Sitzung Stadtbezirksrat Ricklingen am 19.05.2011

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 10.05.2011)
Protokoll (erschienen am 17.06.2011)
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Landeshauptstadt Hannover -18.62.09 - 01.06.2011

NIEDERSCHRIFT

43. Sitzung des Stadtbezirksrates Ricklingen
am Donnerstag, 19. Mai 2011,
Freizeitheim Ricklingen, Ricklinger Stadtweg 1

Beginn 19.00 Uhr
Ende 20.30 Uhr
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Anwesend:

(verhindert waren)

Bezirksbürgermeister Markurth (SPD)
Stellv. Bezirksbürgermeisterin Michalowitz (CDU)
Bezirksratsherr Arend (CDU)
Bezirksratsfrau Barnert (SPD)
Bezirksratsherr Breves (SPD)
Bezirksratsherr Capellmann (CDU)
Bezirksratsfrau Fitz (B'90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Gründler (SPD)
Bezirksratsherr Hannemann (SPD)
(Bezirksratsherr Heuer) (SPD)
Bezirksratsherr Koch (CDU)
Bezirksratsherr Kumm (CDU)
(Bezirksratsfrau Masanke) (SPD)
Bezirksratsherr Dr. Menge (SPD)
Bezirksratsherr Müller (FDP)
Bezirksratsherr Przibylla (SPD)
(Bezirksratsfrau Stache) (CDU)
Bezirksratsherr Steuer (Die Linke)
Bezirksratsfrau Tegtmeyer-Dette (B'90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Walther (SPD)
Bezirksratsherr Weske (CDU)

Beratende Mitglieder:
(Ratsherr Bock)
(Ratsherr Böning)
(Ratsherr Degenhardt)
(Ratsherr Dette)
(Ratsfrau Frank)
(Ratsfrau Hindersmann)
(Ratsherr Löser)
Ratsherr Scholz

Verwaltung:
Frau Cordes OE 18.62.09, Herr Sievers OE 18.63.09,
Frau Ehrenberg-John OE 61.12.

Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 24.3.2011

3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
- spätestens bis 20:30 Uhr -

4. V E R W A L T U N G S V O R L A G E N

4.1. E N T S C H E I D U N G E N

4.1.1. Kindertagesstätte In der Rehre - Einrichtung einer 3-Gruppen-Kita
(Drucks. Nr. 15- /2011 mit 3 Anlagen)

4.2. A N H Ö R U N G E N

4.2.1. Marktsatzung der LHH / Änderungen (Drucks. Nr. 0765/2011 mit 3 Anlagen)

4.2.2. Erneuerung der Heizungs- und Lüftungsanlage im Sportpark Wettbergen
(Drucks. Nr. 0791/2011 mit 3 Anlagen)

4.2.3. Aufstockung der Betreuungszeit der Kindertagesstätten im Stadtbezirk Ricklingen (Drucks. Nr. 0945/2011)

5. A N F R A G E N

5.1. der SPD-Fraktion

5.1.1. Gestaltung des Außengeländes der Grundschule Stammestraße
(Drucks. Nr. 15-0882/2011)

5.2. der CDU-Fraktion

5.2.1. Vibrationen Friedrich-Ebert-Straße (Drucks. Nr. 15-0890/2011)

5.2.2. Verkehrsberuhigung Straße "An der Bauerwiese" (Drucks. Nr. 15-0894/2011)

5.2.3. Bauarbeiten im Neubaugebiet "In der Rehre" (Drucks. Nr. 15-0897/2011)

5.2.4. Verkehrsberuhigung Straße "In der Rehre Höhe Auf dem Grethel
(Drucks. Nr. 15-0898/2011)

6. A N T R Ä G E

6.1. Gemeinsam von SPD-Fraktion und Fraktion B'90/Die Grünen

6.1.1. Resolution zur Informations-Drucksache "Umsetzung und Wirkungen des Stadtbezirksmanagements in Hannover (Drs. Nr. 0409/2011)
(Drucks. Nr. 15-0813/2011)

