Sitzung Jugendhilfeausschuss am 28.11.2011

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 22.11.2011)
Protokoll (erschienen am 17.04.2012)
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Niederschrift über die 1. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
28.11.2011, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz
Ende: 17:30 Uhr

A
Stimmberechtigte Mitglieder



Ratsherr Hofmann als Vorsitzender
-
SPD-Fraktion

(Ratsfrau Arikoglu)
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ratsfrau Barnert
-
SPD-Fraktion

(Ratsherr Bindert)
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Herr Bode)
-
Arbeitsgemeinschaft der freien
Wohlfahrtsverbände

Frau Böhme
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Frau Breitenbach
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Ratsherr Breves)
-
SPD-Fraktion

(Ratsfrau de Buhr)
-
SPD-Fraktion

(Herr Duckstein)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Ratsfrau Fischer)
-
SPD-Fraktion

Frau Heusler
-
Caritasverband Hannover e. V.

Ratsfrau Hindersmann
-
SPD-Fraktion

(Herr Hohfeld)
-
Paritätischer Wohlfahrtsverband Hannover

(Frau Karch)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Ratsfrau Klebe-Politze
-
SPD-Fraktion

Ratsherr Klapproth
-
CDU-Fraktion

(Beigeordneter Klie)
-
SPD-Fraktion

Ratsfrau Nolte-Vogt
-
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(Frau Pietsch)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Ratsherr Pohl
-
CDU-Fraktion

Ratsfrau Pollok-Jabbi
-
DIE LINKE.

(Herr Riechel)
-
DRK Region Hannover e. V.

Herr Teuber
-
Arbeiterwohlfahrt, Region Hannover e. V.

Ratsfrau Wagemann
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Herr Werkmeister
-
DRK Region Hannover e. V.

Frau Wermke
-
Stadtjugendring Hannover e. V.




B
Grundmandat



Ratsherr Böning bis 16:50 Uhr
-
Die Hannoveraner

Ratsfrau Bruns bis 16:40 Uhr
-
FDP-Fraktion

Ratsherr Dr. Junghänel
-
Piratenpartei




C
Beratende Mitglieder



Frau Broßat-Warschun
-
Leiterin des Fachbereichs Jugend und
Familie

Frau Bloch
-
Vertreterin der katholischen Kirche

Frau David
-
Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta)

Herr Dencker
-
Vormundschaftsrichter

Frau Hartleben-Baildon
-
Sozialarbeiterin

Herr Honisch
Stadtjugendpfleger

Herr Jantz
-
Beratungsstelle mannigfaltig

Frau Kumkar
-
Lehrerin

(Herr Mastbaum)
-
Vertreter der Jüdischen Gemeinde

(Frau Nofz)
-
Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden

Frau Schnieder
-
Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V.

Herr Steinecke bis 17 Uhr
-
Vertreter der Freien Humanisten




D
Presse



Frau Hilbig
-
Hannoversche Allgemeine Zeitung

Herr Krasselt
-
Neue Presse




E
Verwaltung



Herr Amme
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kommunaler Sozialdienst

Herr Berg
-
ÖPR 51

Frau Brehmer
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kommunaler Sozialdienst

Herr Burucker
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kommunaler Sozialdienst

Herr Cordes
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Herr Dienst
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Frau Ebel
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Jugend- und Familienberatung

Herr Fitz
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Frau Hammann
-
Dezernat III, Behindertenbeauftragte

Herr Dr. Heye
-
Fachbereich Soziales, Bürgerschaftliches Engagement
und soziale Stadtteilentwicklung

Frau Kalmus
-
Büro Oberbürgermeister,
Presseinformation und Öffentlichkeitsarbeit

Frau Klinschpahn-Beil
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Frau Krüger
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Frau Kuhlmey
-
Fachbereich Jugend und Familie, Familienmanagerin

Frau Kulczyk
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Jugend- und Familienberatung

Frau Mac-Lean
-
Fachbereich Bibliothek und Schule,
Bereich Schulplanung

Frau Dr. Mardorf
-
Dez. III, Sozialplanung

Herr Maschke
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Frau Neumann
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Frau Niehoff
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit

Herr Rauhaus
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Frau Rieger
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Unterhaltsrecht und Erziehungsgeld

Herr Rohde
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit

Frau Sauermann
-
Dez. III, Sozialplanung

Herr Seiser
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kommunaler Sozialdienst

