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Landeshauptstadt Hannover - 18.62.02 - Datum 03.06.2011

NIEDERSCHRIFT

38. Sitzung des Stadtbezirksrates Vahrenwald-List am Montag, 16. Mai 2011,
Freizeitheim Lister Turm - Großer Saal - Walderseestraße 100, 30177 Hannover

Beginn: 18.00 Uhr
Ende: 20.55 Uhr
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Anwesend:

(verhindert waren)

(Bezirksbürgermeisterin Bastian) (SPD)
Stellv. Bezirksbürgermeisterin Plate (Bündnis 90/Die Grünen)
(Bezirksratsfrau Ehbrecht) (CDU)
Bezirksratsherr Gill (SPD)
Bezirksratsherr Greilach (SPD)
Bezirksratsfrau Günther (SPD)
Bezirksratsfrau Handke (CDU) 19.30 - 20.55 Uhr
Bezirksratsfrau Heise (SPD)
Bezirksratsherr Jlussi (FDP)
(Bezirksratsherr Kappey) (SPD)
Bezirksratsfrau Klingenburg-Pülm (Bündnis 90/Die Grünen)
(Bezirksratsherr Lewerenz) (CDU)
(Bezirksratsherr Lorenz) (CDU)
Bezirksratsherr Mecklenburg (Bündnis 90/Die Grünen) 18.10 - 20.55 Uhr
(Bezirksratsfrau Meier) (CDU)
Bezirksratsfrau Pauli (FDP)
Bezirksratsherr Pohl (CDU)
Bezirksratsfrau Struß (SPD)
Bezirksratsherr Stucke (SPD)
Bezirksratsfrau Thuneke-Hartmann (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsfrau Zürz (SPD)

Beratende Mitglieder:
(Ratsherr Blickwede) (SPD)
Ratsherr Borchers (SPD) 18.00 - 20.45 Uhr
(Ratsfrau Hindersmann) (SPD)
(Ratsherr Höntsch) (SPD)
(Ratsfrau Keller) (SPD)
(Ratsherr Putzke) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsfrau Wagemann) (Bündnis 90/Die Grünen)
(Ratsfrau Westphely) (Bündnis 90/Die Grünen)

Verwaltung:
Herr Flohr (Fachbereich Wirtschaft)
Frau Koropp (Fachbereich Jugend und Familie)
Herr Meyer (Bereich Rats- und Stadtbezirksangelegenheiten)

Frau Patté (Bereich Rats- und Stadtbezirksangelegenheiten)
Herr Schuchert (Fachbereich Planen und Stadtentwicklung)
Frau Stolle (Fachbereich Bibliothek und Schule)

Gäste:
Herr Bankole (Integrationsbeirat Vahrenwald-List
Herr Battmer (Kontaktbeamter)
Herr Kobbani (Integrationsbeirat Vahrenwald-List
Herr Niemann (Kontaktbeamter)
Herr Schaper (Kontaktbeamter)
Herr Wunnenberg (Seniorenbeirat)

Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 21.03.2011

3. M I T T E I L U N G E N

4. Bericht der Stadtbezirksmanagerin

5. EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

10.1. Marktsatzung der LHH / Änderungen
(Drucks. Nr. 0765/2011 mit 3 Anlagen)

6. Vorstellung des Kindertagesstättenberichtes 2010; sowie Erläuterungen zum Ausbau von Ganztagsgrundschulen im Stadtbezirk Vahrenwald-List

6.1. Umsetzung des Kitasofortprogramms im Stadtbezirk Vahrenwald-List:
(Drucks. Nr. 15-0835/2011)

10.2. Aufstockung der Betreuungszeiten
(Drucks. Nr. 0946/2011)

7. Aus dem Integrationsbeirat

7.1. Zuwendung für das Projekt "Afrikanische Kulturtage " des ADV Nord e.V. – aus Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-0936/2011 mit 1 Anlage)

7.2. Zuwendung für das Eltern-Kind-Projekt "KiWoWi - Kinder Wollen Wissen " – aus Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-0937/2011 mit 1 Anlage)

7.3. Zuwendung für ein Sprachförderungsprojekt der Grundschule Glücksburger Weg – aus Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-0938/2011 mit 1 Anlage)


7.4. Zuwendung für ein Gewaltpräventionsprojekt der Kindertagesstätte Arche Noah – aus Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-0939/2011 mit 1 Anlage)

8. E N T S C H E I D U N G E N

8.1. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates

8.1.1. Beihilfen aus Bezirksratsmitteln; hier: Albrecht-Dürer-Schule
(Drucks. Nr. 15-1055/2011)

8.1.2. Beihilfen aus Bezirksratsmitteln; hier: Kindertagesstätte Erdenkinder
(Drucks. Nr. 15-1056/2011)

8.1.3. Beihilfen aus Bezirksratsmitteln; hier: Kindergruppe List e.V.
(Drucks. Nr. 15-1057/2011)

8.1.4. Beihilfen aus Bezirksratsmitteln; hier: Rosa-Parks-Schule
(Drucks. Nr. 15-1058/2011)

8.1.5. Beihilfen aus Bezirksratsmitteln; hier: Die Wellenbrecher
(Drucks. Nr. 15-1059/2011)

8.1.6. Aufstellung eines Bücherschrankes
(Drucks. Nr. 15-1060/2011)

9. A N T R Ä G E

9.1. der SPD-Fraktion

9.1.1. Dauerhafter Erhalt der Bunsenhalle
(Drucks. Nr. 15-0832/2011)

9.1.2. Erneuerung der Fahrradsymbole am Lister Platz
(Drucks. Nr. 15-0833/2011)

9.2. der CDU-Fraktion

9.2.1. Aufstellung eines Tütenspenders am Mittellandkanal Höhe Lister Blick
(Drucks. Nr. 15-0873/2011)

10. A N H Ö R U N G E N

11. A N F R A G E N

11.1. der SPD-Fraktion

11.1.1. Absperrungen von Baustellen
(Drucks. Nr. 15-0834/2011)

11.2. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN



11.2.1. Radfahrkonzept für die Podbielskistraße
(Drucks. Nr. 15-0864/2011)

11.3. der CDU-Fraktion

11.3.1. üstra-Depot Vahrenwalder Straße
(Drucks. Nr. 15-0874/2011)

11.3.2. Sanierung Parkplatz Melanchthonstraße Ecke Vahrenwalder Straße
(Drucks. Nr. 15-0875/2011)

II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L

12. Verleihung des Bürgerpreises im Jahr 2011
(Drucks. Nr. 15-1061/2011)

13. Informationen über Bauvorhaben

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L

TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Plate eröffnete die Sitzung, stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Weiterhin begrüßte sie die Vertreter der Polizei, des Seniorenbeirates, Anwohnerinnen und Anwohner, sowie zu Tagesordnungspunkt 6. Frau Koropp vom Fachbereich Jugend und Familie und Frau Stolle vom Fachbereich Bibliothek und Schule. Zu Tagesordnungspunkt 10.1. begrüßte sie darüber hinaus Herrn Flohr vom Fachbereich Wirtschaft.