6.2. der SPD-Fraktion

6.2.1. Aufstellung einer Parkbank in Wettbergen
(Drucks. Nr. 15-0883/2011)

6.3. der CDU-Fraktion

6.3.1. Bordsteinabsenkung Olbrichtstraße
(Drucks. Nr. 15-0899/2011)

6.3.2. Wegeverbindungen für das Neubaugebiet In der Rehre/Süd
(Drucks. Nr. 15-0900/2011)

6.3.3. Busanbindung für das Neubaugebiet In der Rehre/Süd
(Drucks. Nr. 15-0901/2011)

6.3.3.1. Busanbindung für das Neubaugebiet In der Rehre/Süd
(Drucks. Nr. 15-0901/2011 N1)

6.3.4. Fahrspursignalisierung Ricklinger Stadtweg/Konrad-Hänisch-Straße
(Drucks. Nr. 15-0902/2011)

6.3.5. Installation von Fahrradbügeln Ecke Mansfeldstraße/Wallensteinstraße
(Drucks. Nr. 15-0903/2011)

6.3.6. Lärmdämmung Gleisanlagen Stadtbahn Pyrmonter Straße/Springer Straße
(Drucks. Nr. 15-0904/2011)

6.3.6.1. Lärmdämmung Gleisanlagen Stadtbahn Pyrmonter Straße/Springer Straße
(Drucks. Nr. 15-0904/2011 N1)

7. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates

7.1. Mühlenberger Sportverein v. 1973 e.V. - 2011-15-09
(Drucks. Nr. 15-0814/2011)

7.2. Kindertagesstätte St. Theresia - 2011-16-09
(Drucks. Nr. 15-0815/2011)

7.3. Grundschule Stammestraße - 2011-17-09
(Drucks. Nr. 15-0816/2011)

7.4. Freizeitheim Ricklingen - 2011-18-09
(Drucks. Nr. 15-0817/2011)

7.5. Stadtteilkulturarbeit - 2011-24-09
(Drucks. Nr. 15-0819/2011)

7.6. Spielpark Ricklingen
(Drucks. Nr. 15-0818/2011)

7.7. Arbeitsgemeinschaft Ricklinger Vereine/ARV - 2011-21-09
(Drucks. Nr. 15-0820/2011)

7.8. Turn- und Sportgemeinschaft Wettbergen e.V. - 2011-22-09
(Drucks. Nr. 15-0821/2011)

7.9. Freunde der Stadtbibliothek Hannover - 2011-23-09
(Drucks. Nr. 15-0822/2011)

8. Bericht aus dem Integrationsbeirat

9. AG BOSS und MSV - IB 04/09
(Drucks. Nr. 15-1006/2011)

10. Bericht des Stadtbezirksmanagements

11. Informationen über Bauvorhaben

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

12. Grundstücksverkauf
(Drucks. Nr. 0918/2011 mit 6 Anlagen)

13. Vergabe des Bürgerpreises 2011
(Drucks. Nr. 15-0935/2011)

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Bezirksbürgermeister Markurth eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde mit einer Änderung bestätigt: TOP 4.1.1 wird abgesetzt.

TOP 2.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 24.3.2011
Die Niederschrift wurde bei einer Enthaltung genehmigt.

TOP 4.
V E R W A L T U N G S V O R L A G E N

TOP 4.1.
E N T S C H E I D U N G E N

TOP 4.1.1.
Kindertagesstätte In der Rehre - Einrichtung einer 3-Gruppen-Kita
(Drucks. Nr. 15- /2011 mit 3 Anlagen) - wird nachgereicht -

Die Drucksache wurde abgesetzt.

TOP 4.2.
A N H Ö R U N G E N

TOP 4.2.1.
Marktsatzung der LHH / Änderungen (Drucks. Nr. 0765/2011 mit 3 Anlagen)
Antrag,
die Änderung der Marktsatzung (Anlage 1) sowie die Änderung der Flächen für die Lister Meile und den Klagesmarkt am Dienstag (Anlagen 2+3) zu beschließen.

Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 4.2.2.
Erneuerung der Heizungs- und Lüftungsanlage im Sportpark Wettbergen
(Drucks. Nr. 0791/2011 mit 3 Anlagen)

Antrag,
1. der Haushaltsunterlage Bau gemäß § 12 GemHKVO zur Erneuerung der Heizungs- und Lüftungsanlage im Sportpark Wettbergen in Höhe von insgesamt 719.000 € und
2. der Mittelfreigabe und dem Baubeginn
zuzustimmen.

Bezirksratsherr Dr. Menge äußerte sich erfreut über die Verwaltungsvorlage. Er erinnerte daran, dass dieser Bezirksrat sich über alle Fraktionsgrenzen hinweg für eine Erneuerung der Heizungsanlage ausgesprochen habe. Bei dieser Maßnahme handele es sich um einen ersten wichtigen, wertvollen und positiven Schritt hin zu einer gesamten energetischen Sanierung. Er äußerte die Hoffnung, dass die Stadt Hannover dieses Projekt in den nächsten Jahre weiter betreibe und auf die energetische Gesamtsanierung hinarbeite.

Bezirksratsherr Kumm sagte, auch seine Fraktion begrüße die Tatsache, dass die marode Heizungsanlage endlich saniert werde. Wichtig sei jedoch, dass schnellstmöglich die energetische Sanierung des gesamten Gebäudekomplexes erfolge. Die Erneuerung der Heizungsanlage sei lediglich ein Tropfen auf den heißen Stein, zumal in ca. 500 m Luftlinie Entfernung mit der Niedrig-Energie-Siedlung ein Vorzeige-Objekt für die Stadt Hannover entstehe. Er plädierte dafür, mit den Maßnahmen wie beschrieben im Juli 2011 zu beginnen und rechtzeitig vor Beginn des Winters zu beenden.