Frau Teschner
-
Dez. III

Frau Teschner
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Planungskoordinatorin

Herr Walter
-
Jugend- und Sozialdezernent

Frau Fritz für die Niederschrift
Herr Krömer für die Niederschrift

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung der Niederschriften über

3.1. die Sitzung am 29.08.2011

3.2. die Sitzung am 26.09.2011

3.3. die gemeinsame Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses sowie des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am 26.09.2011

4. Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 07.10.2011

5. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Kommission zur Kinder- und Jugendhilfeplanung
(Drucks. Nr. 2098/2011)

6. Konzept für Formen der Anerkennung von bürgerschaftlichem Engagement
Hier: Ergebnisbericht zur Befragung von Inhaberinnen und Inhabern der Niedersächsischen Ehrenamtskarte in der Stadt Hannover
(Informationsdrucks. Nr. 1867/2011 mit 1 Anlage)

7. "Auf dem Weg zur inklusiven Stadt"
(Informationsdrucks. Nr. 1967/2011 mit 1 Anlage)

8. Stand zur Umsetzungsstrategie "Perspektiven für Kinder in Armut" zum Herbst 2011
(Informationsdrucks. Nr. 2097/2011 mit 1 Anlage)

9. Familien in Hannover - Familienmonitoring 2011
(Informationsdrucks. Nr. 2119/2011 mit 1 Anlage)

10. Aus der Arbeit der Ratsgremien: Bericht der Jugend- und Sozialverwaltung aus der Wahlperiode 2006 bis 2011
(Informationsdrucks. Nr. 2031/2011 mit 1 Anlage)

11. 3. Quartalsbericht 2011 für den Teilhaushalt 51 des Fachbereiches Jugend und Familie
(Informationsdrucks. Nr. 2128/2011 mit 1 Anlage)

12. Evaluation des Angebotes der Stiftung "Eine Chance für Kinder"
(Informationsdrucks. Nr. 1450/2011)

13. Bildungs- und Teilhabepaket- Programm zur Schulsozialarbeit
(Drucks. Nr. 2106/2011 mit 1 Anlage)

14.
Heimverbund Berichtswesen für das Jahr 2011
(Informationsdrucks. Nr. 1892/2011 mit 2 Anlagen)

15. Erweiterung durch Anbau einer Kindergartengruppe in der Kindertagesstätte Kapellenbrink 12, 30655 Hannover
(Drucks. Nr. 1497/2011)

16. Zusammenlegung und Verlagerung einer Kindergartengruppe Waldorf Kindergarten Alt-Buchholz e. V. und Einrichtung einer Krippengruppe am Freien Waldorfkindergarten Raphael
(Drucks. Nr. 1680/2011)

17. Aufstockung Betreuungszeiten in der Kindertagesstätte St. Johannes in Davenstedt
(Drucks. Nr. 2043/2011)

18. Aufstockung der Betreuungszeit in der Kindertagesstätte St. Markus im Stadtbezirk Vahrenwald/List
(Drucks. Nr. 2045/2011)

19. Fortschreibung des AlkoholPräventionsKonzeptes der Landeshauptstadt Hannover und Umsetzung des Haushaltsbegleitantrages (zur DS 1583/2010 N1)
(Informationsdrucks. Nr. 1671/2011 mit 1 Anlage)

20. Bericht des Dezernenten







Tagesordnungspunkt 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsherr Hofmann eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.

Ratsfrau Hindersmann bat darum, Tagesordnungspunkt 13, Bildungs- und Teilhabepaket, zur Beratung in die Fraktionen zu ziehen.

Herr Walter machte deutlich, dass die Verwaltung einen schnellen Beschluss erhoffe, weil vor der Umsetzung noch erhebliche Vorarbeiten zu leisten seien.

Ratsfrau Wagemann wies darauf hin, dass es der Abstimmung zwischen dem Jugend- und Schulbereich bedürfe und bat darum, angesichts der Komplexität der unter Tagesordnungspunkt 11 zu behandelnden Drucksache und der Vielzahl der neuen Mitglieder im Jugendhilfeausschuss, diesen Punkt zu vertagen.

Hiergegen erhob sich kein Widerspruch.
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte daraufhin einstimmig die Tagesordnung in der vom Ratsherrn Hofmann vorgetragenen Fassung.

Anschließend stellten sich die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses vor.