Zur Tagesordnung gab es folgende Anmerkungen:

Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Plate führte aus, dass als Tischvorlage ein Dringlichkeitsantrag zur Aufwertung und Sanierung des Spielplatzes im Innenblockbereich der Wohnhäuser an der Werderstraße / Vahrenwalder Straße vorliege. Da jedoch nicht zwei Drittel der Bezirksratsmitglieder anwesend seien, könne die Dringlichkeit nicht beschlossen werden. Somit komme der Antrag automatisch auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung. In Hinsicht auf die Reihenfolge der Tagesordnung schlage sie vor, die Tagesordnungspunkte 6., 6.1. und 10.2 gemeinsam zu behandeln. Weiterhin sollte der Tagesordnungspunkt 10.1 vorgezogen und nach Tagesordnungspunkt 5. behandelt werden, da hierzu die Fachverwaltung in Form von Herrn Flohr anwesend sei und dieser noch weiter in den Bezirksrat Mitte müsse.

Die so geänderte Tagesordnung wurde einstimmig beschlossen.


TOP 2.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 21.03.2011

Der Niederschrift vom 21.03.2011 wurde bei einer Enthaltung zugestimmt.

TOP 3.
M I T T E I L U N G E N

- Theaterstück in der Lukaskirche - Das Erbe des Don

Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Plate wies noch einmal auf das aktuelle Theaterstück "Das Erbe des Don" hin, welches derzeit in der Lukaskirche aufgeführt werde. Ein Besuch des Stücks sei wirklich lohnend.


TOP 4.
Bericht der Stadtbezirksmanagerin

Es erfolgten keine Berichte.


TOP 5.
EINWOHNER- und EINWOHNERINNENFRAGESTUNDE

Es wurden folgende Themen angesprochen:

- Aufstellen von Hundeverbotsschildern auf Spielplätzen

Herr Wunnenberg berichtete, dass im Bereich des Spielplatzes auf dem Jahnplatz keine Hundeverbotsschilder aufgestellt seien. Erst kürzlich habe er wieder einen Hundehalter angesprochen, welcher seinen Hund dort habe laufen lassen. Diesem sei dieses jedoch relativ egal gewesen. Mit dem Hinweis, dieses würden doch alle tun und ein Verbot sei nicht erkennbar, habe sich der Hundehalter gerechtfertigt. Fraglich sei daher, ob nicht auf jedem Spielplatz, insbesondere auch am Jahnplatz, ein solches Schild aufgestellt werden müsste.

Bezirksratsherr Gill erklärte, dass sich auf Spielplätzen Erwachsene nur in Begleitung von Kindern aufhalten dürften. Hunde seien auf Spielplätzen überhaupt nicht erlaubt.

Herr Schuchert sagte zu, bei der zuständigen Fachverwaltung nachzufragen, inwieweit auf Spielplätzen entsprechende Schilder aufgestellt werden müssen.

Protokollantwort:

Die Stadt unterhält 549 Kinderspielplätze und Bolzplätze im gesamten Stadtgebiet.
Um diese alle mit Schildern zu versehen und diese auch ständig lesbar zu erhalten wäre ein großer finanzieller und personeller Aufwand erforderlich. Beschilderungen dieser Art (= Verbotsbeschilderungen) sind immer verstärkt Vandalismus ausgesetzt und daher häufig zu erneuern. Dieser erforderliche Aufwand kann aus den derzeitigen Etats nicht geleistet werden.
 
Generell vertritt daher der Fachbereich Umwelt und Stadtgrün die Haltung, dass man um einen „Schilderwald“ und vor allem auch Kosten zu vermeiden, so wenige Schilder wie möglich im öffentlichen Grün platziere. Dies gilt eben auch für Hundeverbotsschilder auf Kinderspielplätzen.
 
Jeder Hundehalter hat bei der Anmeldung seines Hundes die zu Grunde liegenden Gesetze und Verordnungen ausgehändigt bekommen, so dass er über seine Rechten und auch Pflichten (!) informiert ist:  

- So gilt eine generelles Verbot von Hunden auf allen Spiel- und Bolzplätzen (gemäß Spielplatzsatzung § 3 Abs. 6)  
- Die Anleinpflicht von Hunden gilt ausnahmslos:
-  innerhalb des Gebietes des Stadtbezirks Mitte
-  in Fußgängerzonen und Einkaufszentren
-  innerhalb eines Umkreises von 50 m zu Kitas und Schulen, Spielplätzen (Spielplatzsatzung bleibt unberührt- hier keine Hunde!!!)
-  in öffentlichen Anlagen
-  in öffentlichen Verkehrsmitteln
-  während der Brut- und Setzzeit vom 01. April bis 15. Juli (auch auf mehreren Hundeauslaufflächen)
- Außerdem ist für das Entsorgen von Hundekot zunächst der Hundebesitzer/die Hundebesitzerin gemäß der Verordnung über die öffentliche Sicherheit und Ordnung inder Landeshauptstadt Hannover (SOG-VO) § 5 Abs. 2 verantwortlich.
 
Die Stadt versucht durch Informationen (Hundekot-Kampagne von AHA „Saubere Geschäfte in der Region Hannover“, Faltblatt des Fachbereichs Umwelt und Stadtgrün „Umgang mit Hunden in den Freiräumen von Hannover“) die HundebesitzerInnen auf Ihre Verpflichtung und Ihr z. T. unwissendes Fehlverhalten hinzuweisen sowie auf Unterlassung hinzuwirken. Dabei spielen die Parkranger eine wesentliche Rolle: Sie sprechen die Hundebesitzer/Innen auf Ihr Fehlverhalten an und können Verwarnung aussprechen als auch Ordnungswidrigkeiten aufnehmen. Es gibt jedoch einzelne, wenige Spielplätze, auf denen Hundeverbotsschilder aufgestellt wurden. Dieses sind vornehmlich Standorte, auf denen besonders schwerwiegende Probleme aufgetreten sind, die auch durch Parkrangereinsatz und höflichen Zuspruch von Eltern nicht behoben werden konnten. Solche Spielplätze liegen alle in extrem‚ geschlossenen Wohngebieten (z.B. Südstadt u.ä.) mit geringem Straßenbegleitgrün, Baumscheiben oder allgemeinen Grünflächen.


