Sitzung Jugendhilfeausschuss am 26.03.2012

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 20.03.2012)
Protokoll (erschienen am 10.05.2012)
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Protokoll über die 4. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
26.03.2012, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz
Ende: 15:35 Uhr

A
Stimmberechtigte Mitglieder



Ratsherr Hofmann als Vorsitzender
-
SPD-Fraktion

(Ratsfrau Arikoglu)
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfrau Barnert
-
SPD-Fraktion

Ratsherr Bindert
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Herr Bode
-
Vertreter des Diakonischen Werks

(Frau Böhme)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Frau Breitenbach)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Ratsherr Breves)
-
SPD-Fraktion

(Ratsfrau de Buhr)
-
SPD-Fraktion

Herr Duckstein
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Ratsfrau Fischer
-
SPD-Fraktion

(Beigeordneter Förste)
-
DIE LINKE.

(Frau Heusler)
-
Caritasverband Hannover e. V.

Ratsfrau Hindersmann
-
SPD-Fraktion

(Herr Hohfeld)
-
Paritätischer Wohlfahrtsverband Hannover

(Ratsfrau Jeschke)
-
CDU-Fraktion

Frau Karch
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Ratsfrau Klebe-Politze)
-
SPD-Fraktion

Ratsherr Klapproth
-
CDU-Fraktion

(Beigeordneter Klie)
-
SPD-Fraktion

(Ratsherr Lorenz)
-
CDU-Fraktion

Ratsfrau Nolte-Vogt
-
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frau Pietsch
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Ratsherr Pohl
-
CDU-Fraktion

Ratsfrau Pollok-Jabbi
-
DIE LINKE.

(Herr Riechel)
-
DRK Region Hannover e. V.

Herr Teuber
-
Arbeiterwohlfahrt, Region Hannover e. V.

(Ratsfrau Wagemann)
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Herr Werkmeister
-
DRK Region Hannover e. V.

(Frau Wermke)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.




B
Grundmandat



Ratsherr Böning
-
Die Hannoveraner

Ratsfrau Bruns
-
FDP-Fraktion

(Ratsherr Dr. Junghänel)
-
Piratenpartei




C
Beratende Mitglieder



Frau Broßat-Warschun
-
Leiterin des Fachbereichs Jugend und
Familie

(Frau Bloch)
-
Vertreterin der katholischen Kirche

(Frau David)
-
Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta)

(Herr Dencker)
-
Vormundschaftsrichter

(Frau Hartleben-Baildon)
-
Sozialarbeiterin

(Herr Honisch)
Stadtjugendpfleger

(Herr Jantz)
-
Beratungsstelle mannigfaltig

(Frau Kumkar)
-
Lehrerin

(Herr Mastbaum)
-
Vertreter der Jüdischen Gemeinde

(Frau Nofz)
-
Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden

(Herr Pappert)
-
Vertreter der ev. Kirche

Frau Schnieder
-
Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V.

Herr Steinecke
-
Vertreter der Freien Humanisten




D
Presse



Frau Hilbig
-
Hannoversche Allgemeine Zeitung

Herr Krasselt
-
Neue Presse




E
Verwaltung



Frau Fritz
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Frau Kalmus
-
Büro Oberbürgermeister,
Presseinformation und Öffentlichkeitsarbeit

Frau Klinschpahn-Beil
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Herr Klose
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kommunaler Sozialdienst

Frau Kuhlmey
-
Fachbereich Jugend und Familie, Familienmanagerin

Herr Rauhaus
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Herr Rohde
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit

Frau Teschner
-
Dez. III

Herr Walter
-
Jugend- und Sozialdezernent

Herr Krömer für die Niederschrift
Frau Prinz für die Niederschrift

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung des Protokolls

3.1. - der Sitzung am 23.01.2012

3.2. - der Sondersitzung am 08.02.2012

4. Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 02.03.2012

5. Antrag der CDU-Fraktion zur Erweiterung des Angebots an U3-Beteuungsplätzen durch die Einbeziehung der städtischen Betriebskitas und der Kitas von Betrieben mit städtischer Beteiligung
(Drucks. Nr. 0455/2012)

6. Aufstockung der Betreuungszeit in der Kindertagesstätte Heilig Geist
(Drucks. Nr. 0396/2012)

7. Aufstockung der Betreuungszeit in dem Ev.-luth. Familienzentrum der Leibnizkindertages-
stätte
(Drucks. Nr. 0618/2012)

8. Anerkennung und Förderung einer Krippengruppe des Vereins "Ich + Du" e.V.
(Drucks. Nr. 0622/2012)

9.
Aufstockung der Betreuungszeit in der Kita Sylter Weg
(Drucks. Nr. 0625/2012)

10. Bericht des Dezernenten







Tagesordnungspunkt 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Hofmann eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte daraufhin einstimmig die Tagesordnung in der von Ratsherrn Hofmann vorgetragenen Fassung.


Tagesordnungspunkt 2

EINWOHNERINNEN- und EINWOHNER-FRAGESTUNDE

- keine Fragen -



Tagesordnungspunkt 3

Genehmigung des Protokolls

Tagesordnungspunkt 3.1

- der Sitzung am 23.01.2012
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte einstimmig das Protokoll über seine 3. Öffentliche Sitzung am 23.01.2012.


