Sitzung Jugendhilfeausschuss am 27.06.2011

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 24.06.2011)
Protokoll (erschienen am 26.10.2011)
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Niederschrift über die 40. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am
27.06.2011, 15:00 Uhr, im Hodlersaal des Rathauses, Trammplatz
Ende: 17:15 Uhr

A
Stimmberechtigte Mitglieder



Ratsfrau Schlienkamp als Vorsitzende
-
SPD-Fraktion

(Ratsherr Bindert)
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frau Bloch
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Herr Bode
-
Arbeitsgemeinschaft der freien
Wohlfahrtsverbände

Frau Böhme
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

Ratsherr Borchers bis 17:00 Uhr
-
SPD-Fraktion

(Herr Bosse)
-
Caritasverband Hannover e. V.

Ratsfrau de Buhr
-
SPD-Fraktion

Herr Duckstein
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Ratsfrau Fischer)
-
SPD-Fraktion

Ratsfrau Handke
-
CDU-Fraktion

(Ratsfrau Hindersmann)
-
SPD-Fraktion

(Herr Hohfeld)
-
Der Paritätische

Ratsfrau Jakob bis 16:45 Uhr
-
CDU-Fraktion

(Ratsfrau Dr. Koch)
-
SPD-Fraktion

(Herr Paulun)
-
CDU-Fraktion

(Frau Pietsch)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Bezirksratsherr Pohl)
-
CDU-Fraktion

Ratsherr Politze
-
SPD-Fraktion

(Herr Riechel)
-
DRK Region Hannover e. V.

Ratsherr Sommerkamp
-
CDU-Fraktion

Herr Teuber
-
Arbeitsgemeinschaft der freien
Wohlfahrtsverbände

Ratsherr Dr. Tilsen bis 17:10 Uhr
-
FDP-Fraktion

Ratsfrau Wagemann
-
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Herr Werkmeister
-
DRK Region Hannover e. V.

(Frau Wermke)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.

(Herr Witt)
-
Stadtjugendring Hannover e. V.




B
Grundmandat



Ratsherr List bis 17:00 Uhr
-
DIE LINKE.




C
Beratende Mitglieder



Frau Broßat-Warschun
-
Leiterin des Fachbereichs Jugend und
Familie

Frau Dalluhn
-
Vertreterin der Kinderladeninitiative Hannover e. V.

Frau David
-
Beratungsstelle gegen sexuellen Missbrauch von Mädchen (Violetta)

(Frau Hartleben-Baildon)
-
Sozialarbeiterin

(Herr Honisch)
Stadtjugendpfleger

(Herr Jantz)
-
Beratungsstelle mannigfaltig

(Frau Klyk)
-
Vertreterin der Vertreterversammlung der Eltern und Mitarbeiter hann. Kindertagesstätten und Kinderläden

(Frau Kumkar)
-
Lehrerin

Herr Nolte bis 17:10 Uhr
-
Vormundschaftsrichter

Herr Pappert
-
Vertreter der ev. Kirche

(Herr Poss)
-
Vertreter der Jüdischen Gemeinde

(Herr Richter)
-
Vertreter der katholischen Kirche

(Frau Dr. Sekler)
-
Vertreterin der Interessen ausl. Kinder u. Jugendlicher

(Herr Steinecke)
-
Vertreter der Freien Humanisten




D
Presse



Frau Hilbig
-
Hannoversche Allgemeine Zeitung

Herr Nagel
-
Neue Presse




E
Verwaltung



Herr Cordes
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Frau Fritz
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich zentrale Fachbereichsangelegenheiten

Frau Kalmus
-
Büro Oberbürgermeister,
Presseinformation und Öffentlichkeitsarbeit

Frau Klinschpahn-Beil
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Frau Kuhlmey
-
Fachbereich Jugend und Familie, Familienmanagerin

Frau Kulczyk
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Jugend- und Familienberatung

Herr Kunze
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kommunaler Sozialdienst

Frau Mans-Scheffczyk
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Herr Rauhaus
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Herr Rohde
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich offene Kinder- und Jugendarbeit

Frau Schott
-
Fachbereich Jugend und Familie,
Bereich Kindertagesstätten und Heimverbund

Frau Stolle
-
Fachbereich Bibliothek und Schule,
Bereich Schulplanung

Frau Teschner
-
Dez. III

Herr Walter
-
Jugend- und Sozialdezernent

Herr Krömer für die Niederschrift
Frau Prinz für die Niederschrift

Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

3. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses

3.1. am 28.02.2011

3.2. am 28.03.2011

4. Antrag der FDP-Fraktion zu einer zentralen Anmeldestelle für Kita-Plätze
(Drucks. Nr. 0427/2011)

4.1. Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu Drucks. Nr. 0427/2011 (Antrag der FDP-Fraktion zu einer zentralen Anmeldestelle für Kita-Plätze)
(Drucks. Nr. 0756/2011)

5. Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Anhörung zum Thema "Zentrale Anmeldestelle für Kinderbetreuungsplätze"
(Drucks. Nr. 1372/2011)

6. Hannover Aktiv-Pass

6.1. Hannover-Aktiv-Pass
(Drucks. Nr. 0978/2011)

6.2. Zusatzantrag der Fraktion DIE LINKE. zu Drucks. Nr. 0978/2011 (Hannover-Aktiv-Pass)
(Drucks. Nr. 1048/2011)

7. Umstrukturierung einer Kindergartengruppe mit Einzelintegration in eine Kindergarten-Integrationsgruppe in der Kindertagesstätte Hägewiesen 50, 30657 Hannover
(Drucks. Nr. 0877/2011)

8. Aufstockung von Betreuungszeiten in Kindertagesstätten

8.1. Aufstockung der Betreuungszeit der Kindertagesstätten im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld
(Drucks. Nr. 0941/2011)

8.2. Aufstockung der Betreuungszeit der Kindertagesstätten im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide
(Drucks. Nr. 0942/2011)

8.3. Aufstockung von Betreuungszeiten in Kindertagesstätten im Stadtbezirk Döhren-Wülfel
(Drucks. Nr. 0943/2011)

8.4. Aufstockung der Betreuungszeit der Kindertagesstätten im Stadtbezirk Mitte
(Drucks. Nr. 0944/2011)

8.5. Aufstockung der Betreuungszeit der Kindertagesstätten im Stadtbezirk Ricklingen
(Drucks. Nr. 0945/2011)

8.6. Aufstockung der Betreuungszeiten
(Drucks. Nr. 0946/2011)

8.7. Aufstockung der Betreuungszeit der Kindertagesstätten im Stadtbezirk Nord
(Drucks. Nr. 0947/2011)

8.8. Aufstockung von Betreuungszeiten von Kindertagesstätten im Stadtbezirk Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
(Drucks. Nr. 0948/2011)