- Geschwindigkeitsübertretungen in der Rotermundstraße

Ein Anwohner aus der Rotermundstraße, berichtete, dass sich in der Rotermundstraße viele Autofahrer nicht an das vorgegebene Tempo von 30 km/h hielten. Dadurch komme es immer wieder zu gefährlichen Situationen, insbesondere für Kinder. Dieses habe er bereits der Bezirksbürgermeisterin in einem Beschwerdebrief mitgeteilt. Erst kürzlich habe er selbst wieder zwei gefährliche Situationen miterlebet. Aus seiner Sicht müsste bis hin zu baulichen Maßnahmen dingend versucht werden, den Verkehr in der Rotermundstraße zu beruhigen.

Bezirksratsherr Gill bemerkte, dass in der Apenrader Straße die Verkehrssituation ähnlich sei. Dieses sei in einem Gespräch mit dem zuständigen Kontaktbeamten erörtert worden. Der Kontaktbeamte habe zugesagt, nach seiner Schulung für entsprechende Überwachungsgeräte, Messungen durchzuführen. Dieses könnte auf den Bereich der Rotermundstraße ausgeweitet werden.

Herr Schaper, der zuständige Kontaktbeamte, führte aus, dass ihm die Problematik in der Rotermundstraße bisher nicht bekannt gewesen sei. Er werde die Situation vor Ort überprüfen und sich ggf. dafür einsetzen, dort zunächst ein Display aufzustellen.

Der Anwohner machte deutlich, dass ein Display allein nicht ausreichen werde.


Herr Schaper stellte fest, dass die Aufstellung des Displays nur ein erster Schritt sei. Das Display könnte sichtbar oder auch verdeckt aufgestellt werden. Nach dieser Phase würde sich dann eine weitere anschließen, bei welcher dann auch geblitzt werde.

Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Plate schlug vor, ggf. einen Ortstermin in der Rotermundstraße durchzuführen.


TOP 10.1.
Marksatzung der LHH / Änderungen
(Drucks. Nr. 0765/2011 mit 3 Anlagen)

Herr Flohr stellte anhand der Drucksache Nr. 0765/20011 die inhaltlichen Änderungen der Marktsatzung vor. Diese sei aufgrund von Veränderungen in den letzten Jahren angepasst worden. Die ursprüngliche Marktsatzung, welche geändert werden solle, stamme aus dem Jahre 2004. Betroffen von der Änderung seien zwei Paragraphen. Beim ersten Paragraphen (§ 1 der Marktsatz) handle es sich in erster Linie um redaktionelle Änderungen. Hier seien beispielsweise Märkte herausgenommen worden, die nicht mehr stattfinden würden, wie der Donnerstagsmarkt auf dem Klagesmarkt. Der zweite Paragraph (§ 4 der Marktsatzung) betreffe die Bauernmärkte. Die diesbezügliche Satzung hätte aufgrund von rechtlichen Problemen so nicht mehr weiter bestehen können. Die diesbezüglichen Änderungen seien mit dem Bauernmarktverein besprochen worden. Um am Bauernmarkt teilnehmen zu dürfen, sei eine Bescheinigung notwendig. Auf den Bauernmärkten dürften im Gegensatz zu den normalen Wochenmärkten nur regional erzeugte Waren verkauft werden. Regional bedeute dabei, ein Umkreis von 100 Kilometern um den Marktstandort. Die Überprüfung sei bisher durch den Bauernmarktverein erfolgt, welches rechtlich jedoch nicht zulässig sei, wie man zwischenzeitlich erfahren habe. Da die Marktstandorte vom Rat der Stadt Hannover festgelegt worden seien, müsse die Stadt Hannover über die Vergabe entscheiden. Dieses habe man mit der vorliegenden Änderung auf den Weg gebracht.

Bezirksratsherr Mecklenburg fragte, ob es durch die geplanten Reglungen zu Veränderungen kommen werde, beispielsweise einer Zunahme von Beschickern des Bauernmarktes auf dem Moltkeplatz.

Herr Flohr erklärte, dass die geplanten Änderungen nicht dazu gedacht seien mehr Beschicker anzulocken. Es handle sich um eine Richtigstellung des rechtlichen Rahmens. Der Bauernmarkt auf dem Moltkeplatz sei so strukturiert, dass möglichst alle Produkte die ein regionaler Anbieter anbauen könne, auch angeboten würden. Durch die geplante Änderung werde die Zu- oder Abnahme an Beschickern nicht beeinflusst.

Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Plate bemerkte, dass durch die Vereinszugehörigkeit zum Bauernmarktverein für die Verbraucher eine gewisse Qualität gegeben gewesen sei. Fraglich sei, ob dieses weiterhin gewährleistet werden könne.

Herr Flohr machte deutlich, dass die Stadt Hannover überhaupt kein Interesse daran habe, an der Form der Bauernmärkte etwas zu verändern. Es gehe hierbei wirklich nur darum, eine rechtlich einwandfreie Grundlage zu schaffen. Der Bauernmarktverein werde weiterhin existieren und eine starke Rolle einnehmen. So werde der Nachweis für die Bescheinigung in Zusammenhang mit dem Bauernmarkt auch in Zukunft über den Verein oder die Landwirtschaftkammer erfolgen. Die Stadt Hannover werde diesbezüglich mit dem Bauernmarktverein eine Art Beratervertrag schließen. Aus Sicht der Stadt Hannover solle der Bauernmarktverein unbedingt erhalten bleiben.


Der Bezirksrat empfahl,

die Änderung der Marktsatzung (Anlage 1) sowie die Änderung der Flächen für die Lister Meile und den Klagesmarkt am Dienstag (Anlagen 2+3) zu beschließen.

Einstimmig


TOP 6.
Vorstellung des Kindertagesstättenberichtes 2010; sowie Erläuterungen zum Ausbau von Ganztagsgrundschulen im Stadtbezirk Vahrenwald-List