Tagesordnungspunkt 3.2

- der Sondersitzung am 08.02.2012
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte einstimmig das Protokoll über seine Sondersitzung am 08.02.2012.
Tagesordnungspunkt 4

Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 02.03.2012

Ratsherr Pohl gab einen Bericht über den Sitzungsverlauf.



Tagesordnungspunkt 5

Antrag der CDU-Fraktion zur Erweiterung des Angebots an U3 - Betreuungsplätzen durch die Einbeziehung der städtischen Betriebskitas und der Kitas von Betrieben mit städtischer Beteiligung

Nachdem Ratsherr Pohl den Antrag seiner Fraktion begründet hatte, meinte Ratsfrau Hindersmann, dass die SPD-Fraktion den Antrag ablehnen werde, weil die Familienmanagerin bereits entsprechend tätig sei.

Nachdem Ratsfrau Bruns den Antrag begrüßt hatte, machte Herr Walter deutlich, dass die Entscheidung, ob eine Betriebskindertagesstätte eingerichtet werde, bei den Gremien der entsprechenden Unternehmen liege. Der Rat der Landeshauptstadt Hannover könne nur Empfehlungen geben.

Anschließend stellte Frau Klinschpahn-Beil den Sachstand bei den Betriebskindertagesstätten dar.
Der Jugendhilfeausschuss gab mit 4 Ja-Stimmen gegen 8 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen die Empfehlung,
den Antrag gemäß dem Text der Drucksache Nr. 0455/2012 abzulehnen.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0455/2012)


Tagesordnungspunkt 6

Aufstockung der Betreuungszeit in der Kindertagesstätte Heilig Geist
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in der verbandseigenen Kindertagesstätte Heilig Geist, Böckerstr. 27 in Trägerschaft des Gesamtverbandes katholischer Kirchengemeinden, zum 01.08.2012 eine Kindergartengruppe (22 Plätze), halbtags ohne Essen auf eine Ganztagsbetreuung auszuweiten und laufende Zuwendungen auf Basis des Finanzierungsvertrages für katholische Kindertagesstätten in Hannover zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0396/2012)


Tagesordnungspunkt 7

Aufstockung der Betreuungszeit in dem Ev.-luth. Familienzentrum der Leibnizkindertagesstätte
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in der o.g. Kindertagesstätte, Wagenerstraße 17, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes Hannover zum 01.08.2012 eine Kindergartengruppe (25 Plätze), halbtags mit Essen auf eine 3/4 -Betreuung auszuweiten und laufende Zuwendungen auf Basis der geltenden Fördergrundsätze über den Ersatz der Betriebskosten (BKE) zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0618/2012)


Tagesordnungspunkt 8

Anerkennung und Förderung einer Krippengruppe des Vereins "Ich + Du" e.V.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
den Verein "Ich + Du" als Träger einer Kindertagesstätte mit einer Krippengruppe - 15 Plätze für Kinder im Alter von 1 - 3 Jahre mit einer Betreuungszeit von 08:00 - 16:00 Uhr in Hannover Vahrenwald, Auf dem Dorn 26, anzuerkennen und ab Erteilung der Betriebserlaubnis, frühestens ab dem 01.08.2012, die laufende Förderung für das vorgenannte Angebot entsprechend der Richtlinien über die Fördervoraussetzungen und Förderbeträge für Kindertagesstätten von gemeinnützig anerkannten Vereinen zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0622/2012)


Tagesordnungspunkt 9

Aufstockung der Betreuungszeit in der Kita Sylter Weg

Herr Teuber nahm an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in der o.g. Kindertagesstätte Sylter Weg 20 in Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e.V. zum 01.08.2012 eine Kindergartengruppe (20 Plätze) mit einer 3/4-Betreuung in ein bedarfsgerechtes Ganztagsangebot umzuwandeln.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0625/2012)

Tagesordnungspunkt 10

Bericht des Dezernenten

Zunächst sprach Herr Walter den Sitzungstermin am 14.05.2012 an, weil es hier Überschneidungen mit dem Sportausschuss gebe.
Hier wurde festgelegt, die Sitzung des Jugendhilfeausschusses bereits um 14 Uhr beginnen zu lassen.

Anschließend berichtete Herr Walter über den Parkhaus-Jam am 10.03.2012. Da diese Veranstaltung friedlich und unfallfrei verlaufen sei, gebe es durchaus Chancen, dies zu wiederholen. Derartige Veranstaltungen hätten den Nebeneffekt, illegale Nutzungen zu verhindern.

Zum Antrag, die Begrüßungsbesuche stadtweit auszudehnen, erklärte Herr Walter, dass mittlerweile entsprechende Landesmittel beantragt worden seien. Nach dem gegenwärtigen Zeitplan sei vorstellbar, dass die flächendeckenden Begrüßungsbesuche im Juni oder Juli 2012 beginnen könnten.

Frau Broßat-Warschun berichtete schließlich, dass die Landeshauptstadt Hannover und die Region Hannover am 22.03.2012 eine Rahmenkonzeption "Standards im Kinderschutz" vereinbart hätten. Die bisher modellhafte Zusammenarbeit mit dem Koordinierungszentrum Kinderschutz sei zu einer Regeleinrichtung geworden.

Daraufhin bedankte sich Ratsherr Hofmann bei den Anwesenden und schloss die Sitzung.



6







(Walter) Für die Niederschrift:
Stadtrat Krömer