8.9. Aufstockung der Betreuungszeit von Kindertagesstätten im Stadtbezirk Südstadt-Bult
(Drucks. Nr. 0950/2011)

8.10. Aufstockung der Betreuungszeit der Kindertagesstätten im Stadtbezirk Herrenhausen-Stöcken
(Drucks. Nr. 0952/2011)

8.11. Aufstockung der Betreuungszeit der Kindertagesstätten im Stadtbezirk Linden-Limmer
(Drucks. Nr. 0954/2011)

8.12. Aufstockung der Betreuungszeit der Kindertagesstätten im Stadtbezirk Misburg-Anderten
(Drucks. Nr. 0956/2011)

9. Erweiterung des Betreuungsangebotes der Kindertagesstätte Sternkinder um eine altersübergreifende Gruppe
(Drucks. Nr. 0994/2011)

10. Einrichtung einer Integrationsgruppe in der Kindertagesstätte 'Kinderbahnhof Wunderland' Zeißstr. 84, 30519 Hannover
(Drucks. Nr. 0995/2011)

11. Einrichtung einer 2. Integrationgruppe in der Kindertagesstätte der Gethsemane Gemeinde in der Klopstockstraße 18
(Drucks. Nr. 1390/2011)

12. Einrichtung von Kindergartengruppen im Stadtbezirk Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 1387/2011)

13. Einrichtung von Kindergartengruppen am Standort Zeißstraße 48
(Drucks. Nr. 1388/2011)

13.1. Einrichtung von Kindergartengruppen am Standort Zeißstraße 48
(Drucks. Nr. 1388/2011 N1)

14. Einrichtung von Kindergartengruppen im Stadtbezirk Ricklingen
(Drucks. Nr. 1386/2011)

15. Umstrukturierung einer Hortgruppe in der städtischen Kindertagesstätte In den Sieben Stücken
(Drucks. Nr. 1297/2011)

16. Zukunft der Albert-Schweitzer-Schule (ASS) in Linden-Nord nach Beendigung des Modellprojektes zur Grundschulkinderbetreuung als Kooperation zwischen Jugendhilfe und Schule
-Umsetzung des Konzeptes Ganztagsschule-
(Drucks. Nr. 1023/2011)

16.1. Änderungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 1023/2011, Zukunft der Albert-Schweitzer-Schule
(Drucks. Nr. 1428/2011)

17. Neuverteilung der Mittel für Personalkosten aus dem Haushaltsansatz „Flächendeckende Sprachförderung“
(Drucks. Nr. 1422/2011)

18. Die Verwaltung informiert über den Sachstand zur Umsetzung des Haushaltsbegleitantrages (zur DS 1583/2010) „Verstetigung und Ausbau des Programms Stadtteilmütter“
(Informationsdrucks. Nr. 1368/2011)

19. Die Verwaltung informiert über den Sachstand zur Umsetzung des Haushaltsbegleitantrags (zur DS 1583/2010) „Verlängerte Öffnungszeiten in fünf Kindertagesstätten“
(Informationsdrucks. Nr. 1369/2011)

20. Umsetzung des Haushaltsbegleitantrages (zur DS 1583/2010 und DS 1062/2011)) in den Familienzentren ein spezifisches Angebot für Eltern mit Kleinstkindern (0 - 2 Jahre) aufzubauen und damit die frühkindliche Bildung und Entwicklung zu fördern
(Drucks. Nr. 1423/2011)

21. Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche 2011
(Drucks. Nr. 1424/2011)

22. Bericht des Dezernenten







Tagesordnungspunkt 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ratsfrau Schlienkamp eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Jugendhilfeausschusses fest.
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte daraufhin die Tagesordnung in der von Ratsfrau Schlienkamp vorgetragenen Fassung.



Tagesordnungspunkt 2

EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Ein Einwohner legte den Sachverhalt hinsichtlich des ihm vor drei Jahren im Haus der Jugend zur Durchführung eines Elektronikkurses zur Verfügung gestellten und jetzt gekündigten Raumes dar und fragte die Verwaltung, ob man ihm diesen oder einen anderen Raum wieder zur Verfügung stellen wolle.

Herr Walter antwortete, dass die Auffassung der Verwaltung von der vorgetragenen Darstellung in mehreren Punkten differiere und erklärte, die Verwaltung habe nicht die Absicht, einen Raum zur Verfügung zu stellen.

Daraufhin schloss Ratsfrau Schlienkamp die Einwohnerfragestunde.



Tagesordnungspunkt 3

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Jugendhilfeausschusses

- Siehe die Tagesordnungspunkte 3.1 und 3.2 -



Tagesordnungspunkt 3.1

am 28.02.2011
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte die Niederschrift über seine 37. öffentliche Sitzung am 28.02.2011.



Tagesordnungspunkt 3.2

am 28.03.2011
Der Jugendhilfeausschuss genehmigte die Niederschrift über seine 38. öffentliche Sitzung am 28.03.2011.



Tagesordnungspunkt 4

Antrag der FDP-Fraktion zu einer zentralen Anmeldestelle für Kita-Plätze

Nachdem Ratsherr Dr. Tilsen den Antrag begründet hatte, meinte Ratsfrau Wagemann, indem sie ihre Ansicht aus früheren Sitzungen, zunächst eine Anhörung durchzuführen wiederholte, dass ihre Fraktion zurzeit weder auf der Grundlage des Antrages der FDP-Fraktion noch der CDU-Fraktion eine Entscheidung fällen wolle.

Ratsherr Politze meinte, dass der FDP-Antrag zwar gut sei, jedoch einen Schritt zu weit gehe. Der CDU-Antrag berücksichtige die Freien Träger nicht ausreichend. Deshalb werde die SPD-Fraktion beide Anträge ablehnen und das Ergebnis der Anhörung abwarten.

Ratsherr List sagte, die bisherige Diskussion habe ergeben, dass im Interesse der Eltern und ihrer Kinder Handlungsbedarf bestehe. Es sei nicht verständlich, warum sich die Verwaltung nicht um ein Konzept bemühen sollte, damit im Anschluss an die Anhörung zeitnah gehandelt werden könne.

Nachdem sich Ratsfrau Handke dafür eingesetzt hatte, entsprechend den beiden vorliegenden Anträgen zu verfahren, machte Herr Walter deutlich, dass auch in der Verwaltung überlegt werde, wie die Anmeldung effektiver gestaltet werden könne. Dabei müsse jedoch berücksichtigt werden, dass die Landeshauptstadt Hannover eine der vielfältigsten Trägerlandschaften besitze; all diese Träger müssten Berücksichtigung finden.
Ein weiterer Problemkreis sei, dass mit den Trägern zu erörtern sei, was genau unter juristischen, zum Beispiel datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten, bei einem Anmeldesystem zulässig sei.
Schließlich gehe es darum, die Mehrfachanmeldungen zu reduzieren, ohne dabei aber den freien Elternwillen in irgendeiner Weise einzuengen.