Frau Cordes sagte, dass die Verwaltung großes Interesse daran habe, die Maßnahme vor Beginn des Winters abzuschließen. Um Zeit zu gewinnen habe man deshalb einvernehmlich die Behandlung der Drucksache im Sportausschuss vorgezogen. Der Sportausschuss habe - vorbehaltlich der Zustimmung des Bezirksrates - sein Einverständnis erklärt. Mit der heutigen Zustimmung in diesem Gremium könne die Drucksache umgehend dem zuständigen Organ, dem Verwaltungsausschuss, zur abschließenden Entscheidung zugeleitet werden. Das werde schnellstmöglich geschehen, um die notwendige Ausschreibung dann umgehend vornehmen zu können.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 4.2.3.
Aufstockung der Betreuungszeit der Kindertagesstätten im Stadtbezirk Ricklingen
(Drucks. Nr. 0945/2011)

Antrag, zu beschließen,
in den folgenden Einrichtungen zum 01.08.2011 die Betreuungszeit auszuweiten:
  1. Kindertagesstätte Auf der Papenburg, Auf der Papenburg 2, in Trägerschaft der Gemeinnützigen Gesellschaft für paritätische Sozialarbeit, eine Kindergartengruppe (25 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine 3/4-Betreuung,
  2. Kindertagesstätte der St. Thomasgemeinde, Am Wacholder 14 A, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbands, eine Kindergartengruppe (20 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine 3/4-Betreuung,
  3. Kindertagesstätte St. Theresia, Bergfeldstr. 59, in Trägerschaft des Caritasverbandes, eine Kindergartengruppe (25 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine 3/4-Betreuung,
  4. Kindertagesstätte Gronostraße, Gronostr. 9 C, in städtischer Trägerschaft, eine Kindergartengruppe (20 Plätze) halbtags ohne Essen auf eine Ganztagsbetreuung,
und auf Basis der jeweils gültigen Fördergrundsätze die laufende Beihilfe zu gewähren.

Bezirksratsfrau Barnert begrüßte namens ihrer Fraktion die geplanten Maßnahmen. Hier werde dem dringenden Bedarf der Eltern nach einer Ganztags- bzw. Dreiviertel-Unterbringung Rechnung getragen. Eine Halbtagsbetreuung reiche für viele Eltern bei Weitem nicht aus.

Auch Bezirksratsherr Koch drückte seine Freude über die Ausweitung der Betreuungszeit aus.

Dem Antrag aus der Drucksache wurde einstimmig zugestimmt.

TOP 3. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE
19:17 bis 19:19 Uhr -


Zwei Herren von der Turn- und Sportgemeinschaft Wettbergen äußerten ihre Zufriedenheit über die geplante Erneuerung der Heizungsanlage in ihrem Verein. Sie baten darum, den Verein bei der Umsetzung einzubeziehen und dessen Wünsche (keine Beeinträchtigung des Spielbetriebes, Nutzung der Umkleiden während des Umbaus etc.) zu berücksichtigen.

Bezirksbürgermeister Markurth sagte, es könne davon ausgegangen werden, dass alle Maßnahmen in enger Abstimmung und im Einvernehmen mit dem Verein stattfinden.

Ein Anwohner der Friedrich-Ebert-Straße beklagte Lärm und Vibrationen ausgehend von einem wackeligen Kanaldeckel in unmittelbarer Nachbarschaft.

TOP 5.
A N F R A G E N

TOP 5.1.
der SPD-Fraktion

TOP 5.1.1.
Gestaltung des Außengeländes der Grundschule Stammestraße
(Drucks. Nr. 15-0882/2011)

Die Anfrage wurde vorgetragen von Bezirksratsherrn Breves.

Die Sanierungsarbeiten in der Grundschule Stammestraße nähern sich ihrem Ende. Offenkundig haben auch im Bereich des Außengeländes Maßnahmen zur Neugestaltung begonnen.

Wir fragen die Verwaltung :
1. Welche Pläne hat die Verwaltung für die Gestaltung der Außenanlagen und des direkten Schulumfeldes nach der Sanierung der Schulgebäude?
2. Inwiefern werden Kollegium, Eltern und Nachbarn in die Planungen einbezogen?
3. Wann werden die Pläne dem Bezirksrat vorgestellt?

Frau Cordes antwortete sinngemäß wie folgt:
Zu 1) Zunächst wird nur die durch die Sanierungsmaßnahme unmittelbar beeinträchtigte Außenfläche wieder hergestellt. Nur die Finanzierung dieser Arbeiten ist über das Budget der Sanierungsmaßnahme gedeckt.

Vom Fachbereich Umwelt & Stadtgrün ist jedoch ein Gesamtkonzept für den Außenbereich der GS Stammestrasse erstellt worden, das im Laufe der kommenden Jahre Zug um Zug umgesetzt werden könnte. Dabei wurden neben der Wiederherstellung der Flächen, die in direktem Zusammenhang mit der Sanierung stehen, die Spiel- und Ruhezonen des gesamten Außenbereiches begutachtet und in diese Überlegungen eingebunden.

