheidung darüber getroffen hat.
Beigeordneter Klie beantragte vor Tagesordnungspunkt 14 eine Unterbrechung von fünfzehn Minuten, da es dort noch Klärungsbedarf gäbe.
Ratsfrau de Buhr begrüßte die zwei neuen Elternvertreter im Schulausschuss. Frau Jentsch und Herrn Kühnbaum-Grashorn. Zum besseren Kennenlernen gab es eine kurze Vorstellungsrunde der Schulausschussmitglieder.
Es gab keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung.
TOP 2.
Einwohnerfragestunde gem. § 36 der Geschäftsordnung des Rates
Ratsfrau de Buhr rief den Tagesordnungspunkt auf und bat um Wortmeldungen.
Da es keine Wortmeldungen gab, beendete Ratsfrau de Buhr den TOP 2.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls des Schulausschusses am 28.08.2013
Nachdem keine Wortmeldungen vorlagen, ließ Ratsfrau de Buhr über das Protokoll abstimmen.
Das Protokoll wurde mit 12 Ja-, 0 Nein- Stimmen bei 4 Enthaltung angenommen.
TOP 4.
Bericht des Fachbereiches Gebäudemanagement
Ratsfrau de Buhr rief den TOP 4 auf.
Die Verwaltung hatte nichts zu berichten, verwies aber auf die Tagesordnungspunkte 5, 6 und 7.
Ratsfrau Dr. Matz fragte nach, da der Stand der Drucksache vom Juni 2013 ist, ob darüber hinaus noch weitere Maßnahmen laufen würden.
Die Verwaltung antwortete, das noch weitere Maßnahmen gerade laufen. Die Informationsdrucksache des Gebäudewirtschaftsbetriebes aber nur halbjährlich verfasst werde. Die nächste Drucksache käme dann Anfang nächsten Jahres.
Ratsfrau Dr. Matz fragte nach dem Stand der Flucht- und Rettungswege in der GS Eichendorfschule, bzw. ob noch weitere Maßnahmen geplant seien.
Die Verwaltung kündigte an, diese Informationen zum Protokoll nach zu reichen.
Nachreichung zum Protokoll:
Zu weiteren Maßnahmen, die nicht in der Liste stehen: hier GS Eichendorffschule, Toilettensanierung:
Noch in den Herbstferien 2013 beginnt die Sanierung der Jungen-WCs. Wegen der besonderen Dringlichkeit wird diese Maßnahme vorgezogen. Die HU-Bau-Drucksache (einschl. Brandschutzmaßnahme) wird zurzeit erstellt und kommt nach den Herbstferien ins Beschlussverfahren. Die Mädchen-WCs werden im nächsten Jahr saniert, parallel wird die Brandschutzmaßnahme umgesetzt.
Ratsfrau Klingenburg-Pülm erkundigte sich nach dem Stand der Sanierung der Tegtmeyeralle für die Heisterbergschule und der Erneuerung der Heizzentrale der GS Am Sandberge.
Die Verwaltung gehe davon aus, dass die Maßnahmen pünktlich abgeschlossen sein werden.
Nachreichung zum Protokoll:
Zur HRS Heiserbergschule: Die Übergabe an den Nutzer erfolgt am 7.10.2013, der Schulbetrieb startet nach den Herbstferien.
Zur GS Am Sandberge, Kesselaustausch: Die Inbetriebnahme erfolgte bereits im März 2013.
Ratsfrau Pollok-Jabbi fragte nach, wie sich die ÖPP Maßnahmen gestalten und was es kosten würde, wenn dieses durch die Stadt selbst gemacht werden würde.
Die Verwaltung antwortete, dass um ÖPP durchzuführen, es zwingen erforderlich sei, hierfür eine Vergleichsberechnung durchzuführen. Es gäbe ein extra Sachgebiet, das sich um die alternativen Finanzierungen kümmere.
Ratsherr Dr. Junghänel fragte explizit nach den ÖPP Projekten zu den KITA Neubauten und was diese monatlich kosten würden.
Nachreichung zum Protokoll:
Zu den Kosten der einzelnen Kita und ihrer Folgekosten wird auf die vertrauliche DS Nr. 1724/2011 verwiesen.
Beigeordnete Seitz fragte nach dem Stand des Mensabaues im Stadtbezirk 5 (Schulzentrum Misburg).
Die Verwaltung antwortete, dass zurzeit eine Bau Voranfrage für einen Neubau laufe.
Ratsfrau Pollok-Jabbi fragte nach dem Sachstand zum Mensabau der Fichteschule.
Die Verwaltung verwies auf den TOP 7 der Tagesordnung.
Ratsfrau de Buhr beendete den TOP 4.
TOP 5.
Information über Bauvorhaben des Fachbereichs Gebäudemanagement
(Informationsdrucks. Nr. 1705/2013 mit 3 Anlagen)
Auf Nachfrage von Ratsfrau de Buhr lagen keine Wortmeldungen vor, die Informationsdrucksache wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 6.
FÖS Ihmeschule, Brandschutzmaßnahmen
(Drucksache Nr. 1602/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Auf Nachfrage von Ratsfrau de Buhr lagen keine Wortmeldungen vor.
Die Drucksache wurde mit 14 Ja-, 0 Nein- Stimmen bei 2 Enthaltung angenommen.
TOP 7.
Grundschule Fichteschule, Ganztagsausbau, Anbau Klassenräume und Brandschutzmaßnahmen
(Drucksache Nr. 1627/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Ratsfrau Klingenburg-Pülm äußerte sich positiv über die Umsetzung des Raumprogramms bei dieser Maßnahme.
Ratsfrau de Buhr ließ über die Drucksache abstimmen.
