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Landeshauptstadt Hannover - VI-01.2 - Datum 03.05.2013

Einladung

zur 26. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 15. Mai 2013, ca. 16.00 Uhr, Rathaus, Hodlersaal


Hinweis: Die Sitzung beginnt im Anschluss an die gemeinsame Sondersitzung mit dem Sozialausschuss und dem Ausschuss für Integration, Europa und Internationale Kooperation (Internationaler Ausschuss).

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Tagesordnung:



I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 03.04.2013

3. Anträge

3.1. Antrag der CDU-Fraktion zur Vermarktung des ZOB-Dreiecks
(Drucks. Nr. 0611/2013)

3.2. Antrag der FDP-Fraktion für einen Leitfaden zu barrierefreiem Bauen
(Drucks. Nr. 0646/2013)

3.3. Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung von Baustellen
(Drucks. Nr. 0804/2013)

3.4. Antrag der Fraktion Die Hannoveraner zu doppelten Hinweisschildern vor Hannovers Kreisverkehren
(Drucks. Nr. 0831/2013)

3.5. Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion zum Parken am Hohen Ufer
(Drucks. Nr. 0875/2013)

3.6. Antrag der CDU-Fraktion zur optischen Gestaltung der Raschplatzhochstraße
(Drucks. Nr. 1001/2013)



3.7. Antrag der CDU-Fraktion zur Aufwertung der Altstadt
(Drucks. Nr. 1002/2013)

3.8. Antrag der CDU-Fraktion zu Leitlinien zur Standortsuche für die Flüchtlingsunterkünfte
(Drucks. Nr. 1066/2013)

3.9. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum sozialen Wohnungsbau B-Plan Nr. 1784 - Hilligenwöhren
(Drucks. Nr. 1079/2013)

3.10. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Zwischennutzung
(Drucks. Nr. 1080/2013)

3.11. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 2916/2012 Wohnbauflächeninitiative B-Plan 1761 Ehem. Oststadtkrankenhaus
(Drucks. Nr. 1081/2013)

4. Weiterentwicklung der sozialen Arbeit im Quartier Hinrichsring/Gorch-Fock-Straße
(Informationsdrucks. Nr. 0810/2013)

5. Bauleitplan Wohnbauflächeninitiative

5.1. Anträge zu Flächennutzungsplanangelegenheiten

5.1.1. Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative:
211. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover,
Bereich: Ahlem / "ehemaliges Schulzentrum Ahlem"
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 0171/2013 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 11 eingeladen.

5.1.2. Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative:
217. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover
Bereich: Wülferode / "Am Wiesengarten, 1. Entwicklungsabschnitt"
Verzicht auf die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit,
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss,
Einstellung des Verfahrens zur 131. Änderung des Flächennutzungsplanes
(Drucks. Nr. 0986/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 06 eingeladen.

5.2. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten

5.2.1. Bauleitplan Wohnbauflächeninitiative
Bebauungsplan Nr. 852, 1. Änderung, Am Ahlemer Holz
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0246/2013 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt


5.2.2. Bauleitplan Wohnbauflächeninitiative
Bebauungsplan Nr. 1786 -Wohnbebauung Ohestraße-
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach 13a BauGB
Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
(Drucks. Nr. 0492/2013 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt

5.2.3. Wohnbauflächeninitiative
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1775 - Neuapostolische Kirche / Thurnithistraße -
(Drucks. Nr. 0889/2013 mit 1 Anlage)

6. Bebauungspläne

6.1. Bebauungsplan Nr. 1582 - Am Marstall,
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB;
erneuter Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit,
Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0561/2013 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt

6.2. Durchführungsvertrag zum vorhabenenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1725 - Roderbruchmarkt Süd -
(Drucks. Nr. 0352/2013 mit 2 Anlagen)

6.3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1725 - Roderbruchmarkt Süd -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0384/2013 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt

6.4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1793, Esperantostraße
Einleitungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0728/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 08 eingeladen.

6.5. Bebauungsplan Nr. 1789, In der Steinbreite
Aufstellungsbeschluss und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0746/2013 mit 3 Anlagen) - bereits übersandt

6.6. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1776 - Beekestraße -
(Drucks. Nr. 0877/2013 mit 1 Anlage)

6.7. Bebauungsplan Nr. 1762 - Am Brabrinke -
Bebauungsplan der Innenentwicklung nach § 13 a BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
- Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0883/2013 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt

6.8. Bebauungsplan Nr. 666, 1. Änderung - Vahrenwalder Str./Kugelfangtrift -
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
Erneuter Aufstellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1073/2013 mit 2 Anlagen)


7. Sanierung der Raschplatzhochstraße
(Drucks. Nr. 0551/2013 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 01 eingeladen.

8. Hochwasserschutz in Hannover, Deichverlängerung Ricklingen – 1. Bauabschnitt
(Drucks. Nr. 0866/2013 mit 2 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 09 eingeladen.

9. Umgestaltung des Trammplatzes
Vorstellung der Planung - mündlicher Bericht

10. Bericht der Verwaltung

11. Anfragen und Mitteilungen








Der Oberbürgermeister