Im Rahmen des vom Verwaltungsausschuss beschlossenen 'Sofortprogramms Kindergarten (DS 0644/2011 – Schaffung von zusätzlichen 300 Kindergartenplätzen in Hannover bis zum 31.7. 2011') soll die vorhandene Containeranlage im Erdgeschoss für eine temporäre Nutzung als Kita umgebaut und genutzt werden. Darüber hinaus werden im Obergeschoss zunächst zwei von der Schule benötigte Klassenräume verbleiben. Die Nutzung ist beschränkt auf ca zwei Jahre.

Zu 2) In der Planungsphase fanden bereits mehrere intensive Gespräche mit Schulleitung,
Lehrern und Elternvertretern statt, um Wünsche und Anregungen frühzeitig aufzunehmen und im Konzept zu berücksichtigen. In der Überlegung sind u.a. ein zusätzliches Ballspielfeld hinter der Sporthalle, eine Balancierstrecke auf dem Asphalthof sowie diverse Sitz- und Ruhebereiche vor.

Zu 3) Die Planung wird rechtzeitig vorgestellt. Zunächst sind jedoch sind Finanzierungsfragen zu klären. Derzeit ist die Finanzierung der über die reine Flächenwiederherstellung hinausgehenden Planungen noch nicht gesichert. Die komplette Fertigstellung des Außengeländes kann aus den genannten Gründen erst nach Abbau der mobilen Raumzellen im Jahr 2013 erfolgen.

TOP 5.2.
der CDU-Fraktion

TOP 5.2.1.
Vibrationen Friedrich-Ebert-Straße
(Drucks. Nr. 15-0890/2011)

Bezirksratsherr Arend verlas die Anfrage.

Anlieger haben uns informiert, dass im Wohnhaus Friedrich-Ebert-Straße 20 immer wieder Vibrationen spürbar sind, teilweise werden dort sogar Schwankungen wahrgenommen.

Wir fragen die Verwaltung:

Sind der Verwaltung derartige Umstände in diesem Bereich bekannt?
Welche Ursachen könnten zu dieser Wahrnehmung führen?
Ist die Verwaltung in der Lage, den Ursachen auf den Grund zu gehen?

Die Antwort gab Frau Cordes sinngemäß:
Der angesprochene Sachverhalt ist der Verwaltung nicht bekannt.
Es könnte mehrere Erklärungen für die geschilderten Empfindungen geben. So könnte das hohe Verkehrsaufkommen als Ursache infrage kommen. Was aber letztlich zu Vibrationen/Schwankungen des Gebäudes führt, kann vom zuständigen Fachbereich nicht im Detail geklärt werden. Dazu bedarf es detaillierter Erläuterungen und Recherchen.

Es wird vorgeschlagen, einen Kontakt zwischen den Bewohnern und der Fachverwaltung herzustellen, um in einem direkten Gespräch nach den Ursachen für die Beschwerden zu suchen. (Ansprechpartnerin: Andrea Holthaus-Voßkuhle, Tel. 168 42865)

TOP 5.2.2.
Verkehrsberuhigung Straße "An der Bauerwiese"
(Drucks. Nr. 15-0894/2011)

Die Anfrage wurde vorgetragen von Bezirksratsherrn Koch.

Die o.g. Straße wird gerade in den Sommermonaten sehr stark befahren, zudem wird geparkt, wo sich gerade freie Plätze befinden.

Wir fragen die Verwaltung:

Besteht die Möglichkeit, im Bereich von vor der Beekebrücke bis hinter dem Südschnellweg ein Verkehrsschild „ Schritt fahren„ aufzustellen?

Gegenüber des Kneippweges ab der Straße „ An der Vogelweide „ bis kurz vor den Friedhofseingang ist immer alles zugeparkt, kann man hier ein Parkverbotsschild anbringen?

Herr Sievers antwortete: Gemäß Straßenverkehrsordnung sind Verkehrszeichen nur dort anzuordnen, wo dies aufgrund der besonderen Umstände z w i n g e n d geboten ist.
Für den angesprochenen Bereich liegen nach Auffassung der Verwaltung keine Gründe vor, die Verkehrs beschränkende Maßnahmen rechtfertigen würden.

TOP 5.2.3.
Bauarbeiten im Neubaugebiet "In der Rehre"
(Drucks. Nr. 15-0897/2011)

Bezirksratsherr Kumm trug die Anfrage vor.

Seit einigen Monaten finden Bauarbeiten im Neubaugebiet statt. Neben der Verkehrsbelastung durch LKW häufen sich Beschwerden über die steigende Lärmbelastung, die mitunter die ganze Nacht andauert. Besonders die Anwohner am Poggendiek fühlen sich belästigt.

Wir fragen die Verwaltung:

Wann ist mit dem Abschluss der Baumaßnahmen, die bis nach 22 Uhr dauern, zu rechnen?
Warum werden die Anwohner nicht über Nachtarbeiten informiert, gibt es Auflagen für den Bauträger?
Wie kann die Verwaltung die Anwohner besser vor Lärm schützen bzw. wird der Bauträger überhaupt kontrolliert?