Frau Koropp verwies zunächst auf den Kindertagesstättenbericht 2010, welcher im Gegensatz zu den Berichten der letzten Jahre etwas gestrafft worden sei. Schwerpunkt sei der Ausbau von Krippenplätzen. Nicht enthalten im Bericht sei der Hortbereich als solches. Dieses hänge auch mit dem Ausbau der Ganztagsgrundschulen zusammen. Sollten alle Projekte wie geplant umgesetzt werden, gebe es im Jahre 2013 im Stadtbezirk Vahrenwald-List eine Versorgungsquote von 39.3 % beim Krippenbereich. Ziel der Stadt Hannover insgesamt sei diesbezüglich eine Versorgungsquote von 40 %.Von Bund und Land sei in diesem Zusammenhang eine Versorgungsquote von 35 % vorgesehen. Zwei Projekte, welche bereits letztes Jahr vorgestellt worden seien, stünden jetzt kurz vor der Umsetzung. Der Verein "Solecitos" wolle noch in diesem Jahr mit zwei Gruppen an den Start gehen. Anfang 2012 / Mitte 2012 sei dann mit der Eröffnung der neuen Kita in der Gottfried-Keller-Straße zu rechnen. Weiterhin bemühe sich die Verwaltung mit allen bekannten Trägern, aber auch Initiativen und Vereinen im Gespräch zu bleiben. Aufgrund der veränderten Bevölkerungsprognose solle neben dem Krippenbereich auch der Kindergartenbereich ausgebaut werden. Im Familienservicebüro würden sich vermehrt Eltern melden, welche einen Kindergartenplatz suchten. In diesem Zusammenhang verweise sie auf den bestehenden Rechtsanspruch. Daher sei geplant, 300 Kitaplätze bis zum 01.08.2011 zu schaffen. Diese Plätze werde man temporär anbieten und mit Hilfe von Containern schaffen. Im Bereich Vahrenwald-List würden an drei Stellen insgesamt 100 Plätze eingerichtet. Auf dem bestehenden Außengelände der Kita St. Bernadette im Glücksburger Weg solle eine Gruppe entstehen, gleiches gelte für die Kita St. Franziskus in der Hebbelstraße. Auf dem Grundstück des Spielparks in der Isernhagener Straße werde Platz für zwei Gruppen geschaffen. Diese Plätze sollen als Vorlauf für die geplanten Neubauvorhaben (Röntgenstraße und Karl-Imhoff-Weg) vorgehalten werden. Weiterhin sei vorgesehen, wie in Drucksache Nr. 0946/2011 dargestellt, die Betreuungszeiten einzelner Kitas auszuweiten. Damit komme man der Lebens- und Bedarfssituation vieler Eltern entgegen. Sämtliche Anträge von Trägern für den Stadtbezirk Vahrenwald-List konnten diesbezüglich umgesetzt werden. Im Bereich der Kita Gethsemane werde zudem eine bestehende Gruppe mit 18 Plätzen in eine integrative Gruppe umgewandelt. Diese Art von Plätzen würde im Stadtbezirk sehr benötigt.

Ratsherr Borchers verwies auf den Bericht von Frau Koropp. Der Bund plane bei den Krippenplätzen in der Tat mit einer Versorgungsquote von 35 %, welche sich jedoch auf die Ein- und Zweijährigen beziehe. Um die Zahlen vergleichen zu können, müsste sich daher die städtische Quote auch auf diese Altergruppe beziehen. Nehme man diese Altersgruppe in Bezug, würde sich für die Stadt Hannover eine Zielquote von fast 60 % ergeben. Dieses deutlich zu machen, halte er für ganz wichtig. Der Bericht nenne sich zwar "Kitabericht 2010", die Zahlen seien jedoch eher der Sachstand des Jahres 2009. Es stelle sich daher die Frage, was sich seit letztem Sommer im Krippenbereich getan habe. Im Jahr 2009 seien dem Bericht entsprechend 94 Plätze entstanden. Dieses sei eine ordentliche Zahl. Fraglich sei weiterhin, wie viele Plätze durch die beiden angesprochenen Maßnahmen Solecitos und Gottfried-Keller-Straße entstünden, welche Altersstruktur die Solecitos-Gruppen hätten und wie viele Plätze in den nächsten zwölf Monaten im Stadtbezirk hinzukommen werden. Ziel müsse es sein, die notwendigen Plätze bis zum Jahr 2013 kontinuierlich und nicht auf einen Schlag zu schaffen.

Frau Koropp gab Ratsherrn Borchers hinsichtlich der Versorgungsquote recht. Die Stadtverwaltung habe über alle drei Jahre hinweg gerechnet, während der Bund sich nur auf die Ein- und Zweijährigen beziehe. Bei den Solecitos werde es 15 Krippen- und 25 Kitaplätze geben. Bei der Kita Gottfried-Keller-Straße würden 30 Krippenplätze hinzukommen. Die Verwaltung sei mit vielen Initiativen im Gespräch. Problem seien häufig, fehlende Räumlichkeiten.

Ratsherr Borchers verwies noch einmal auf seine Frage bezüglich der Entwicklungen im Krippenbereich seit dem letzten Sommer. Stadtweit seien nach Aussage der Verwaltung in den letzten zwölf Monaten 400 Krippenplätze geschaffen worden. Er hoffe, dass für den Stadtbezirk Vahrenwald-List etwas dabei gewesen sei.

Frau Koropp erklärte, dass sie sich für den Bereich Vahrenwald-List sicherlich mehr Plätze gewünscht hätte. Die 400 Krippenplätze seien jedoch an anderer Stelle geschaffen worden. Weggefallen seien wie bekannt leider die geplanten Plätze in der Rotermundstraße. Dort sollten 30 Krippenplätze entstehen.

Bezirksratsherr Pohl bemerkte, dass es in zwei Jahren nichts mehr nutze, alles mit theoretischen Quoten schön zu rechnen, da dann ein Rechtsanspruch bestehe. Dieser müsse eingehalten werden. Die Verwaltung sei in Hannover aus seiner Sicht jedoch auf einem guten Weg. Fraglich sei, ob die Stadt Hannover sich die notwendigen Container für die Schaffung der temporären Gruppen bereits am Markt gesichert habe. Seiner Kenntnis nach überlegten auch andere Kommunen entsprechende Angebote einzurichten. Weiterhin sei fraglich, ob ausreichend Personal für die zusätzlichen Gruppen zur Verfügung stehe. Darüber hinaus stelle sich die Frage, ob die Trägerschaft für die Zwischenlösung identisch mit der späteren Trägerschaft sei.

Frau Koropp berichtete, dass für zwei Gruppen, nämlich für die auf dem Gelände des Spielparks in der Isernhagener Straße, die Trägerschaft geklärt sei. Dieses sollen die Vorlaufgruppen für die zukünftige Kita in der Röntgenstraße werden, für welche die Stadt Hannover selber die Trägerschaft übernehmen wolle. Bei den beiden anderen Gruppen sei die spätere Trägerschaft noch offen und werde ausgeschrieben. Solange jedoch die Container auf den genannten Grundstücken stünden, werde die Trägerschaft von den jeweiligen Einrichtungen wahrgenommen. Ihrer Kenntnis nach stelle sich die Verfügbarkeit und die Ausstattung der Container derzeit als sehr gut dar. Beim Personal könne es durchaus zu Engpässen kommen. Bei den angesprochenen Fällen sehe sie dieses Problem zwar nicht, grundsätzlich müsse man sich jedoch sicherlich mit dem Thema auseinandersetzen.