Tagesordnungspunkt 2

EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Nachdem Ratsherr Hofmann auf die Geschäftsordnung verwiesen hatte, erläuterte Herr Walter auf Fragen von Eltern und Mitarbeiterinnen der Kindertagesstätte Tresckowstraße, dass die Hortplätze mit Ausnahme des aufgelegten Programms vor dem Hintergrund der Umstellung auf die Ganztagsschule befristet seien. Falls es Räume gebe, die von der Schule nicht genutzt würden, könne darüber gesprochen werden, ob diese Räume für die Fortführung der Hortbetreuung nutzbar seien. In diesem Fall werde die Verwaltung dem Gremium eine Entfristungsdrucksache vorlegen.

Daraufhin schloss Ratsherr Hofmann die Einwohnerfragestunde.



Tagesordnungspunkt 3

Genehmigung der Niederschriften über

- siehe die Punkte 3.1 – 3.3 -



Tagesordnungspunkt 3.1

die Sitzung am 29.08.2011
der Jugendhilfeausschuss genehmigte einstimmig die Niederschrift über seine 41. öffentliche Sitzung am 29.08.2011.



Tagesordnungspunkt 3.2

die Sitzung am 26.09.2011
der Jugendhilfeausschuss genehmigte einstimmig die Niederschrift über seine 42. öffentliche Sitzung am 26.09.2011.



Tagesordnungspunkt 3.3

die gemeinsame Sondersitzung des Jugendhilfeausschusses sowie des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am 26.09.2011
der Jugendhilfeausschuss genehmigte einstimmig die Niederschrift über seine gemeinsame nichtöffentliche Sondersitzung mit dem Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am 26.09.2011.



Tagesordnungspunkt 4

Bericht aus der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung vom 07.10.2011

Ratsfrau Hindersmann gab einen kurzen Bericht über den Sitzungsverlauf.



Tagesordnungspunkt 5

Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN zur Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung

Nachdem Ratsfrau Hindersmann den Antrag begründet hatte, meinte Ratsherr Pohl, er hätte es begrüßt, wenn der Antrag vom gesamten Jugendhilfeausschuss gestellt worden wäre.
Darüber hinaus fragte er, ob der Vorsitz der Kommission im Jugendhilfeausschuss festgelegt werden solle und welche Themen nicht mehr im Jugendhilfeausschuss, sondern nur noch in der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung beraten werden sollten.

Ratsfrau Hindersmann erklärte, dass es darum gehen solle, nicht mehr so viele Themen wie bisher vom Ausschuss in die Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung zu verlagern. Im Übrigen solle die Arbeit der Kommission wie bisher fortgesetzt werden.

Nachdem Herr Walter auf die gesetzlichen Hintergründe im Hinblick auf die Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung sowie deren Aufgaben hingewiesen hatte, wurde wie folgt abgestimmt:
Der Jugendhilfeausschuss beschloss einstimmig die Weiterführung der Kommission Kinder- und Jugendhilfeplanung. Die Sitzungen sollen künftig sechs Mal im Jahr am ersten Freitag im Monat stattfinden.
Die Mitglieder der KJHP legen in der konstituierenden Sitzung fest, welche Themen - zusätzlich zu den aus dem Jugendhilfeausschuss in die KJHP verwiesenen Drucksachen - behandelt werden sollen.

(Drucksache Nr. 2098/2011)



Tagesordnungspunkt 6

Konzept für Formen der Anerkennung von bürgerschaftlichem Engagement
Hier: Ergebnisbericht zur Befragung von Inhaberinnen und Inhabern der Niedersächsischen Ehrenamtskarte in der Stadt Hannover

Ratsfrau Hindersmann fragte, warum so wenige Jugendliche die Ehrenamtskarte in Anspruch nähmen.

Ratsfrau Wagemann meinte, es sollte im Jugendhilfeausschuss einmal einen Bericht hinsichtlich der Nutzung der Juleica geben.

Nachdem anschließend Frau Böhme auf die Zahl der Nutzer der Juleica im vergangenen Jahr hingewiesen und angeregt hatte, eine Verknüpfung der Ehrenamtskarte und der Juleica zu prüfen, führte Herr Walter aus, dass die niedersächsische Ehrenamtskarte und die Jugendleitercard unterschiedliche Ziele verfolgten. Während sich die niedersächsische Ehrenamtskarte an alle ehrenamtlich Tätigen wende, verfolge die Juleica das Ziel, jungen Menschen dauerhaft die Möglichkeit zu geben, sich in Jugendorganisationen zu engagieren.