Frau Cordes antwortete wie folgt:
Bei den geschilderten Arbeiten handelte es sich um einen Einzelfall. Ein dringend benötigtes großes Baugerät wurde relativ spät angeliefert, abgeladen und aufgebaut.
Nächtliche Bauarbeiten müssen bei der Region Hannover beantragt werden und werden - sofern erlaubt - von dort auf Einhaltung der Vorschriften überwacht.


TOP 5.2.4.
Verkehrsberuhigung Straße "In der Rehre Höhe Auf dem Grethel
(Drucks. Nr. 15-0898/2011)

Bezirksratsherr Kumm trug die Anfrage vor.

Vor ca. 2 Jahren wurden, um die Geschwindigkeit der Kfz zu reduzieren, im o.g. Bereich Tempo 30 km/h eingeführt und auf den Straßenbelag schwarzweiße Querstreifen aufgetragen. Mittlerweile sind die Querstreifen wieder abgefräst worden.

Wir fragen die Verwaltung:
Wer war für die Planungen verantwortlich?
Warum wurden die Querstreifen abgefräst?
Wie hoch waren die Kosten für beide Maßnahmen?

Die Antwort gab Herr Sievers.
Der Planung des Fachbereichs Tiefbau lag eine Initiative der Anwohner der Straße
"Auf dem Grethel" zugrunde.
Die Verwaltung hat den zahlreichen Beschwerden von Anwohnern der Straße "Auf dem Grethel" wegen erhöhter Lärmbelästigung durch die "Riffelstrecke" Rechnung getragen.

Die Kosten betrugen je Maßnahme ca. 4.000 Euro.

Bezirksratsherr Dr. Menge fragte nach, ob die nunmehr zur Verkehrsberuhigung aufgebrachten Piktogramme von Seiten der Verwaltung auf ihre Wirksamkeit überprüft werden. (Protokoll-Antwort: Ja.)

TOP 6.
A N T R Ä G E

TOP 6.1.
Gemeinsam von SPD-Fraktion und Fraktion B'90/Die Grünen

TOP 6.1.1.
Resolution zur Informations-Drucksache "Umsetzung und Wirkungen des Stadtbezirksmanagements in Hannover (Drs. Nr. 0409/2011)
(Drucks. Nr. 15-0813/2011)

Bezirksratsherr Dr. Menge verlas die gemeinsam mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verfasste Resolution

Antrag:
Der Stadtbezirksrat Ricklingen möge folgende Resolution beschließen:

Der Ricklinger Bezirksrat bekennt sich zum Konzept des Stadtbezirksmanagements in Hannover. Die vom Deutschen Institut für Urbanistik durchgeführte unabhängige Umfrage belegt, dass vor allem für lokale Akteure, wie Vereine, örtliche Initiativen und Organisationen, die Stadtbezirksmanagerinnen und -manager verlässliche Ansprechpartner darstellen, die dazu beitragen, Verwaltungshandeln bürgernäher zu gestalten. Die Funktion als zentraler und kompetenter Ansprechpartner wird auch von Stadtbezirkspolitikerinnen und -politikern über alle Parteigrenzen hinaus geschätzt.
Eine Funktion der Stadtbezirksmanagerinnen und -manager, fachbereichsübergreifende Fragen im Stadtbezirk zügig und problemorientiert zu lösen, wird vom Stadtbezirksrat Ricklingen befürwortet.

Allerdings muss aus Sicht des Stadtbezirksrats Ricklingen klar betont werden, dass das Stadtbezirksmanagement zwar eine sinnvolle Ergänzung, aber kein Ersatz für die eigenständige Stadtbezirksratsbetreuung sein kann. Die Position einer Betreuerin oder eines Betreuers pro Stadtbezirksrat ist weiterhin im bisherigen Umfang notwendig, um eine effektive politische Arbeit der Fraktionen und Einzelvertreter in den Stadtbezirksräten zu gewährleisten. Personelle Einsparungen in diesem Bereich werden vom Stadtbezirksrat Ricklingen abgelehnt. Sie vertrügen sich auch nicht mit der allgemein bekundeten und auch im Entwurf des zukünftigen Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) verankerten Absicht, die Bezirksräte zu stärken.

Bezirksratsherr Dr. Menge erinnerte an die letzte Sitzung, in der verabredet worden sei, Herrn Härke Fragen schriftlich vorzulegen. Die SPD-Fraktion habe das getan und ihr liege nunmehr die Antwort auf ihre Frage, wie zukünftig mit freiwerdenden Betreuerstellen verfahren werde, vor. Herr Dr. Menge verlas den Antwortbrief (siehe Anlage zum Protokoll).

Bezirksratsherr Koch erläuterte, dass seine Fraktion Schwierigkeiten mit dem ersten Teil der Resolution habe und ihr deshalb in Gänze nicht zustimmen könne. Herr Koch bekannte sich ausdrücklich zu dem dritten Absatz. Weil es aber keine Aufteilung der Punkte gebe, werde sich seine Fraktion der Stimme enthalten.