Bezirksratsherr Mecklenburg verwies auf den Kindertagesstättenbericht 2010. Danach fehlten, wenn man die Stadtbezirke miteinander vergleiche, im Bereich Vahrenwald-List noch die meisten Plätze. Ohne Frage sei der Stadtbezirk Vahrenwald-List der kinderreichste in Hannover. Zum Stand 01.10.2009 fehlten noch 310 Krippenplätze. Bis zum 31.07.2010 seien 94 zusätzliche Plätze geschaffen worden. Danach fehlten noch 216 Plätze. Hinzukommen würden jetzt lediglich die Plätze bei den Solecitos und der Kita in der Gottfried-Keller-Straße. Er habe den Eindruck, dass es der Verwaltung immer schwerer falle, neue Träger zu finden. Von den 300 Kitaplätzen sollen 100 noch in diesem Jahr eingerichtet werden, fraglich sei, wann die 200 weiteren folgten.

Frau Koropp machte deutlich, dass die im Kindertagestättenbericht 2010 genannten Plätze bis zum 01.11.2010 reichten. Seit diesem Zeitpunkt seien noch 82 weitere Krippenplätze geschaffen worden. In Hinsicht auf die temporären Lösungen sei vorgesehen, bis zum 01.08.2011 stadtweit 300 Plätze zu schaffen, wovon 100 im Stadtbezirk Vahrenwald-List entstünden. Dieses entspreche vier Gruppen. Davon seien zwei als Vorlaufgruppen für die geplante Kita in der Röntgenstraße gedacht und eine Gruppe als Vorlauf für die geplante Kita im Karl-Imhoff-Weg. Die geplanten Kitas würden jeweils über drei Krippen- und zwei Kitagruppen verfügen.

Bezirksratsherr Gill fragte, ob es eine Vernetzung mit der bestehenden Hortgruppe im Bereich des Spielparks Isernhagener Straße geben werde. Im letzten interfraktionellen Gespräch habe der Kinderladen Jakobistraße auf Probleme bei der Schaffung einer integrativen Gruppe hingewiesen. Der Bezirksrat Vahrenwald-List fordere seit vielen Jahren die Schaffung zusätzlicher integrativer Plätze und bringe diesbezüglich jedes Jahr im Rahmen der Haushaltsplanberatungen einen entsprechenden Antrag ein. Der Kinderladen Jakobistraße habe insbesondere auf Probleme bei der Finanzierung hingewiesen, da die Gruppe von derzeit 25 Kindern auf 20 Kinder reduziert werden müsse. Er habe diesbezüglich bereits bei der Verwaltung nachgefragt und auch schon eine Antwort erhalten, welche jedoch für ihn nicht schlüssig sei. Sollte eine Antwort auf seine Frage heute nicht möglich sein, könne sie auch gerne im Protokoll erfolgen. Fraglich sei, wann die Kita im Karl-Imhoff-Weg konkret gebaut werden solle. Der Beschluss sei schon im vorletzten Jahr gefasst worden.

Frau Koropp führte aus, dass alle acht Kitaneubauten gemeinsam ausgeschrieben worden seien. Die Bietergespräche hätten ebenfalls stattgefunden. Die Einrichtungen müssten vor dem 01.08.2013 fertig gestellt sein. Die Antwort auf die Frage bezüglich des Kinderladens Jakobistraße würde sie gern zu Protokoll geben. Die Hortgruppe im Bereich des Spielparks Isernhagener Straße bleibe unverändert erhalten. Die Container würden in Anlehnung an den Bauspielplatz errichtet.

Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Plate verwies noch einmal auf das Thema "integrative Plätze". Ihrer Kenntnis nach verringere sich die Platzzahl einer Gruppe, wenn diese in eine Integrative umgewandelt werde. Dadurch entfielen Elternbeiträge und es trete eine Deckungslücke auf. Fraglich sei, wie diese geschlossen werden könne.

Frau Koropp bemerkte, die Frage nicht detailliert beantworten zu können. Die Gruppengröße reduziere sich tatsächlich. Auch bei der Finanzierung ändere sich etwas, da ein weiterer Finanzier dazukomme. Eine enorme Lücke entstehe jedoch nicht.

Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Plate stellte fest, dass es hierbei zu einem Zielkonflikt kommen könne. Der Rat der Stadt Hannover habe sich dafür ausgesprochen, die entsprechende Menschenrechtskonvention zur Inklusion in Hannover umzusetzen. Das andere Ziel sei, möglichst viele Betreuungsplätze zu schaffen. Dieses halte sie für problematisch. Daher müsse über dieses Thema sicherlich noch einmal genauer diskutiert werden.

Frau Koropp verwies auf die geplante Schaffung einer zweiten integrativen Gruppe in der Kita Gethsemane. Die Schaffung von integrativen Plätzen müsse fortgesetzt werden.
Gerade bei den geplanten Neubauten achte man darauf, die baulichen Voraussetzungen für die Einrichtung integrativer Plätze zu schaffen. Sicherlich sei manchmal eine Abwägung zwischen den von der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin Plate genannten Zielen notwendig. Wichtig sei es beides in Einklang zu bringen.

Bezirksratsfrau Struß wies auf eine weitere Problematik. Kinder, die im Herbst und im Winter geboren würden, hätten zu Beginn des Kitajahres noch keinen Anspruch auf einen Kitaplatz, da sie erst 2 1/2 bzw. 2 3/4 Jahre alt seien. Somit tue sich für diese Kinder teilweise eine Betreuungslücke auf.

Ein Vertreter vom Vorstand des Kinderladens Jakobistraße, berichtete, dass der Kinderladen sich intensiv damit befasse, eine integrative Gruppe zu werden. Auf die Thematik der Integration gehe der Kindertagesstättenbericht 2010 leider überhaupt nicht ein. Fraglich sei, wie die Stadt Hannover konzeptionell mit dem Problem der fehlenden Betreuungsplätze in diesem Bereich umgehe. Es stelle sich die Frage, wie groß der Platzmangel hierbei tatsächlich sei.

Frau Koropp berichtete, dass es Ziel der Verwaltung sei, in den nächsten Kindertagesstättenbericht diese Plätze mit aufzunehmen. Im Stadtbezirk Vahrenwald-List gebe es 14 integrative Plätze in allen drei Betreuungsformen (Krippe, Kita, Hort). Dieses sei in etwa die Hälfte der Plätze, welche man hochgerechnet benötige. Konzeptionell könne man nur perspektivisch vorgehen. Im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld entstehe derzeit eine rein integrative Einrichtung. Bezüglich der genannten Herbstkinder tue sich in der Tat eine Lücke in der Betreuung auf. Die Regelung sei vorgenommen worden, um eine klare Zuordnung zu haben. Ein Kind, welches älter als drei Jahre sei, müsse nicht aus der Krippe. Es ändere sich dadurch jedoch für den Träger etwas in der Finanzierung. Dieses Kind werde als Kindergartenkind in der Krippengruppe geführt. Bei mehreren Kindern könne dieses für einen Verein zu einer problematischen Angelegenheit werden.