Ratsfrau Jakob meinte, dass die Frage der zentralen Anmeldung nicht nur den Krippen- und Krabbelbereich, sondern auch den Kindergarten- und Hortbereich berühre. Die CDU-Fraktion werde sich einer Anhörung nicht verschließen, betrachte diese jedoch lediglich als Zeitverzögerung.

Nachdem Herr Walter darauf verwiesen hatte, dass das bestehende Anmeldesystem über Jahre funktioniert habe und die gegenwärtigen Probleme im Kern auf die Betreuungssituation in der Stadt zurückzuführen seien, meinte Ratsfrau Wagemann, dass die Anmeldeproblematik nicht das Schlimmste sei. Vor allem gehe es darum, dass Plätze geschaffen würden. In diesem Zusammenhang dankte sie der Verwaltung für ihr Engagement in den letzten Monaten.
Schließlich meinte sie, dass zu der Anhörung noch ein Vertreter der Stadt Leipzig geladen werden solle.

Ratsherr Politze meinte, dass durch die Anhörung keine Zeitverzögerung eintrete, denn die beiden vorliegenden Anträge seien haushaltsrelevant und könnten daher erst nach einem entsprechenden Beschluss im Rahmen der Haushaltsplanberatungen umgesetzt werden.
Der Jugendhilfeausschuss empfahl mit 4 Ja-Stimmen gegen 5 Nein-Stimmen bei 6 Enthaltungen, den Antrag gemäß dem Text der Drucksache Nr. 0756/2011 abzulehnen.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0756/2011)

Der Jugendhilfeausschuss empfahl mit 4 Ja-Stimmen gegen 5 Nein-Stimmen bei 6 Enthaltungen, den Antrag gemäß dem Text der Drucksache Nr. 0427/2011 abzulehnen.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0427/2011)


Tagesordnungspunkt 4.1

Änderungsantrag der CDU-Ratsfraktion zu Drucks. Nr. 0427/2011 (Antrag der FDP-Fraktion zu einer zentralen Anmeldestelle für Kita-Plätze)

- behandelt im Rahmen von Tagesordnungspunkt 4 -



Tagesordnungspunkt 5

Antrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis90/Die Grünen zu einer Anhörung zum Thema "Zentrale Anmeldestelle für Kinderbetreuungsplätze"

Ratsfrau Handke bat darum, dass aus Bremen noch Herr Karsten Schlepper zu der Anhörung geladen werde. Ebenfalls sollte der Geschäftsführer des Deutschen Roten Kreuzes, Herr Riechel, eingeladen werden.
Der Jugendhilfeausschuss beschloss unter Berücksichtigung der zusätzlich einzuladenden Personen einstimmig den Antrag gemäß dem Text der Drucksache Nr. 1372/2011)


Tagesordnungspunkt 6

Hannover-Aktiv-Pass

- Siehe Tagesordnungspunkte 6.1 und 6.2 -



Tagesordnungspunkt 6.1

Hannover-Aktiv-Pass

Nachdem Ratsherr List den Antrag seiner Fraktion begründet hatte, meinte Herr Duckstein, dass der Stadtjugendring Hannover e. V. der Drucksache unter Vorbehalt zustimme. Das Wort "unverändert" werde als "ohne Einschränkung" interpretiert. Es könne sein, dass sich Entwicklungen ergäben, die eine Erweiterung der Zielgruppe notwendig machten.
Der Jugendhilfeausschuss empfahl mit 3 Ja-Stimmen gegen 11 Nein-Stimmen,
den Antrag gemäß dem Text der Drucksache Nr. 1048/2011 abzulehnen.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1048/2011)

Der Jugendhilfeausschuss gab mit 13 Ja-Stimmen gegen 1 Nein-Stimme folgende Beschlussempfehlung:
Der Hannover-Aktiv-Pass wird nach den zurzeit geltenden Regelungen über den 1.9.2011 hinaus - zunächst bis zum 31.08.12 - unverändert fortgeführt.

In den Sportausschuss!
In den Verwaltungsausschuss!
In die Ratsversammlung!
(Drucksache Nr. 0978/2011)



Tagesordnungspunkt 6.2

Zusatzantrag der Fraktion DIE LINKE. zu Drucks. Nr. 0978/2011 (Hannover-Aktiv-Pass)

- behandelt im Rahmen von Tagesordnungspunkt 6.1 -



Tagesordnungspunkt 7

Umstrukturierung einer Kindergartengruppe mit Einzelintegration in eine Kindergarten-Integrationsgruppe in der Kindertagesstätte Hägewiesen 50, 30657 Hannover
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
eine Kindergartengruppe mit Einzelintegration (20 Kinder, ganztags) der Kindertagesstätte Hägewiesen 50, 30657 Hannover, in Trägerschaft der Gemeinnützigen Gesellschaft für paritätische Sozialarbeit (GGPS) in eine Kindergarten-Integrationsgruppe mit 18 Kindern (ganztags) umzustrukturieren und der GGPS ab 01.08.2011, spätestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis, laufende Beihilfen auf der Grundlage der DS Nr. 2735/1997 "Förderung von Integrationsgruppen und Kindergruppen mit Einzelintegration - gemäß Anlage 2" zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0877/2011)



Tagesordnungspunkt 8

Aufstockung von Betreuungszeiten in Kindertagesstätten

Auf Fragen von Ratsfrau Wagemann antwortete Herr Walter, dass versucht werde, eine flächendeckende Bedarfsdeckung zu erreichen. Der Anteil der Dreiviertel- und der Ganztagsgruppen liege bei etwa 91 %.
Auf Fragen von Ratsfrau Handke antwortete er, dass die Träger die Anträge auf entsprechende Erweiterungen stellten. Einige Träger seien der Auffassung, dass in ihrem Umfeld eine Halbtagsbetreuung ausreiche.
Der Unterschied zwischen Dreiviertel- und Ganztagsbetreuung werde mit der Niederschrift beantwortet.
Diesbezügliche Angaben:
Über das gesamte Stadtgebiet verteilt werden in 43 Einrichtungen die Betreuungszeiten von 925 Plätzen ausgeweitet. Davon erhalten 692 Plätze eine Dreiviertel–Betreuung und 233 Plätze eine Ganztagsbetreuung.
90,81% der Kindergartenplätze bieten damit eine Ganztagsbetreuung (60,15%) oder eine Dreiviertel-Betreuung (30,66%) an.
Der Anteil der Halbtagsangebote beträgt lediglich noch 9,19%.