Bezirksratsfrau Tegtmeyer-Dette erklärte, eine Trennung der Punkte könne deshalb nicht infrage kommen, weil die Aussagen in direktem Zusammenhang stünden. Beide Elemente seien wichtig. Durch eine Trennung würde jedoch ein Teil wegfallen und der Zusammenhang damit verloren gehen.

Die Resolution wurde mit 10 Stimmen bei 8 Enthaltungen beschlossen.

TOP 6.2.
der SPD-Fraktion

TOP 6.2.1.
Aufstellung einer Parkbank in Wettbergen (Drucks. Nr. 15-0883/2011)

Bezirksratsherr Gründler trug im Sinne des Antrages vor.

Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung wird gebeten, am Standort der ehemaligen Parkbank am Verbindungsweg zwischen Berliner Straße und Sportpark (Verlängerung An der Kiewisch) nahe der Brücke über den Hirtenbach erneut eine Bank aufzustellen. Dabei ist aus Kostengründen zu prüfen, ob eine aus Verwaltungssicht überzählige Bank aus dem Stadtbezirk, beispielsweise aus dem Bereich Nenndorfer Platz, an diesen Standort versetzt werden kann.

Der Antrag wurde ohne Aussprache einstimmig angenommen.

TOP 6.3.
der CDU-Fraktion

TOP 6.3.1. Bordsteinabsenkung Olbrichtstraße
(Drucks. Nr. 15-0899/2011)

Der Antrag wurde vorgetragen und begründet von Bezirksratsherrn Weske.


Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung senkt zeitnah den Bordstein am Ende der Olbrichstraße in Wettbergen-West ab, damit Radfahrerinnen und Radfahrer, die aus dem Grünzug aus Richtung B 217 / Alt-Wettbergen kommen oder dahin wollen, nicht über eine längere Strecke auf den Gehweg ausweichen müssen.

Ohne Aussprache wurde dem Antrag einstimmig zugestimmt.

TOP 6.3.2.
Wegeverbindungen für das Neubaugebiet In der Rehre/Süd
(Drucks. Nr. 15-0900/2011)

Bezirksratsherr Weske trug im Sinne des Antrages vor.

Der Bezirksrat möge beschließen:

Die Verwaltung berücksichtigt in ihrem Grünzug- und Wegekonzept für das Neubaugebiet ‚In der Rehre/Süd’ die folgenden übergeordneten Wegebeziehungen und optimiert sie hinsichtlich einer Nutzung durch Fußgänger (sowohl als schnelle Verbindung als auch zum Spazieren gehen) sowie Radfahrerinnen und Radfahrer (außerhalb des Friedhofs):
· Friedhofseingang Erna-Mohr-Straße – Grünzug zwischen Abschnitt I und II des Neubaugebietes – Feldweg in Verlängerung Deveser Straße
· Ecke Poggendiek/Berliner Straße – Grünzug südl. Abschnitte I-III – Auf dem Grethel
· Hemmingen/Westerfeld – Auf dem Grethel – Vor der Kiehwiese
· Mühlenwinkel – neuer Friedhofseingang Höhe Einmündung Vor der Kiehwiese/Rehre – Friedhofshaupteingang Göttinger Chaussee.

Bezirksratsherr Przibylla äußerte Unverständnis über den Antrag, der ihm Rätsel aufgebe. Er gehe selbstverständlich davon aus, dass die Verwaltung die Wege einrichte. Weil ein entsprechender Grünzugsplan noch nicht vorliege halte er den Antrag für spekulativ. Die SPD sehe zwar auch die Wichtigkeit dieser Verbindungen, eine Dringlichkeit sehe sie jedoch nicht.

Bezirksratsherr Weske sagte, mit dem Antrag solle sichergestellt werden, dass die Wegeverbindungen in das zu erstellende Konzept aufgenommen werden.

Der Antrag wurde angenommen mit 16 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen

TOP 6.3.3.
Busanbindung für das Neubaugebiet In der Rehre/Süd
(Drucks. Nr. 15-0901/2011)

Der Antrag wurde vorgetragen und begründet von Bezirksratsherrn Kumm.

Bezirksratsherr Gründler sagte, für diesen Antrag sei es noch zu früh. In dem Bereich werde zum genannten Zeitpunkt noch kein einziges Haus stehen. Das wurde von Frau Ehrenberg-John bestätigt. Die Antragstellerin nahm den Hinweis auf und änderte ihren Antrag ab.

Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung setzt sich bei den zuständigen Stellen dafür ein, dass zum Fahrplanwechsel im Dezember 2011 die neuen Mitbürgerinnen und Mitbürger des Neubaugebietes In der Rehre/Süd eine Busanbindung erhalten, ohne dass die heutigen Einwohner Wettbergens wesentlich schlechter gestellt werden. Durch Neufassung erledigt

TOP 6.3.3.1.
Busanbindung für das Neubaugebiet In der Rehre/Süd
(Drucks. Nr. 15-0901/2011 N1)

Der Bezirksrat möge beschließen:

Die Verwaltung setzt sich bei den zuständigen Stellen dafür ein, dass zum Fahrplanwechsel im Dezember 2012 die neuen Mitbürgerinnen und Mitbürger des Neubaugebietes In der Rehre/Süd eine Busanbindung erhalten, ohne dass die heutigen Einwohner Wettbergens wesentlich schlechter gestellt werden.