Ratsherr Borchers bat die Verwaltung noch einmal eindringlich, zusätzliche integrative Plätze zu schaffen. Sicherlich überlege die Verwaltung in Hinsicht auf den Gesamtplatzmangel an Betreuungsplätzen genauer, ob sie integrative Plätze einrichte. Es gebe jedoch ein klares politisches Signal, diese einzurichten. Daher sei man sehr dankbar für Elterinitiativen, die diesen Ball aufgriffen. Es gebe ein eingespieltes System für die Schaffung solcher Betreuungsplätze.

Bezirksratsherr Mecklenburg verwies auf die Schulkindbetreuung. Die Stadt Hannover setze hierbei verstärkt auf die Schaffung von Ganztagsgrundschulen. Fraglich sei, ob die Nachfrage nach Hortplätzen dadurch abgenommen habe. Im Stadtbezirk Vahrenwald-List sei die Alemannschule zur Ganztagsgrundschule umstrukturiert worden. Es stelle sich die Frage, wie sich die aktuellen Erfahrungen diesbezüglich darstellten.

Frau Koropp antwortete, dass die Nachfrage nach Hortplätzen nicht abgenommen habe.

Ein weiterer Vertreter vom Vorstand des Kinderladens Jakobistraße, bemerkte, dass man sowohl mit dem Fachbereich Jugend und Familie wie auch der Kinderladeninitiative, über die Planungen gesprochen habe. Der Kinderladen habe derzeit eine Betriebsgenehmigung für 25 Plätze. Davon müssten für die Umwandlung in eine integrative Gruppe sechs Plätze gestrichen werden. Auf die Einnahmen für diese Plätze müsste man verzichten. Dafür erhielte die Einrichtung einen Eingliederungszuschuss. Unterm Strich stünden im Monat 600 € bis 700 € weniger zur Verfügung. Dadurch würde eine grobe Umstrukturierung notwendig, welche zur Folge habe, dass Stunden reduziert und Erzieherinnen entlassen werden müssten. Die Eltern würden bereits darüber nachdenken, die Differenz aus der eigener Tasche zu bezahlen, weil sie die Idee so toll finden. Dadurch würde man jedoch in Gefahr geraten nicht mehr konkurrenzfähig zu sein. Es wäre schön, wenn in der Protokollantwort berücksichtigt werde, wie aus einer bestehenden Einrichtung heraus, welche einen gewissen Standard habe, eine Umwandlung möglich sei.

Bezirksratsherr Pohl machte deutlich, dass es bisher im Stadtbezirk nur in Vahrenwald eine Ganztagsgrundschule gebe. Fraglich sei, ob es hinsichtlich der Einrichtung einer Ganztagsgrundschule in der List bereits Überlegungen auf Seiten der Verwaltung gebe. Am Bonifatiusplatz sei im letzten Jahr ein neuer Hort entstanden. Dort gebe es noch reichlich Platz und die Bereitschaft weitere Kinder zu betreuen. Fraglich sei, ob eine entsprechende Ausweitung möglich sei.

Frau Koropp stellte fest, dass es von Seiten des Oberbürgermeisters eine eindeutige Haltung hierzu gebe. Danach sollen die Plätze im Hortbereich nicht ausgeweitet werden. Der Ausbau der Ganztagsgrundschulen habe diesbezüglich Priorität.

Frau Stolle erläuterte, dass die restlichen fünf Grundschulen im Stadtbezirk, zumindest in den nächsten zwei Jahren, nicht in eine Ganztagsgrundschule umgewandelt würden. Es seien von Seiten der Schulen bisher keine entsprechenden Anträge gestellt worden. Es gebe den Ratsauftrag bis zum nächsten Jahr, 25 Ganztagsgrundschulen zu gründen. Die grundsätzliche Schwierigkeit bei der Umsetzung werde sicherlich darin liegen, dass keine der fünf Grundschulen über die notwendigen räumlichen Voraussetzungen verfüge, um Ganztagsgrundschule zu werden. In sämtlichen Schulen fehle beispielsweise eine Mensa.

Bezirksratsherr Pohl bemerkte, dass die betroffen Eltern in der List sicherlich nicht besonders glücklich mit dem Hinweis auf die Ganztagsgrundschulen sein werden, wenn es diesbezüglich im Moment überhaupt keine Perspektive für sie gebe. Daher der Appell an die zuständige Fachbereichsleitung und den Oberbürgermeister, sich für die Schulkindbertreuung in der List doch vielleicht etwas anderes zu überlegen, als immer nur auf die Ganztagsgrundschulen zu vertrösten.

Frau Stolle erklärte, die Aussage von Bezirksratsherrn Pohl als Appell mitzunehmen. Es sei jedoch die Entscheidung getroffen worden, auf den Ausbau der Ganztagsgrundschulen zu setzen. Dieses versuche die Verwaltung mit Nachdruck umzusetzen. Auch in anderen Stadtbezirken reichten die Möglichkeiten für die Schulkinderbetreuung nicht aus. Viele der Kinder an der Alemannschule würden an vier bis fünf Tagen in der Woche das Ganztagsangebot annehmen.


TOP 6.1.
Umsetzung des Kitasofortprogramms im Stadtbezirk Vahrenwald-List:
(Drucks. Nr. 15-0835/2011)

Bezirksratsherr Gill trug die Anfrage vor.

Der Rat der LH Hannover hat vor der Osterpause ein Sofortprogramm für die Schaffung von 300 zusätzlichen Kitaplätzen bis zum August 2011 beschlossen. Außerdem hatte der Rat der LH Hannover die Ausweitung der Betreuungszeiten bei Halbtagsgruppen beschlossen.

Wir fragen daher die Verwaltung:

1. Welchen Bedarf für zusätzliche Kitaplätze in 2011 schätzt die Verwaltung für den Stadtbezirk Vahrenwald-List?

2. Wie viele zusätzliche Kitaplätze sollen im Stadtbezirk im Rahmen des Sofortprogramms entstehen?

3. An welchen Standorten und in welcher Form sollen diese Plätze entstehen?


Antwort der Verwaltung:

Nach Rückmeldung bzw. Abgleich der Wartelisten mit den jeweiligen Kindertagesstätten aus dem Stadtbezirk Vahrenwald List und der DS Nr. 1388/2010, besteht weiterhin ein Bedarf an Kindergartenplätzen. Dieser wird seitens des Familienservicebüros (FSB) dahingehend bestätigt, dass derzeit 95 Rechtsanspruchsanträge vorliegen.