Nachdem sich Ratsherr Politze für die Aufstockung der Betreuungsangebote bedankt hatte, meinte Ratsherr List, es müsse im Interesse der Kinder darauf geachtet werden, dass die Betreuungszeiten nicht zu sehr ausgeweitet würden.

Ratsfrau Jakob fragte, ob auch über flexible Betreuungszeiten nachgedacht werde.

Herr Rauhaus antwortete, dass es hinsichtlich der Verlängerung von Öffnungszeiten zwar Nachfragen gebe; diese seien jedoch nicht so groß wie oft dargestellt.



Tagesordnungspunkt 8.1

Aufstockung der Betreuungszeit der Kindertagesstätten im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld

Herr Teuber regte an, über die Unterpunkte jeder einzelnen Drucksache getrennt abzustimmen, um den teilweise betroffenen Trägern die Möglichkeit zu geben, da zuzustimmen, wo sie nicht betroffen seien.

Ratsfrau Schlienkamp antwortete, dass bei jeder Drucksache Bescheid gesagt werden sollte, wenn es Interessenkonflikte gebe.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in den folgenden Einrichtungen zum 01.08.2011 die Betreuungszeit auszuweiten:
1. Kindertagesstätte Montessori-Kinderhaus Hannover, Milanstr. 123, in Trägerschaft des Vereins "Montessori-Region Hannover e. V.", eine Kindergartengruppe (25 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine Ganztagsbetreuung,
2. Kindertagesstätte der Nikodemus-Kirchengemeinde, Lüneburger Damm 6, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes, eine Kindergartengruppe (10 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine Ganztagsbetreuung,
3. Kindertagesstätte der Groß-Buchholzer Kirchengemeinde, Pinkenburger Straße 26, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes, eine Kindergartengruppe (21 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine 3/4-Betreuung,
4. Kindertagesstätte Strelitzer Weg 5, in Trägerschaft der Landeshauptstadt Hannover, 10 Plätze einer Kindergartengruppe halbtags ohne Essen auf eine 3/4-Betreuung
und
auf Basis der jeweils gültigen Fördergrundsätze die laufende Beihilfe zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0941/2011)


Tagesordnungspunkt 8.2

Aufstockung der Betreuungszeit der Kindertagesstätten im Stadtbezirk Bothfeld-Vahrenheide
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in den folgenden Einrichtungen zum 01.08.2011 die Betreuungszeit auszuweiten:
1. Kindertagesstätte der Epiphanias-Gemeinde, Hägewiesen 117 B, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbands, eine Kindergartengruppe (18 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine 3/4-Betreuung,
2. Kindertagesstätte der St. Phillippus-Gemeinde, Große Heide 19, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbands, eine Kindergartengruppe (20 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine 3/4-Betreuung,
3. Kindertagesstätte St. Nicolai, Posener Str. 21, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbands, eine Kindergartengruppe (25 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine 3/4-Betreuung,

und
auf Basis der jeweils gültigen Fördergrundsätze die laufende Beihilfe zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0942/2011)


Tagesordnungspunkt 8.3

Aufstockung von Betreuungszeiten in Kindertagesstätten im Stadtbezirk Döhren-Wülfel
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in der Kindertagesstätte der Timotheus - Kirchengemeinde, Borriesstr. 24, in Trägerschaft des Ev. - luth. Stadtkirchenverbandes zum 01.08.2011 die Betreuungszeit einer Kindergartengruppe mit 25 Plätzen von halbtags ohne Essen auf eine Ganztags - Betreuung auszuweiten
und auf Basis der jeweils gültigen Fördergrundsätze die laufende Beihilfe zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0943/2011)


Tagesordnungspunkt 8.4

Aufstockung der Betreuungszeit der Kindertagesstätten im Stadtbezirk Mitte
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in den folgenden Einrichtungen zum 01.08.2011 die Betreuungszeit auszuweiten:
1. Kindertagesstätte der Dreifaltigkeitskirche I, Holscherstr. 17, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes, eine Kindergartengruppe mit 10 Plätzen von halbtags ohne Essen auf 3/4 Betreuung,
2. Kindergarten der Apostelkirche, Kronenstr. 30, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes, die Kindergartengruppe mit 25 Plätzen von halbtags ohne Essen auf 3/4 Betreuung
und auf Basis der gültigen Fördergrundsätze die laufende Beihilfe zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0944/2011)



Tagesordnungspunkt 8.5

Aufstockung der Betreuungszeit der Kindertagesstätten im Stadtbezirk Ricklingen
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in den folgenden Einrichtungen zum 01.08.2011 die Betreuungszeit auszuweiten:
1. Kindertagesstätte Auf der Papenburg, Auf der Papenburg 2, in Trägerschaft der Gemeinnützigen Gesellschaft für paritätische Sozialarbeit, eine Kindergartengruppe (25 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine 3/4-Betreuung,
2. Kindertagesstätte der St. Thomasgemeinde, Am Wacholder 14 A, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbands, eine Kindergartengruppe (20 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine 3/4-Betreuung,
3. Kindertagesstätte St. Theresia, Bergfeldstr. 59, in Trägerschaft des Caritasverbandes, eine Kindergartengruppe (25 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine 3/4-Betreuung,
4. Kindertagesstätte Gronostraße, Gronostr. 9 C, in städtischer Trägerschaft, eine Kindergartengruppe (20 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine Ganztagsbetreuung,
und auf Basis der jeweils gültigen Fördergrundsätze die laufende Beihilfe zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0945/2011)



Tagesordnungspunkt 8.6

Aufstockung der Betreuungszeiten der Kindertagesstätten im Stadtbezirk Vahrenwald-List
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in den aufgeführten Kindertagesstätten zum 01.08.2011 wie folgt die Betreuungszeit auszuweiten:
Kindertagesstätte der Gethsemanekirche, Klopstockstr. 18, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes,eine Kindergartengruppe mit 18 Plätzen von halbtags ohne Essen auf 3/4 Betreuung,
Kindertagesstätte der Lister Johannes- und Matthäusgemeinde, Bothfelder Str. 31, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes, eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen von halbtags ohne Essen auf 3/4 Betreuung,
Kindertagesstätte Unter`m Regenbogen, Vahrenwalderstr 109, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes, eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen von halbtags ohne Essen auf ganztags,
Familienzentrum im FZH Vahrenwald, Vahrenwalderstr. 92, in Trägerschaft der Stadt Hannover, eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen von halbtags mit Essen auf ganztags,
Kindertagesstätte der Heilig Geist Kirche, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes, eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen von halbtags ohne Essen auf ganztags
und
auf Basis der jeweils gültigen Fördergrundsätze die laufende Beihilfe zu gewähren.
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0946/2011)