Bezirksratsherr Dr. Menge sagte, es sei keine Frage, dass eine Null-Emissions-Siedlung auch eine Anbindung an den ÖPNV erhalten müsse. Dieses Ziel stehe ja auch in der Drucksache. Die Frage sei allerdings der Zeitpunkt.

Bezirksratsherr Kumm erklärte, es gehe nicht nur um die Anbindung, es gehe auch darum, dass es für die derzeitigen ÖPNV-Nutzer keine Verschlechterung gebe.

Bezirksratsfrau Fitz erinnerte an die Sicherheit von Schulkindern. Sie halte es deshalb für keine gute Idee, eine Bushaltestelle in der Bergfeldstraße einzurichten. Die Kinder hätten schon jetzt Schwierigkeiten beim Überqueren der Straße. Die Übergänge dort seien miserabel. Das gelte vor allem für morgens.

Bezirksbürgermeister Markurth machte deutlich, dass diese Frage nicht zur Abstimmung stehe. Es handele sich um ein Detail aus der Begründung.

Der geänderte Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 6.3.4.
Fahrspursignalisierung Ricklinger Stadtweg/Konrad-Hänisch-Straße
(Drucks. Nr. 15-0902/2011)
Auf Wunsch der Fraktion B'90/Die Grünen in die Fraktionen gezogen

TOP 6.3.5.
Installation von Fahrradbügeln Ecke Mansfeldstraße/Wallensteinstraße
(Drucks. Nr. 15-0903/2011)

Bezirksratsherr Arend erläuterte und begründete den Antrag.

Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung installiert zeitnah Fahrradbügel im Grünstreifen an der Wallensteinstraße in Höhe der Einmündung Mansfeldstraße.

Bezirksratsfrau Barnert begrüßte den Antrag, der ihrer Meinung nach dazu beitrage, das wilde Abstellen von Fahrrädern an Drängelgittern und Geländern zu vermeiden. Sie fügte hinzu, dass nach ihren Informationen die vor längerer Zeit zugesagten Fahrradbügel an der Stadtbahnhaltestelle Tresckowstraße nunmehr in Kürze installiert werden.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.



TOP 6.3.6.
Lärmdämmung Gleisanlagen Stadtbahn Pyrmonter Straße/Springer Straße
(Drucks. Nr. 15-0904/2011)

Der Antrag wurde eingebracht von Bezirksratsherrn Koch.

Der Bezirksrat möge beschließen:
In den nächsten Monaten wird das Gleisbett der Stadtbahn im o.g. Bereich erneuert. Wir bitten die Verwaltung, bei den zuständigen Stellen der Üstra zu fordern, dass bei den neuen und den schon verlegten Gleisanlagen eine Lärmdämmung mit eingebaut wird (z.B. Rollrasen ).
Durch Neufassung erledigt

Auf Anregung von Bezirksbürgermeister Markurth, Bezirksratsherrn Przibylla und Bezirksratsfrau Tegtmeyer-Dette änderte die CDU ihren Antragstext ab bzw. fügte Ergänzungen hinzu.

TOP 6.3.6.1.
Lärmdämmung Gleisanlagen Stadtbahn Pyrmonter Straße/Springer Straße
(Drucks. Nr. 15-0904/2011 N1)

Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung wird gebeten, bei den zuständigen Stellen zu fordern, dass bei den neuen und den schon verlegten Gleisanlagen eine Lärmdämmung mit eingebaut wird (z.B. Rollrasen ). In der Querung Pyrmonter Straße wird eine Schwingungsdämmung zwischen Gleisauflage und Betongrundplatte eingebaut

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 7.
EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates

Bezirksbürgermeister Markurth verlas die einzelnen Zuwendungsanträge und
stellte sie en bloc zur Abstimmung.

TOP 7.1.
Mühlenberger Sportverein v. 1973 e.V. - 2011-15-09
(Drucks. Nr. 15-0814/2011)

Der Stadtbezirksrat bewilligt dem Mühlenberger Sportverein v. 1973 e.V. aus seinen Haushaltsmitteln einen Zuschuss zur Reparatur seiner Garagendächer in Höhe von
1.200 Euro.

TOP 7.2.
Kindertagesstätte St. Theresia - 2011-16-09
(Drucks. Nr. 15-0815/2011)

Der Stadtbezirksrat bewilligt der Kindertagesstätte St. Theresia für die Anschaffung von Bewegungsgeräten aus seinen Haushaltsmitteln eine finanzielle Zuwendung
in Höhe von 750 Euro.