Ratsherr Hofmann stellte daraufhin fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1867/2011 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 7

"Auf dem Weg zur inklusiven Stadt"

Nachdem Herr Walter die Vorstellungen der Verwaltung hinsichtlich der gleichberechtigten Teilhabe behinderter und nicht behinderter Menschen am gesellschaftlichen Leben anhand der Informationsdrucksache Nr. 1967/2011 erläutert hatte, begrüßte Ratsfrau Hindersmann die Vorlage und meinte, es sei wünschenswert, integrative Krippengruppen einzurichten.
Weiterhin bat sie um Auskunft hinsichtlich der Umwandlung heilpädagogischer Einrichtungen in den nächsten Jahren. Die bisher bestehenden integrativen Plätze sollten zu inklusiven Plätzen umgewandelt werden.
Schließlich fragte sie, welche Überlegungen die Verwaltung hinsichtlich der Verwirklichung der Inklusion im gesamten Kinder- und Jugendbereich habe.

Ratsfrau Wagemann fragte, ob die Inklusion bereits in den Arbeitsgruppen gemäß § 78 Sozialgesetzbuch VIII thematisiert worden sei.
Ferner fragte sie, ob die Stadt Hannover hinsichtlich des Modellprojektes zur Schaffung von integrativen Krippenplätzen mit dem Land Niedersachsen im Gespräch sei.

Herr Walter erläuterte anhand der vorliegenden Drucksache detailliert, was es bedeute, integrative Plätze im Kita-Bereich zur Verfügung zu stellen und welche Schwierigkeiten es auf dem Weg zu einer inklusiven Betreuung noch gebe.
Alles spiele sich im Kita-Bereich noch im Rahmen von Integration ab, bereits heute schon von inklusiver Betreuung zu sprechen, würde ein falsches Bild erzeugen und der Sache nicht gerecht werden.
Herr Walter verwies zudem auf die Planungen im Rahmen des Ausbauprogramms U3, die die Schaffung weiterer integrativer Krippenplätze beinhalte. Das Modellprojekt des Landes laufe zum 31.07.2012 aus, bisher sei der Verwaltung keine Verlängerung des Projektes durch das Land bekannt. Zur Frage der Verwirklichung der Inklusion im Kinder- und Jugendbereich verwies Herr Walter erneut auf die zu diesem Tagesordnungspunkt vorgelegte Drucksache, die den Weg der Verwaltung zur Erstellung des kommunalen Handlungsprogramms zur Inklusion aufzeige.

Nach einer kurzen Diskussion, in der die Träger die Drucksache begrüßten, stellte Ratsherr Hofmann fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1967/2011 zur Kenntnis genommen habe.





Tagesordnungspunkt 8

Stand zur Umsetzungsstrategie "Perspektiven für Kinder in Armut" zum Herbst 2011

Auf Fragen von Ratsfrau Hindersmann wies Herr Rauhaus darauf hin, dass ab Januar 2012 acht neue Stadtteilmütter Ihre Arbeit aufnehmen würden.
In dem Projekt "Gemeinsam wachsen" seien bislang fünf Gruppen in den Familienzentren eingerichtet worden.
Zu den Informationsabenden kämen sehr viele Familien, in denen es einen Migrationshintergrund gebe.

Nachdem Herr Walter darauf hingewiesen hatte, dass es zu Anfang des nächsten Jahres eine Informationsdrucksache zu diesem Thema geben werde, fragte Ratsherr Pohl, ob nur die Kinder mit Migrationshintergrund bei den Handlungsfeldern gemeint seien. Auch deutsche Kinder seien arm und müssten unterstützt werden.

Herr Walter ging auf die in der Drucksache "Der Hannoversche Weg" aufgeführten Ziele ein und erklärte, dass es insbesondere bei den Kindern mit Migrationshintergrund Handlungsbedarf gebe.

Ratsfrau Wagemann begrüßte die Vorlage der Informationsdrucksache und fragte, welche Hinderungsgründe dafür verantwortlich seien, dass es noch keine Vereinbarung zwischen den Freien Trägern und dem Kommunalen Sozialdienst hinsichtlich der Mittagstische gebe.
Ferner fragte sie, ob die Auswertung hinsichtlich der Elternarbeit, wie in der Drucksache angekündigt, zum Ende des Jahres 2011 vorgelegt werde.

