Sitzung Ratsversammlung am 23.02.2012

Einladung:

verwandte Dokumente

Einladung (erschienen am 24.02.2012)
1. Nachtrag (erschienen am 21.02.2012)
Protokoll (erschienen am 25.09.2012)
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Landeshauptstadt Hannover - 18.60 - Datum 20.02.2012

1. Nachtrag zur Einladung

zur 6. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
23. Februar 2012, 9.30 Uhr, Rathaus, Ratssaal

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Die Tagesordnung wird um folgende Tagesordnungspunkte erweitert:


10. Antrag zum Bildungs- und Teilhabepaket- Programm zur Schulsozialarbeit
(Drucks. Nr. 2106/2011 mit 1 Anlage) - bereits übersandt

10.1. dazu 1. Ergänzung
(Drucks. Nr. 2106/2011 E1 mit 1 Anlage)

10.2. und 2. Ergänzung, Antrag des Stadtbezirksrates Linden- Limmer
Drucksache Nr.: 15-2233/2011 N1
(Drucks. Nr. 2106/2011 E2 mit 1 Anlage)

10.3. sowie Änderungsantrag der CDU-Fraktion
(Drucks. Nr. 0192/2012)


Wegen der Eilbedürftigkeit wird zu diesen Tagesordnungspunkten gemäß § 59 Abs. 1 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz und § 5 Abs. 1 Geschäftsordnung des Rates verkürzt eingeladen.


Gleichzeitig wird Folgendes nachgereicht:


5.2. 2. Ergänzung zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2012 nach den Beratungen im Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am 08.02.2012 (2. Veränderungsdienst)
(Drucks. Nr. 1896/2011 E2 N1 mit 3 Anlagen) - wird gesondert übersandt

8.18. Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE. zu Drucks. Nr. 2351/2011 - HSK VIII, genereller Verzicht auf die Einsparung in Höhe von 10.000 € aus der Maßnahme 48
(Drucks. Nr. 0449/2012)

8.19. Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 2351/2011 - HSK VIII, Beitrag der Beteiligungen
(Drucks. Nr. 0451/2012)

9. Antrag zum Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für
die Realsteuern (Hebesatzsatzung) mit Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B auf 600 v.H.
(Drucks. Nr. 0241/2012 N1 mit 1 Anlage) - bereits übersandt



Weil


Oberbürgermeister