Tagesordnungspunkt 8.7

Aufstockung der Betreuungszeit der Kindertagesstätten im Stadtbezirk Nord
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in den folgenden Einrichtungen zum 01.08.2011 die Betreuungszeit auszuweiten:
1. Kindertagesstätte der St. Maria Gemeinde, Marschnerstr. 34, in Trägerschaft des Gesamtverband katholischer Kirchengemeinden, eine Kindergartengruppe (20 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine 3/4-Betreuung,
2. Kindertagesstätte Christuskirche, An der Christuskirche 15, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbands, eine Kindergartengruppe (25 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine 3/4-Betreuung,
3. Kindertagesstätte der St. Andreasgemeinde, Beneckeallee 2, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbands, eine Kindergartengruppe (25 Plätze) halbtags mit Essen auf eine Ganztagsbetreuung,
4. Kindertagesstätte Die Arche, Callinstr. 26 A, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbands, eine Kindergartengruppe (25 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine 3/4-Betreuung,
und auf Basis der jeweils gültigen Fördergrundsätze die laufende Beihilfe zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0947/2011)



Tagesordnungspunkt 8.8

Aufstockung von Betreuungszeiten von Kindertagesstätten im Stadtbezirk Ahlem-Badenstedt-Davenstedt
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in den folgenden Einrichtungen zum 01.08.2011 die Betreuungszeit auszuweiten:
1. Kindertagesstätte Brüder-Grimm-Weg, Brüder-Grimm-Weg 2A, in Trägerschaft der Landeshauptstadt Hannover, 13 Plätze in einer Kindergartengruppe halbtags ohne Essen auf eine Ganztags-Betreuung,
2. Kindertagesstätte Negenstraße, Negenstr. 1A, in Trägerschaft der Landeshauptstadt Hannover, eine Kindergartengruppe (22 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine 3/4 - Betreuung,
und auf Basis der jeweils gültigen Fördergrundsätze die laufende Beihilfe zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0948/2011)



Tagesordnungspunkt 8.9

Aufstockung der Betreuungszeit von Kindertagesstätten im Stadtbezirk Südstadt-Bult
Der Jugendhilfeausschuss gab die Beschlussempfehlung,
in den folgenden Einrichtungen zum 01.08.2011 die Betreuungszeit auszuweiten:
1. Kindertagesstätte der Bugenhagen-Kirchengemeinde, Stresemannallee 34, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes, eine Kindergartengruppe (22 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine 3/4 - Betreuung,
2. Kindertagesstätte der Melanchthon - Kirchengemeinde, Rimpaustr. 4, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes, eine Kindergartengruppe (23 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine 3/4 - Betreuung,
3. Kindertagesstätte der Athanasius - Kirchengemeinde, An der Questenhorst 3 A, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes, eine Kindergartengruppe (25 Plätze) halbtags mit Essen auf eine 3/4 - Betreuung,
4. Kindertagesstätte der Garten - Kirchengemeinde, Baumstr. 14, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes, eine Kindergartengruppe (20 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine Ganztags - Betreuung
und auf Basis der jeweils gültigen Fördergrundsätze die laufende Beihilfe zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0950/2011)



Tagesordnungspunkt 8.10

Aufstockung der Betreuungszeit der Kindertagesstätten im Stadtbezirk Herrenhausen-Stöcken
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in den folgenden Einrichtungen zum 01.08.2011 die Betreuungszeit auszuweiten:
1. Kindertagsstätte der St. Adalbert Gemeinde, Stöckener Str. 43, in Trägerschaft des Gesamtverband katholischer Kirchengemeinden, eine Kindergartengruppe (25 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine 3/4-Betreuung,
2. Kindertagesstätte der Corvinuskirche, Moorhoffstr. 28 A, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbands, eine Kindergartengruppe (25 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine 3/4-Betreuung,
und auf Basis der jeweils gültigen Fördergrundsätze die laufende Beihilfe zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0952/201)
Tagesordnungspunkt 8.11

Aufstockung der Betreuungszeit der Kindertagesstätten im Stadtbezirk Linden-Limmer

Herr Teuber nahm an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in den folgenden Einrichtungen zum 01.08.2011 die Betreuungszeit auszuweiten:
1. Kindertagesstätte der St. Nikolai-Kirchengemeinde, Sackmannstr. 34, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes, eine Kindergartengruppe (25 Plätze) halbtags mit Essen auf eine 3/4-Betreuung,
2. Kindertagesstätte der Bethlehem-Kirchengemeinde, Bethlehemplatz 1B, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes, eine Kindergartengruppe (20 Plätze) halbtags mit Essen auf eine 3/4-Betreuung,
3. Kindertagesstätte Kirchstr., Kirchstr. 21, in Trägerschaft des Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e. V., eine Kindergartengruppe (25 Plätze) halbtags mit Essen auf eine Ganztags-Betreuung,
4. Kindertagesstätte Pfarrlandplatz, Pfarrlandplatz 11, in Trägerschaft des Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e. V., eine Kindergartengruppe (25 Plätze) halbtags mit Essen auf eine 3/4-Betreuung,
5. Kindertagesstätte der St. Martin-Kirchengemeinde, Badenstedter Str. 37, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes, eine Kindergartengruppe (25 Plätze) halbtags mit Essen auf eine 3/4-Betreuung
und auf Basis der jeweils gültigen Fördergrundsätze die laufende Beihilfe zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0954/2011)


Tagesordnungspunkt 8.12

Aufstockung der Betreuungszeit der Kindertagesstätten im Stadtbezirk Misburg-Anderten
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
in den folgenden Einrichtungen zum 01.08.2011 die Betreuungszeit auszuweiten:
1. städtische Kindertagesstätte in Trägerschaft der Trinitatis Kirchengemeinde, Kampstr. 41, eine Kindergartengruppe (25 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine 3/4 Betreuung,
2. Kindertagesstätte der Johanniskirche, Ludwig-Jahn-Str. 18, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes, eine Kindergartengruppe (20 Plätze) halbtags mit Essen auf eine 3/4 Betreuung
und auf Basis der jeweils gültigen Fördergrundsätze die laufende Beihilfe zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0956/2011)



Tagesordnungspunkt 9

Erweiterung des Betreuungsangebotes der Kindertagesstätte Sternkinder um eine altersübergreifende Gruppe
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
das Betreuungsangebot der Kindertagesstätte Sternkinder, Haeckelstr. 10/Südstadt in Trägerschaft des "Haecki´s Zwerge e. V." zum 01.08.2011 um eine altersübergreifende Gruppe für Kinder im Alter von 1 bis 6 Jahren mit 5 Krippen- und 15 Kindergartenplätzen in Ganztagsbetreuung zu erweitern und dem Träger ab Erteilung der Betriebserlaubnis, frühestens jedoch ab dem 01.08.2011, die laufende Förderung entsprechend der Richtlinien über die Fördervoraussetzungen und Förderbeträge für Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten Vereinen und Kleinen Kindertagesstätten zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0994/2011)