Herr Walter wies auf die Schwierigkeiten hin, die sich aus der Tatsache ergäben, dass nicht alle Mittagstische von freien Trägern der Wohlfahrtspflege oder aus dem Jugendbereich betrieben würden.
Er gehe davon aus, dass der Bericht zur Elternbildung im Jahre 2011 nicht mehr vorgelegt werden könne.
Zu der von Ratsfrau Wagemann gestellten Frage, ob die Änderungen des neuen Kinderschutzgesetzes der Niederschrift beigefügt werden könnten, erklärte er, dass das Gesetz erneut im Bundesrat gescheitert sei.

Daraufhin stellte Ratsherr Hofmann fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1967/2011 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 9

Familien in Hannover - Familienmonitoring 2011

Nachdem Frau Dr. Mardorf zur Informationsdrucksache Nr. 2119/2011 vorgetragen hatte, begrüßte Ratsfrau Wagemann die Vorlage dieser Informationsdrucksache und lobte die Arbeit der Verwaltung.
Sie fragte nach dem aktuellen Stand bei den Familienkonferenzen und ob es bald eine verbesserte Datenlage zum Thema "Familien mit behinderten Kindern" gebe.

Frau Broßat-Warschun erläuterte, dass die Verwaltung aufgrund fehlender Ressourcen zunächst 6 Familienkonferenzen in ausgewählten Stadtteilen durchführen wolle. Ferner bereite die Verwaltung auch Online-Konferenzen vor, ein Verfahren, welches in anderen Städten bereits praktiziert werde. Entsprechende Informationen werde die Verwaltung zu gegebener Zeit im Rahmen einer Gesamtdrucksache vorlegen.

Nachdem Frau Dr. Mardorf die Möglichkeiten erläutert hatte, wie die Verwaltung Daten über behinderte Kinder erlangen könne, machte Herr Walter auf eine Frage von Frau Hartleben-Baildon deutlich, dass der Bedarf an Kindergartenplätzen nicht kleiner, sondern größer werde. Schwierig sei, die Kindertagesstätten dem Bedarf entsprechend zeitnah zu errichten.
Auf Fragen von Ratsfrau Hindersmann und Ratsfrau Wagemann machte er auf die Problematik von Prognosen aufmerksam und erläuterte, dass die Verwaltung die demographische Entwicklung sehr intensiv verfolge.
Wenn der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz in Kraft sei, werde darüber diskutiert werden müssen, ob die bis dahin geschaffenen Plätze in Hannover ausreichten.

Daraufhin stellte Ratsherr Hofmann fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 2119/2011 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 10

Aus der Arbeit der Ratsgremien: Bericht der Jugend- und Sozialverwaltung aus der Wahlperiode 2006 bis 2011

Nachdem Herr Walter die Zielsetzung der Informationsdrucksache Nr. 2031/2011 kurz erläutert hatte, stellte Ratsherr Hofmann fest, dass der Jugendhilfeausschuss diese Informationsdrucksache zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 11

3. Quartalsbericht 2011 für den Teilhaushalt 51 des Fachbereiches Jugend und Familie

- vertagt -



Tagesordnungspunkt 12

Evaluation des Angebotes der Stiftung "Eine Chance für Kinder"

- zur Kenntnis genommen -



Tagesordnungspunkt 13

Bildungs- und Teilhabepaket - Programm zur Schulsozialarbeit

- auf Wunsch der SPD-Fraktion zur Beratung in die Fraktionen gezogen -



Tagesordnungspunkt 14

Heimverbund Berichtswesen für das Jahr 2011

Auf Fragen von Ratsfrau Hindersmann ging Herr Maschke auf die Frage der Auslastung im Heimverbund ein und bestätigte die Geschlechterverteilung in den verschiedenen Gruppen.

Anschließend lobte Ratsfrau Wagemann den Bericht.

Auf weitere Fragen von Ratsfrau Hindersmann erklärte Herr Maschke, dass die Belegung auch außerhalb von Hannover erfolge, wenn die Einrichtungen in Hannover voll seien.
Das Projekt "Eine Chance für Kinder" sei ausgelaufen.
Für die Erneuerung von Containern bemühe sich die Verwaltung seit 2010 um Mittel. Bisher seien diese immer abgelehnt worden.