TOP 7.3.
Grundschule Stammestraße - 2011-17-09
(Drucks. Nr. 15-0816/2011)

Der Stadtbezirksrat bewilligt der Grundschule Stammestraße zur Förderung einer Projektwoche zum Thema Gewaltprävention aus seinen Haushaltsmitteln eine finanzielle Zuwendung in Höhe von 600 Euro.

TOP 7.4.
Freizeitheim Ricklingen - 2011-18-09
(Drucks. Nr. 15-0817/2011)

Der Stadtbezirksrat bewilligt dem Freizeitheim Ricklingen aus seinen Haushaltsmitteln eine finanzielle Zuwendung in Höhe von 1.500 Euro für die Durchführung der Ricklinger Sommerspiele.

TOP 7.5.
Stadtteilkulturarbeit - 2011-24-09
(Drucks. Nr. 15-0819/2011)

Der Stadtbezirksrat bewilligt aus seinen Haushaltsmitteln die Kosten für die Herstellung von zwei Punktfundamenten zur Neuaufstellung des Offenen Bücherschrankes an der Wallensteinstraße in Höhe von 200 Euro.

TOP 7.6.
Spielpark Ricklingen
(Drucks. Nr. 15-0818/2011)

Der Stadtbezirksrat bewilligt dem Spielpark Ricklingen aus seinen Haushaltsmitteln eine
finanzielle Unterstützung des Projekts „Globall 2011“ in Höhe von 500 Euro.

TOP 7.7.
Arbeitsgemeinschaft Ricklinger Vereine/ARV - 2011-21-09
(Drucks. Nr. 15-0820/2011)

Der Stadtbezirksrat bewilligt aus seinen Haushaltsmitteln eine Zuwendung in Höhe von 750 Euro an die Arbeitsgemeinschaft Ricklinger Vereine als Zuschuss zum „Tag der Ricklinger“.

TOP 7.8.
Turn- und Sportgemeinschaft Wettbergen e.V. - 2011-22-09
(Drucks. Nr. 15-0821/2011)

Der Stadtbezirksrat bewilligt aus seinen Haushaltsmitteln eine Zuwendung in Höhe von 600 Euro an die Turn- und Sportgemeinschaft Wettbergen 1909 e.V. für die Errichtung einer fünften Boule-Bahn.

TOP 7.9.
Freunde der Stadtbibliothek Hannover - 2011-23-09
(Drucks. Nr. 15-0822/2011)



Der Stadtbezirksrat bewilligt aus seinen Haushaltsmitteln eine Zuwendung in Höhe von 150 Euro an die Freunde der Stadtbibliothek Hannover e.V. Mit den Mitteln soll die Teilnahme der Bibliothek Mühlenberg am Sommerfest/Hoffest Canarisweg ermöglicht werden.

Den Zuwendungsanträgen TOP 7.1 bis 7.9 wurde ohne Aussprache einstimmig zugestimmt.

TOP 8.
Bericht aus dem Integrationsbeirat

Bezirksbürgermeister Markurth berichtete, dass die letzte Sitzung des Integrationsbeirats außerordentlich diskussionsreich und interessant gewesen sei. Es hätten sich alle lebhaft eingebracht. Ein Schwerpunkt sei die Beschäftigung und Vorbereitung zum "Tag der Ricklinger" gewesen. Der Integrationsbeirat werde sich mit einem Stand dort präsentieren. Neu sei eine Verabredung, dass jedes Mitglied aus seinem eigenen kulturellen Bereich berichte, um so die unterschiedlichen Kulturen besser kennenzulernen und einander näherzubringen. Den Anfang habe Frau Yildirim mit einem interessanten Bericht im türkischen Kontext gemacht.

TOP 9.
AG BOSS und MSV - IB 04/09
(Drucks. Nr. 15-1006/2011)

Der Stadtbezirksrat möge beschließen:
Der Stadtbezirksrat bewilligt aus seinen Mitteln eine Zuwendung an die
AG BOSS /Arbeitsgemeinschaft der BewohnerInnen am Ossietzkyring und die MSV/Nachbarschaftsarbeit Canarisweg) in Höhe von 1.050 Euro.

Der von Bezirksbürgermeister Markurth vorgetragenen Antrag wurde einstimmig angenommen.


TOP 10.
Bericht des Stadtbezirksmanagements

Herr Sievers berichtete aus der 2. Sitzung der Arbeitsgruppe Butjerbrunnenplatz. Dort sei eine Veranstaltung mit Schülerinnen und Schülern der Peter-Ustinov-Schule organisiert worden. Teilnehmer des Wahlpflichtkurses Kunst des 9. Jahrgangs werden am 21.6.2011 ab 11.30 Uhr eine offene Kunststunde abhalten. Bei Regen findet die Veranstaltung eine Woche später statt.


TOP 11. Informationen über Bauvorhaben
Informationen lagen nicht vor.


Bezirksbürgermeister Markurth beendete die Sitzung um 20:30 Uhr.



f.d.Niederschrift


Markurth Cordes
(Bezirksbürgermeister) (Bezirksratsbetreuerin)