Tagesordnungspunkt 10

Einrichtung einer Integrationsgruppe in der Kindertagesstätte 'Kinderbahnhof Wunderland' Zeißstr. 84, 30519 Hannover

Herr Werkmeister nahm an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
eine Kindergartengruppe mit Einzelintegration (20 Kinder, ganztags) der Kindertagesstätte "Kinderbahnhof Wunderland", Zeißstr. 48 im Stadtteil Döhren, in Trägerschaft der DRK - Kinder- und Jugendhilfe in der Region Hannover gem. GmbH, in eine Kindergarten-Integrationsgruppe mit 18 Kindern (ganztags) umzustrukturieren und dem Träger ab 01.08.2011, spätestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis, laufende Beihilfen auf der Grundlage der DS Nr. 2735/1997 "Förderung von Integrationsgruppen und Kindergruppen mit Einzelintegration - gemäß Anlage 2" zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 0995/2011)



Tagesordnungspunkt 11

Einrichtung einer 2. Integrationsgruppe in der Kindertagesstätte der Gethsemane Gemeinde in der Klopstockstraße 18
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
eine Kindergartengruppe (18 Plätze in 3/4-Betreuung) der verbandseigenen Kita der Gethsemane Gemeinde in der Klopstockstr. 18 im Stadtteil List in eine Integrationsgruppe umzuwandeln und dem Träger ab 01.08.2011, spätestens ab Erteilung der Betriebserlaubnis, laufende Beihilfen auf der Grundlage der in der DS Nr.: 2735/1997 "Förderung von Integrationsgruppen und Kindergruppen mit Einzelintegration - gemäß Anlage 2 - zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1390/2011)



Tagesordnungspunkt 12

Einrichtung von Kindergartengruppen im Stadtbezirk Vahrenwald-List

Ratsfrau Wagemann würdigte die schnelle Schaffung der erst vor kurzem beschlossenen 300 zusätzlichen Kindergartenplätze und überreichte als Dank ein "Energiepaket" an die Verwaltung.

An dieser Stelle wies Herr Walter darauf hin, dass es zu den Punkten 13 und 14 noch keinen Beschluss der zuständigen Stadtbezirksräte gegeben habe, dass die Bezirksbürgermeister jedoch mit einem Vorbehaltsbeschluss des Jugendhilfeausschusses einverstanden seien.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
im Rahmen des Sofortprogramms Kindergarten (DS Nr.: 0644/2011) an folgenden Standorten temporäre Kindergartengruppen als so genannte "Vorläufer" für spätere, dauerhafte Einrichtungen einzurichten:
1. eine Kindergartengruppe am Standort der Kita St. Franziskus in der Hebbelstr, 55 in Trägerschaft des Caritasverbandes Hannover e. V. mit 25 Plätzen in Ganztagsbetreuung
2. eine Kindergartengruppe am Standort der Kita St. Bernadette im Glücksburger Weg 4 in Trägerschaft des Caritasverbandes Hannover e. V. mit 25 Plätzen in Ganztagsbetreuung
3. eine Kindergarten- und eine altersgemischte Gruppe (AÜG) am Standort der RS Werner-von Siemens-Schule in Trägerschaft der Kinderhilfe Stephanstift gGmbH mit insgesamt 45 Plätzen (eine Kindergartengruppe mit 25 Kindern und eine altersübergreifende Gruppe mit 17 Kindergarten und 3 Krippenkindern) in Ganztagsbetreuung
4. zwei Kindergartengruppen am Standort des Spielparks Isernhagener Straße in Trägerschaft der Stadt Hannover mit 50 Plätzen in Ganztagsbetreuung
und ab dem 01.08.2011, spätestens ab Erteilung der entsprechenden Betriebserlaubnisse, laufende Beihilfen auf Basis des Betriebskostenersatz (BKE) zu gewähren und die Kosten für die städt. Kindertagesstätte im laufenden Haushalt bereitzustellen.

(Drucksache Nr. 1387/2011)



Tagesordnungspunkt 13

Einrichtung von Kindergartengruppen am Standort Zeißstraße 48

Herr Werkmeister nahm an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
Der Jugendhilfeausschuss gab vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel die einstimmige Beschlussempfehlung,
1. dass zur Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Kindergartenplatz nach § 24 Abs. 1 SGB VIII bis zum Jahr 2013 weitere 225 Kindergartenplätze (9 Gruppen) geschaffen werden.
2. dass die Verwaltung beauftragt wird, zu den Haushaltsberatungen 2012 und 2013 jeweils den Rat über den voraussichtlichen Stand der Gewährleistung des Rechtsanspruches auf einen Krippenplatz zu berichten, so dass ggf. erforderliche Konsequenzen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen gezogen werden können.

In den Ausschuss für Haushalt,
Finanzen und Rechnungsprüfung!
In den Verwaltungsausschuss!
An die Stadtbezirksräte 1 - 13 (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 1388/2011 N1)



Tagesordnungspunkt 14

Einrichtung von Kindergartengruppen im Stadtbezirk Ricklingen

Herr Teuber nahm an der Beratung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
Der Jugendhilfeausschuss gab vorbehaltlich der Beschlussfassung durch den Stadtbezirksrat Ricklingen folgende einstimmige Beschlussempfehlung:
Im Rahmen des Sofortprogramms Kindergarten (DS Nr.: 0644/2011) werden an folgenden Standorten temporäre Kindergartengruppen als "Vorläufer" für spätere, dauerhafte Kindertagesstätten eingerichtet:
eine Kindergartengruppe am Standort der Kindertagesstätte Levester Straße 28 in Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt (AWO) Region Hannover e. V. mit 20 Plätzen in Ganztagsbetreuung,
zwei Kindergartengruppen am Standort der Grundschule Stammestraße 53 in Trägerschaft des Caritasverbandes Hannover e. V. mit 50 Plätzen in Ganztagsbetreuung,
und ab 01.08.2011 für die Stammestraße und ab 01.09.2011 für die Levester Straße, spätestens ab Erteilung der entsprechenden Betriebserlaubnisse, laufende Beihilfen auf Basis der Förderungsgrundsätze über den Ersatz der Betriebskosten (BKE) zu gewähren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1386/2011)



Tagesordnungspunkt 15

Umstrukturierung einer Hortgruppe in der städtischen Kindertagesstätte In den Sieben Stücken

Ratsherr Politze fragte, ob die Reduzierung der Hortplätze damit zusammenhänge, dass es in Groß-Buchholz und am Paracelsusweg eine Ganztagsbetreuung in den Schulen gebe, so dass der Bedarf der Eltern abgedeckt sei.