Mit der DS Nr. 0644/2011 ist das “Sofortprogramm Kindergarten“ beschlossen worden, in dem stadtweit 300 Kindergartenplätze temporär zur Verfügung gestellt werden sollen.
Für den Stadtbezirk Vahrenwald-List entfallen, gemessen an dem Bedarf und den Nutzungsmöglichkeiten, 100 Plätze.
Diese werden weitestgehend in Containereinheiten, als Vorlaufgruppen für die noch ausstehenden Neubauten bis 2013, errichtet.

Voraussichtlich ergeben sich an folgenden Standorten 100 zusätzliche Kindergartenplätze:

- Kita St. Bernadette - Containeranlage für eine Kiga-Gruppe - 25 Plätze
- Kita St. Franziskus - Containeranlage für eine Kiga-Gruppe - 25 Plätze
- Spielpark Isernhagener Str. - Containeranlage für zwei Kiga-Gruppen - 50 PlätzeDiese werden, abhängig von der Bedarfssituation vor Ort, mit einer ¾-Betreuung bzw. einem Ganztagsangebot ausgestattet.
Nähere Details können voraussichtlich in der Bezirksratssitzung am 16.05.2011 mitgeteilt werden.

Die Drucksachen zur Ausweitung der Betreuungszeiten liegen bereits vor und sind Bestandteil der Tagesordnung am 16.05.2011.

Die Anfrage wurde im Rahmen der Berichterstattung beantwortet.

Protokollantwort:

Bezüglich der Einrichtung und Förderung von Integrationsgruppen und Kindergartengruppen mit Einzelintegration, gibt es seit 1997 mit der Drucksache Nr. 2735/1997 eine entsprechende Verfahrensgrundlage. In Anlage 1 der Drucksache Nr. 2735/1997 werden dabei die Voraussetzungen zur Erlangung städtischer Fördermittel aufgelistet (siehe Anlage 1 zum Protokoll).


TOP 10.2.
Aufstockung der Betreuungszeiten
(Drucks. Nr. 0946/2011)

Der Bezirksrat empfahl,

in den aufgeführten Kindertagesstätten zum 01.08.2011 wie folgt die Betreuungszeit auszuweiten:

1. Kindertagesstätte der Gethsemanekirche, Klopstockstr. 18, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes,eine Kindergartengruppe mit 18 Plätzen von halbtags ohne Essen auf 3/4 Betreuung,
2. Kindertagesstätte der Lister Johannes- und Matthäusgemeinde, Bothfelder Str. 31, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes, eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen von halbtags ohne Essen auf 3/4 Betreuung,
3. Kindertagesstätte Unter`m Regenbogen, Vahrenwalderstr 109, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes, eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen von halbtags ohne Essen auf ganztags,
4. Familienzentrum im FZH Vahrenwald, Vahrenwalderstr. 92, in Trägerschaft der Stadt Hannover, eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen von halbtags mit Essen auf ganztags,
5. Kindertagesstätte der Heilig Geist Kirche, in Trägerschaft des Ev.-luth. Stadtkirchenverbandes, eine Kindergartengruppe mit 25 Plätzen von halbtags ohne Essen auf ganztags

und

auf Basis der jeweils gültigen Fördergrundsätze die laufende Beihilfe zu gewähren.

Einstimmig

TOP 7.
Aus dem Integrationsbeirat

Herr Kobbani, vom Integrationsbeirat Vahrenwald-List, stellte die vier Integrationsprojekte vor.

TOP 7.1.
Zuwendung für das Projekt "Afrikanische Kulturtage " des ADV Nord e.V.
– aus Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-0936/2011 mit 1 Anlage)

Der Bezirksrat beschloss:

aus den Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List werden 2.150,00 € für das Projekt „Afrikanische Kulturtage" des ADV Nord e.V. verwendet.

Einstimmig

TOP 7.2.
Zuwendung für das Eltern-Kind-Projekt "KiWoWi - Kinder Wollen Wissen " – aus Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-0937/2011 mit 1 Anlage)

Der Bezirksrat beschloss:

aus den Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List werden 2.000,00 € für das Kleingartenprojekt „KiWoWi - Kinder Wollen Wissen" verwendet.
Einstimmig

TOP 7.3.
Zuwendung für ein Sprachförderungsprojekt der Grundschule Glücksburger Weg – aus Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-0938/2011 mit 1 Anlage)

Der Bezirksrat beschloss:

aus den Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List werden 2.170,00 € für das Projekt „Sprachförderung der Grundschulkinder durch Musik und Gesang" verwendet.

Einstimmig


TOP 7.4.
Zuwendung für ein Gewaltpräventionsprojekt der Kindertagesstätte Arche Noah
– aus Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List
(Drucks. Nr. 15-0939/2011 mit 1 Anlage)

Der Bezirksrat beschloss:

aus den Mitteln des Integrationsbeirates Vahrenwald-List werden 800,00 € für das Gewaltpräventionsprojekt der Kindertagesstätte Arche Noah verwendet.

Einstimmig


TOP 8.
E N T S C H E I D U N G E N

TOP 8.1.
EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates

Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Plate verlas die Anträge zur Vergabe der eigenen Mittel des Bezirksrates.

TOP 8.1.1.
Beihilfen aus Bezirksratsmitteln; hier: Albrecht-Dürer-Schule
(Drucks. Nr. 15-1055/2011)

Der Bezirksrat beschloss:

Der Bezirksrat bewilligt nachstehende Zuwendung:

Empfänger : Albrecht-Dürer-Schule

Betrag : bis zu 1.235,00 €

Verwendungszweck : Durchführung von Hausaufgabenhilfe
(Beihilfe Nr. 09/2011)

Einstimmig


TOP 8.1.2.
Beihilfen aus Bezirksratsmitteln; hier: Kindertagesstätte Erdenkinder
(Drucks. Nr. 15-1056/2011)

Der Bezirksrat beschloss:

Der Bezirksrat bewilligt nachstehende Zuwendung:

Empfänger : Kindertagesstätte Erdenkinder

Betrag : 4.000,00 €

Verwendungszweck : Anschaffung von Sportutensilien
(Beihilfe Nr. 10/2011)

Einstimmig


TOP 8.1.3.
Beihilfen aus Bezirksratsmitteln; hier: Kindergruppe List e.V.
(Drucks. Nr. 15-1057/2011)

Der Bezirksrat beschloss:

Der Bezirksrat bewilligt nachstehende Zuwendung:

Empfänger : Kindergruppe List e.V.