Die Drucksache wurde mit 14 Ja-, 0 Nein- Stimmen bei 2 Enthaltung angenommen.
TOP 8.
II. Quartalsbericht 2013 für den TH 42S Schule und Stiftungen
(Informationsdrucksache Nr. 2008/2013)
Die Verwaltung beantwortete inhaltliche Fragen zu der Drucksache.
Ratsfrau Dr. Matz hatte Fragen zum Teil 3, Leistungsbericht. Welche Parameter sich hinter den Pfeilen verbergen. Sie bat um kurze Erläuterung zu den Themen: Inklusive Beschulung, Mittagessenkonzept und Medienentwicklungsplan.
Die Verwaltung ging auf die einzelnen Punkte wie folgt ein:
Das Thema inklusive Schule werde ausschließlich aus der Sicht des Schulträgers betrachtet. Hier werde darauf geachtet, wie die Gesamtdeckung der Schulen hinsichtlich baulicher Maßnahmen und der Ausstattung, sei. Es zeige sich, dass die angefallenen Forderungen gut umgesetzt werden konnten.
Für das Mittagessenkonzept signalisierten die Pfeile, dass die Verwaltung bei der Umsetzung des Ratsantrages voll im Zeitplan sei. Zurzeit werde, für dieses Schuljahr, mit einer Übergangslösung in Form von Zuschüssen, gearbeitet. Dem Schulausschuss werde demnächst ein weiterführendes Konzept vorgelegt werden.
Auch bei dem Thema Medienentwicklungsplan sei man im Zeitplan des Ratsauftrages.
Bürgermeisterin Kamarek wies darauf hin, das ihres Erachtens verschiedene Pfeile, z.B. Ganztag, Mittagessenkonzept, eine zu positive Aussage treffen und anders gesetzt werden müssten. Sie erwarte von der Verwaltung mehr Eigenkritik.
Die Informationsdrucksache wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 9.
Errichtung einer weiteren Grundschule im Stadtbezirk Vahrenwald-List
(Drucksache Nr. 1846/2013 mit 6 Anlagen) - bereits übersandt
Vertagt
TOP 10.
Weiterer Ausbau von Ganztagsgrundschulen – Sachstandsbericht 2013
(Informationsdrucksache Nr. 2014/2013)
Beigeordneter Klie begrüßte diese Informationsdrucksache und stellte fest, dass man auf einem guten Weg sei.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorlagen, wurde diese Drucksache so zur Kenntnis genommen.
TOP 11.
Handlungskonzept der Grundschule Wilhelm-Busch-Schule
(Informationsdrucksache Nr. 1882/2013 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
Die Drucksache wurde ohne weitere Wortmeldungen zur Kenntnis genommen.
TOP 12.
Handlungskonzept der Grundschule Isernhagener Straße
(Informationsdrucksache Nr. 1883/2013 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
Die Drucksache wurde zur Kenntnis genommen.
TOP 13.
Antrag der Fraktion DIE LINKE.: Hinrich-Wilhelm-Kopf-Platz, -Schule und Feriencamp zügig umbenennen
(Drucksache Nr. 1515/2013)
Ratsfrau Pollok-Jabbi verzichtete an dieser Stelle auf die Diskussion, da dieser Punkt schon in anderen Ausschüssen hinreichend besprochen worden sei.
Ratsfrau Nolte-Voigt führte aus, dass die Fraktion der Bündnis 90/Die Grünen die Drucksache ablehnen werde, da man sich in den anderen Ausschüssen schon auf ein Verfahren geeinigt habe.
Der Beigeordneter Klie schloss sich den Ausführungen der Ratsfrau Nolte-Voigt an.
Ratsherr Dr. Junghänel wies auf den aktuellen Stand der Forschung zu diesem Fall hin und meinte, dass aus diesem Grunde hier eine Entscheidung im Schulausschuss getroffen werden müsse.
Stadträtin Drevermann erläuterte daraufhin das gesamte Verfahren zu den Bewertungen und Umbenennungen.
Die Drucksache wurde mit 2 Ja-, 10 Nein- Stimmen bei 4 Enthaltung abgelehnt.
Antrag der Elternvertreter und Lehrervertreterinnen im Schulausschuss zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Inklusion in der Schule"
(Drucksache Nr. 0828/2013)
Der Antrag wurde von den Elternvertretern und Lehrervertreterinnen zurückgezogen
Fünfzehn Minuten Sitzungsunterbrechung zur Neuformulierung des Antrages von TOP 15
TOP 15.
Ergänzungsantrag der Eltern-, Schüler- und Lehrkräfte-VertreterInnen im Schulausschuss zu Drucks. Nr. 0828/2013 (Antrag der Elternvertreter und Lehrervertreterinnen im Schulausschuss zur Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Inklusion in der Schule")
(Drucksache Nr. 1797/2013)
Frau Frauendorf-Gieske stellte den neu formulierten Antrag dem Schulausschuss vor.
Stadträtin Drevermann machte darauf aufmerksam, dass hierfür keine Haushaltsmittel eingestellt seien.
Ratsfrau de Buhr verlas den neu formulierten Antrag und ließ darüber abstimmen.
Die Drucksache wurde mit 13 Ja-, 3 Nein- Stimmen bei 0 Enthaltung abgelehnt.
Bericht der Dezernentin
Stadträtin Drevermann bot an, einen kurzen Film über ein Projekt der Leibnizschule zu zeigen.
Der Film wurde vorgeführt und sei auch über die Homepage der Leibnizschule abrufbar.
Ratsfrau de Buhr beendete die Sitzung um 17:25 Uhr.
Für das Protokoll
Drevermann Materna
Drevermann Materna