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Landeshauptstadt Hannover - VI-01.2 - Datum 07.02.2013

Einladung

zur 22. Sitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses am
Mittwoch, 20. Februar 2013, ca. 16.00 Uhr, Rathaus, Hodlersaal

Hinweis: Die Sitzung findet im Anschluss an die gemeinsame Sondersitzung des Stadtentwicklungs- und Bauausschusses und des Stadtbezirksrats Mitte statt.

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Tagesordnung:


I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates

2. Genehmigung von Protokollen

2.1. Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sondersitzung (ABau/ASozial) am 19.12.2012

2.2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 16.01.2013

3. Anträge

3.1. Antrag der Fraktion DIE HANNOVERANER zur Begrünung der Raschplatz-Hochstraße
(Drucks. Nr. 0074/2013)

3.2. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Patenschaft für einen Platz im öffentlichen Raum
(Drucks. Nr. 0111/2013)

3.3. Antrag der FDP-Fraktion zum Grundstück Karl-Wiechert-Allee 2
(Drucks. Nr. 0096/2013)

4. Stadtbahnstrecke A
- Aufzug Kröpcke/Karmarschstraße
(Drucks. Nr. 0028/2013 mit 5 Anlagen)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 01 eingeladen.

4.1. Änderungsantrag zur Drucksache Stadtbahnstrecke A - Aufzug Kröpcke/ Karmarschstraße
(Drucks. Nr. 0028/2013 E1 mit 1 Anlage)
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 01 eingeladen.


5. Bauleitpläne Wohnbauflächeninitiative

5.1. Anträge zu Flächennutzungsplanangelegenheiten

5.1.1. Bauleitplan der Wohnbauflächeninitiative:
220. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover,
Bereich: Mitte / Klagesmarkt
Entscheidung über Stellungnahmen
Feststellungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0291/2013 mit 5 Anlagen)

5.2. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten

5.2.1. Bauleitplan Wohnbauflächeninitiative
Bebauungsplan Nr. 1752 - Klagesmarkt -
mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung,
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0268/2013 N1 mit 3 Anlagen) - wird nachgereicht
Hierzu ist die/der Bezirksbürgermeister/in des Stadtbezirksrates 01 eingeladen.

5.2.2. Wohnbauflächeninitiative - Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1479,
1. Änderung - Wohnen am Yachthafen - bereits übersandt
(Drucks. Nr. 0170/2013 mit 1 Anlage)

6. Bebauungspläne

6.1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1776 - Wohn- und Geschäftshaus Beekestraße 53 -
Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 0147/2013 mit 5 Anlagen) - bereits übersandt

6.2. Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 536,
1. Änderung - Nahversorgungszentrum Tempelhofweg
(Drucks. Nr. 0055/2013 N1 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht

7. Stadtbezirk Ricklingen
Einleitungsbeschluss für eine vorbereitende Untersuchung gem. § 141 BauGB - bereits übersandt
(Drucks. Nr. 0034/2013 mit 1 Anlagen)

8. Mietspiegel 2013 für das Gebiet der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0274/2013 mit 1 Anlage) - wird nachgereicht

9. Abschluss von Absichtserklärungen mit der Gesellschaft Bauen und Wohnen Hannover
(Drucks. Nr. /2013) - wird nachgereicht

10. Bericht der Verwaltung

11. Anfragen und Mitteilungen



Der Oberbürgermeister