Herr Rauhaus antwortete, dass durch den Wegfall der Grundschule In den Sieben Stücken der Hortplatzbedarf nicht mehr so hoch sei, weil die Kinder in die Schule am Groß-Buchholzer Kirchweg gingen, die demnächst Ganztagsschule werde. Wenn das Oststadtkrankenhaus wegfalle, wolle die Verwaltung noch einmal eine Untersuchung hinsichtlich des Hortbedarfes durchführen.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
die Hortgruppe (20 Plätze, bis 16:00 Uhr) der städtischen Kindertagesstätte In den Sieben Stücken 6 A, in Großbuchholz in eine bedarfsgerechte Gruppenstruktur mit zurzeit 11 Kindern im Schul- und 8 im Kindergartenalter zum 01.08.2011 umzuwandeln.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1297/2011)



Tagesordnungspunkt 16

Zukunft der Albert-Schweitzer-Schule (ASS) in Linden-Nord nach Beendigung des Modellprojektes zur Grundschulkinderbetreuung als Kooperation zwischen Jugendhilfe und Schule
- Umsetzung des Konzeptes Ganztagsschule -

Nachdem Ratsfrau Wagemann den Änderungsantrag begründet hatte, fragte Ratsfrau Handke, ob der Hort lediglich von Schülern der Albert-Schweitzer-Schule oder auch von anderen Schulen besucht werde.
Ferner fragte sie, ob schon Aussagen zu den Kosten der Ferienbetreuung gemacht werden könnten.

Herr Rauhaus machte deutlich, dass das Verfahren bei der Zusammenlegung der Hortgruppen mit allen Beteiligten abgestimmt worden sei. Nur Schülerinnen und Schüler der Albert-Schweitzer-Schule hätten den Hort besucht.
Über die Kosten der Ferienbetreuung könne noch nichts gesagt werden. Auch wenn es nur ein Kind sei, dass eine Ferienbetreuung benötige, so werde dieses Kind auch einen Betreuungsplatz finden.

Herr Duckstein begrüßte die Vorlage, fragte jedoch, ob das Verfahren nicht bedeute, dass die zur Verfügung stehenden Mittel doppelt ausgegeben würden.

Nachdem Herr Rauhaus deutlich gemacht hatte, dass der Antrag wie beschlossen umgesetzt werde, erläuterte Ratsherr Politze die Aufteilung der Haushaltsmittel auf die Jahre 2011 und 2012.

Auf eine Frage des Ratsherrn List hinsichtlich der Einbeziehung der Schule am Lindener Markt erläuterte Ratsfrau Wagemann unter Hinweis auf die Bedarfslage in den einzelnen ausgewählten Stadtteilen die Überlegungen der Antragsteller.
Der Jugendhilfeausschuss gab folgende einstimmige Beschlussempfehlung:
Die Verwaltung wird beauftragt:
1. Die vier Hortgruppen, die bisher in der Albert-Schweitzer-Schule angesiedelt waren, werden zwar an diesem Standort aufgelöst, aber die entsprechende Anzahl von 80 Hortplätzen bleibt bis zur ausreichenden Deckung des Ganztagsangebots der Grundschulen erhalten. Sie werden in den Stadtbezirken von der Verwaltung angesiedelt, in denen ein besonders hoher Bedarf an Schulkinderbetreuung besteht und in denen ein baldiger Ausbau im Bereich der Ganztagsgrundschulen noch nicht in Sicht ist, wie zum Beispiel im Stadtbezirk Vahrenwald-List oder Südstadt-Bult.
2. Die Umsetzung soll möglichst zeitnah erfolgen, spätestens zum August 2012.
3. Die Auswertung der wissenschaftlichen Begleitung des Modellprojektes Albert-Schweitzer – Schule der vergangenen Jahre nach Fertigstellung dem Jugendhilfeausschuss und dem Schulausschuss vorzulegen und eine weitere wissenschaftliche Begleitung der Ganztagsgrundschule nach dem vorliegenden Konzept zu realisieren.

In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1428/2011)
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige
Beschlussempfehlung,
1. die vier in unterschiedlicher Trägerschaft befindlichen Hortgruppen in der Albert-Schweitzer-Schule aufzulösen,
2. in der Albert-Schweitzer-Schule das Rahmenkonzept gemäß Beschlussdrucksache Nr. 2177/2009 zum Ausbau von Ganztagsgrundschulen anzuwenden sowie
3. die Kooperationspartnerschaft mit der Schule in städtischer Trägerschaft im Fachbereich Jugend und Familie zu führen.

In den Schulausschuss!
In den Organisations- und Personalausschuss!
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1023/2011)



Tagesordnungspunkt 16.1 - neu -

Änderungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks. Nr. 1023/2011, Zukunft der Albert-Schweitzer-Schule

- behandelt im Rahmen von Tagesordnungspunkt 16 -



Tagesordnungspunkt 17

Neuverteilung der Mittel für Personalkosten aus dem Haushaltsansatz "Flächendeckende Sprachförderung"“

Nachdem Herr Rauhaus die Neuverteilung der finanziellen Mittel für die Sprachförderung im Detail erläutert hatte, fragte Ratsherr Borchers, welche personelle Kapazität sich durch den Mehrbetrag von 722.000 € bei den Rucksackmüttern ergebe und ob die Mittel für die Sprachförderung immer noch den Grundschulen oder nunmehr den Kindertagesstätten zur Verfügung stünden.

Herr Rauhaus erklärte, dass die Rucksackkräfte auch Sprachförderung betrieben. Die vom Bund geförderten Kindertagesstätten bekämen jedoch eine halbe Stelle dafür und die Rucksackkräfte zusätzlich ein paar Stunden, so dass es letztlich eine Ausweitung der Sprachförderung gebe.
Weil das Land die Mittel für die Sprachförderung nicht mehr nach den vorhandenen Kindern mit Migrationshintergrund, sondern aufgrund der vorhandenen Gruppen berechne, bekomme Hannover jetzt etwas weniger Geld.
An der Zweiteilung des Konzeptes habe sich nichts geändert, so dass, wenn sich die Kindertagesstätte und die Schule nicht einigen könnten, wo die Sprachförderung stattfinde, die Verantwortung nach wie vor bei den Eltern liege.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
aufgrund geänderter Förderbedingungen des Landes Niedersachsen ab dem Kindergartenjahr 2011/2012 die Mittel für Personalkosten aus dem Haushaltsansatz: "Flächendeckende Sprachförderung" vorrangig für Personalkosten der am "Rucksackprogramm" teilnehmenden Kindertagesstätten (siehe Beschlussdrucksache 1771/2005 N1) zu verwenden.
Eine dauerhafte und für die Kindertagesstätten berechenbare Förderung ab dem 1.8.2011 soll damit erreicht werden.