Daraufhin stellte Ratsherr Hofmann fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1892/2011 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 15

Erweiterung durch Anbau einer Kindergartengruppe in der Kindertagesstätte Kapellenbrink 12, 30655 Hannover

Herr Teuber nahm an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
im Rahmen der Sanierung der städtischen Kindertagesstätte Kapellenbrink in Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e. V. der Erweiterung um eine Kindergartengruppe (25 Ganztagsplätze) zuzustimmen sowie dem Träger ab Betriebsbeginn laufende Beihilfe auf Basis des gültigen Fördergrundsatzes (Betriebskostenersatz) zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1497/2011)



Tagesordnungspunkt 16

Zusammenlegung und Verlagerung einer Kindergartengruppe Waldorf Kindergarten Alt-Buchholz e. V. und Einrichtung einer Krippengruppe am Freien Waldorfkindergarten Raphael
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
eine Kindergartengruppe (25 Kinder, 3/4-Betreuung) in Trägerschaft des Waldorfkindergarten Alt-Buchholz e. V., Podbielskistr. 374 zum 01.01.2012 mit dem Waldorfkindergarten Raphael e. V. zusammen zu legen und zum 01.08.2012 an den Standort Im Wiesenkampe 15 zu verlagern.
Eine Krippengruppe (15 Kinder, Ganztagsbetreuung) in Trägerschaft des Waldorfkindergarten Raphael e. V., Im Wiesenkampe 15, zum 01.08.2012 neu einzurichten und dem Waldorfkindergarten Raphael e. V. ab dem 01.08.2012, spätestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis analog der Richtlinien über die Fördervoraussetzungen und Förderbeträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft gemeinnützig anerkannter Vereine zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1680/2011)



Tagesordnungspunkt 17

Aufstockung Betreuungszeiten in der Kindertagesstätte St. Johannes in Davenstedt
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in der Kindertagesstätte der St. Johannes Kirchengemeinde, Langrederstraße 11, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes, eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen von halbtags ohne Essen auf eine 3/4-Betreuung ab dem 01.01.2012 auszuweiten und laufende Zuwendungen auf Basis des Finanzierungsvertrages für verbandseigene Kindertagesstätten (VBE) zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2043/2011)



Tagesordnungspunkt 18

Aufstockung der Betreuungszeit in der Kindertagesstätte St. Markus im Stadtbezirk Vahrenwald/List
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in der Kindertagesstätte der St. Markus Kirchengemeinde, Walderseestr. 100, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes, eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen von halbtags ohne Essen auf eine 3/4-Betreuung ab dem 01.08.2012 auszuweiten und auf Basis der gültigen Fördergrundsätze die laufende Beihilfe zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 2045/2011)



Tagesordnungspunkt 19

Fortschreibung des AlkoholPräventionsKonzeptes der Landeshauptstadt Hannover und Umsetzung des Haushaltsbegleitantrages (zur DS 1583/2010 N1)

- zur Kenntnis genommen -



Tagesordnungspunkt 20

Bericht des Dezernenten

Herr Walter berichtete zunächst, dass das Projekt "Koordinierung Kinderschutz", welches im Jahre 2007 eingerichtet worden war, nunmehr unter den gleichen Bedingungen wie bei der Einführung als Daueraufgabe verlängert worden sei.

Anschließend wies er darauf hin, dass der "Familienkompass" in einer weiteren Auflage von 10.000 Exemplaren nachgedruckt werde.

Zum Thema "Jugend bewegt Stadt" berichtete Herr Walter danach, dass am 10.03.2012 eine Veranstaltung unter dem Titel "Parkhaus-Jam" im Parkhaus am Raschplatz stattfinden werde. Der Jugendhilfeausschuss werde hierzu eingeladen.

Daraufhin wies Herr Walter auf ein Faltblatt für pflegende Angehörige und familienbewusste Arbeitgeber hin, in dem Informationen zu den Familien gegeben würden, die gleichzeitig noch zu pflegende Angehörige hätten.

Auf die Frage von Ratsfrau Wagemann nach einem Sachstand zu den Containern im Grimsehlweg erklärte Frau Klinschpahn-Beil, dass sich der Fachbereich Gebäudemanagement hier eingeschaltet habe.

Daraufhin bedankte sich Ratsherr Hofmann bei den Anwesenden und schloss die Sitzung.



12







(Walter) Für die Niederschrift:
Stadtrat Krömer