In den Verwaltungsausschuss!
An die Stadtbezirksräte 01 - 13 (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 1422/2011)



Tagesordnungspunkt 18

Umsetzung des Haushaltsbegleitantrages (zur DS 1583/2010) "Verstetigung und Ausbau des Programms Stadtteilmütter"

Herr Walter machte auf einen sinnentstellenden Tippfehler aufmerksam, und bat, bei der Kalkulation unter c) die Ziffer 2012 durch 2014 zu ersetzen.

Ratsfrau Wagemann lobte die Vorlage der Informationsdrucksache und fragte, wie das Verfahren hinsichtlich der Einstellung der Mütter, die nicht der Kirche angehörten sei.

Herr Rauhaus erläuterte, dass die Verwaltung keinen Einfluss darauf habe, wen die Kirche einstelle. Es habe hier jedoch Gespräche gegeben und bislang habe es die Kirche möglich gemacht, dass auch Frauen anderer Religionszugehörigkeit eingestellt worden seien.
In gleicher Weise habe die Verwaltung keinen Einfluss auf die Art der Verträge, weil dies den Trägern obliege.
Auf die Frage von Frau Böhme, ob auch Männer für das Rucksackprojekt gewonnen werden sollten oder sich dafür interessierten, meinte er, dass es einzelne Nachfragen von Männern gebe; jedoch seien die Rückmeldungen der Mütter, die diese Ausbildung machten, dass sie es sehr schätzten, wenn es nur Mütter seien.

Daraufhin stellte Ratsfrau Schlienkamp fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1368/2011 zur Kenntnis genommen habe.



Tagesordnungspunkt 19

Umsetzung des Haushaltsbegleitantrags (zur DS 1583/2010) "Verlängerte Öffnungszeiten in fünf Kindertagesstätten"

Ratsfrau Handke begrüßte die Ausweitung des Modells der verlängerten Öffnungszeiten und fragte nach dem Beitrag, wenn nur ein paar Betreuungsstunden in Anspruch genommen würden.

Herr Rauhaus erläuterte daraufhin das Modell und wies darauf hin, dass mit dem Kultusministerium abgesprochen sei, dass die Kinder nicht länger als 10 Stunden in der Gruppe bleiben sollten.

Daraufhin stellte Ratsfrau Schlienkamp fest, dass der Jugendhilfeausschuss die Informationsdrucksache Nr. 1369/2011 zur Kenntnis genommen habe.





Tagesordnungspunkt 20

Umsetzung des Haushaltsbegleitantrages (zur DS 1583/2010 und DS 1062/2011) in den Familienzentren ein spezifisches Angebot für Eltern mit Kleinstkindern (0 - 2 Jahre) aufzubauen und damit die frühkindliche Bildung und Entwicklung zu fördern

Auf eine Frage des Ratsherrn Dr. Tilsen erläuterte Herr Rauhaus das zugrunde liegende Konzept, wobei er darauf hinwies, dass dieses bereits in der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses bei der Vorstellung der aufsuchenden Elternarbeit vorgetragen worden sei.

Auf Fragen von Ratsfrau Handke bemerkte Frau Broßat-Warschun, dass die Mitarbeiter der Familienbildungsstätten die Besuche durchführten und dafür aus dem Gesamtansatz von 60.000 € einen Etat erhielten.
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
dass in den Modellbezirken (Nordstadt, Südstadt/Bult, Kirchrode-Bemerode-Wülferode und Döhren/Wülfel) der aufsuchenden Elternarbeit "Begrüßungsbesuche" sowie in Stadtgebieten mit besonderem Handlungsbedarf (Soziale Stadtgebiete), an acht geeigneten Standorten in Familienzentren, entsprechend dem Haushaltsbegleitantrag, ein spezifisches Angebot für Eltern mit Kleinstkindern aufgebaut und damit die frühkindliche Bildung und Entwicklung gefördert wird.

In den Verwaltungsausschuss!
An die Stadtbezirksräte 01 - 13 (zur Kenntnis)!
(Drucksache Nr. 1423/2011)



Tagesordnungspunkt 21

Initiativen zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche 2011
Der Jugendhilfeausschuss gab die einstimmige Beschlussempfehlung,
der Förderung der aufgeführten Projekte und Vorhaben zur kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche zuzustimmen.

In den Kulturausschuss!
In den Verwaltungsausschuss!
(Drucksache Nr. 1424/2011)



Tagesordnungspunkt 22

Bericht des Dezernenten

Zunächst wies Herr Walter auf die Übersicht zur Abarbeitung der Ratsaufträge hin und ging dabei vertieft auf das Thema "Alkoholprävention" ein. Die Aktualisierung der aus dem Jahre 2008 stammenden Konzeptdrucksache werde zurzeit erarbeitet und den Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses voraussichtlich nach der Sommerpause vorgelegt werden können.

Anschließend berichtete Herr Walter über die Beschwerde der Eltern der in der schulergänzenden Betreuungsmaßnahme "Die Gartenzwerge" betreuten Kinder, dass hier die Geschwisterregelung hinsichtlich der Ermäßigung der Elternbeiträge nicht Anwendung finde. Formal sei zutreffend, dass in schulergänzenden Betreuungsmaßnahmen diese Regelung nicht greife.
Allerdings prüfe die Verwaltung, ob dies geändert werden könne. Nach Abschluss dieser Prüfung werde der Jugendhilfeausschuss entsprechend informiert.

Danach wies Herr Walter auf die inzwischen fertig gestellte Broschüre zur Heimerziehung hin.

Weiterhin berichtete Herr Walter über die integrative Versorgung in der Stadt Hannover im Krippen-, Kindergarten- und Hortbereich und die hierzu von der Verwaltung in Angriff genommenen Planungen.
Auf eine Frage von Ratsfrau Handke erklärte er, dass eine integrative Versorgung in den Vorlaufgruppen regelmäßig nicht vorgesehen sei.

Anschließend wies Herr Walter darauf hin, dass für das Jahr 2011 aus den Bewerbungen für ein Familienzentrum die Kindertagesstätte St. Maria in der Nordstadt des Gesamtverbandes der katholischen Kirchengemeinden und die Kindertagesstätte Elmstraße im Sahlkamp der Arbeiterwohlfahrt ausgewählt worden seien.

Schließlich ging Herr Walter auf das diesjährige Sommerferiencard-Programm ein und machte auf ein lobendes Schreiben an den Oberbürgermeister hinsichtlich der frühkindlichen Bildung nach dem Early-Excellence-Ansatz aufmerksam.

Daraufhin bedankte sich Ratsfrau Schlienkamp bei den Anwesenden und schloss die Sitzung.



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(Walter) Für die Niederschrift:
Stadtrat Krömer