Betrag : 2.300,00 €

Verwendungszweck : Anschaffung einer Rutsche
(Beihilfe Nr. 11/2011)

Einstimmig


TOP 8.1.4.
Beihilfen aus Bezirksratsmitteln; hier: Rosa-Parks-Schule
(Drucks. Nr. 15-1058/2011)

Der Bezirksrat beschloss:

Der Bezirksrat bewilligt nachstehende Zuwendung:

Empfänger : Rosa-Parks-Schule

Betrag : 2.500,00 €

Verwendungszweck : Durchführung einer Sportprojektwoche
(Beihilfe Nr. 12/2011)

Einstimmig


TOP 8.1.5.
Beihilfen aus Bezirksratsmitteln; hier: Die Wellenbrecher
(Drucks. Nr. 15-1059/2011)

Der Bezirksrat beschloss:

Der Bezirksrat bewilligt nachstehende Zuwendung:

Empfänger : Die Wellenbrecher

Betrag : 1.100,00 €

Verwendungszweck : Durchführung einer Kurz-Freizeit
(Beihilfe Nr. 14/2011)

Einstimmig


TOP 8.1.6.
Aufstellung eines Bücherschrankes
(Drucks. Nr. 15-1060/2011)

Bezirksratsherr Gill bemerkte, dass der Förderverein der Brüder Grimm Schule sich bereit erklärt habe, die Betreuung des Bücherschrankes zu übernehmen.

Der Bezirksrat beschloss:

Die Verwaltung wird aufgefordert, am Liliencronplatz die Aufstellung eines Bücherschrankes zu veranlassen. Die Finanzierung bis zu 2000€ werden aus den Mitteln des Bezirksrats Vahrenwald-List bezahlt.

Einstimmig


TOP 9.
A N T R Ä G E

TOP 9.1.
der SPD-Fraktion

TOP 9.1.1.
Dauerhafter Erhalt der Bunsenhalle
(Drucks. Nr. 15-0832/2011)

Bezirksratsfrau Zürz brachte den Antrag ein.

Bezirksratsherr Pohl bemerkte, dass die CDU-Fraktion dem Antrag zustimmen werde, da man einen entsprechenden Bedarf ebenfalls sehe. Vorrangig sollte der Erhalt der Halle und nicht die Möglichkeit einer überdachten Spielfläche geprüft werden. Eine Halle sei ganz anders zu nutzen, als eine überdachte Spielfläche.

Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Plate fragte, was die SPD-Fraktion dazu bewogen habe, nicht dem Wunsch der IGS List nach einer Freiluftspielhalle zu folgen, sondern sich für den Erhalt der bestehenden Halle einzusetzen.

Ratsherr Borchers erklärte, dass es mehrere Gründe für den Erhalt der Halle gebe. Es stelle sich die Frage, warum man für einen Teilabriss viel Geld in die Hand nehmen solle, wenn man danach weniger habe als zuvor. Eine Rolle spiele auch die Lärmproblematik. Die Halle befinde sich in der Nähe von Wohnbebauungen. Mache man daraus eine offene Spielfläche, müssten sicherlich die Nutzungszeiten eingeschränkt werden. Daher sollte zunächst einmal geprüft werden, ob es nicht mit geringen Mitteln möglich sei, die Halle zu erhalten. Zudem sei eine Halle für sportliche Zweck viel vielseitiger nutzbar.

Herr Nachtwey, der Schulleiter der IGS List, berichtete, dass die Leibnizschule und die IGS List sich vor gut einem Jahr mit dem Anliegen, die Bunsenhalle zu erhalten, an den Eigentümer (Union Boden) und die Verwaltung gewandt hätten. Die Leibnizschule werde Ganztagsschule und löse zudem ihre Außenstelle auf. Daher werde die Bunsenhalle von den Schulen weiter benötigt. Dieses wurde mit dem Hinweis abgelehnt, dass es sich hierbei um einen Sanierungsfall handle, welcher sich nicht rechne. Nach dieser Auskunft hätten die beiden Schulen dann vorgeschlagen, aus der Halle eine überdachte Spielfläche zu machen. Gerade im Winter und bei schlechtem Wetter sei es für die Kinder schwierig, sich draußen aufzuhalten. Die KGS Neustadt verfüge über eine solche Fläche, welche sich bewährt habe. Im August letzten Jahres sei auch ein Prüfauftrag erteilt worden. Die Prüfung habe leider bis zum April 2011 gedauert. Der Erhalt der Halle sei danach mit 225.000 € um 75.000 € teurer als der Abriss. Bis dahin galt, dass die Halle erhalten bliebe, wenn die Schulen es schaffen, den Erhalt zu gleichen Konditionen wie den Abriss (150.000 €) regeln zu können. Nicht nur die Schulen könnten Nutznießer der Halle sein, sondern auch Vereine und Jugendliche. Dieses sei bei der Schulverwaltung nicht gerade auf Gegenliebe gestoßen. Sollte die Halle als Freiluftspielfläche erhalten bleiben, sei eine Beleuchtung sehr wichtig, damit eine Nutzung über 16.00 Uhr hinaus erfolgen könne. Dieses käme noch als Investition hinzu. Übermorgen werde es eine Baubesprechung geben, bei welcher über den Erhalt entschieden werden solle. Die Schulen hätten somit den Auftrag bekommen, Geldgeber für die Maßnahme zu finden. Der Förderverein der IGS List wäre bereit dazu gewesen Mittel zu geben. Auf Seiten der Leibnizschule sei keine Möglichkeit zur Finanzierung gesehen worden. Daher sei man an dieser Stelle nicht weiter gekommen. Auch die Union Boden konnte bisher nicht als möglicher Sponsor gewonnen werden.

Bezirksratsherr Gill stellte fest, dass die Politik nur durch Zufall von den Problemen erfahren habe. Fraglich sei, warum die Schulen sich nicht früher an den Bezirksrat gewandet hätten.

Herr Nachtwey führte aus, dass es ein halbes Jahr gedauert habe bis festgestellt worden sei, dass es die Pläne für die Bunsenhalle nicht mehr gebe. Der Prüfauftrag sei im August 2011 erteilt worden. Im Januar/Februar 2011 hätten dann die Architekten selber die Statik geprüft und im April 2011 dann die Schulen über das Ergebnis informiert. Bis dahin habe man an den Erhalt der Halle noch geglaubt und keinen Handlungsbedarf gesehen.

Ratsherr Borchers machte deutlich, dass es einem Treppenwitz gleichkomme, eine Halle für 150.000 € abzureißen, wenn man das Geld auch für einen sinnvollen Erhalt nehmen könnte. Eine überdachte Freifläche sei nur die zweitbeste Lösung. Um eine Entscheidung treffen zu können, müssten jedoch die genauen Kosten für die drei Varianten (Abriss, Teilabriss, Erhalt) von der Verwaltung vorgelegt werden. Die SPD-Fraktion habe ihren Antrag daher auch offen gestaltet. Die IGS List und die Leibnizschule erhielten eine wirklich tolle Dreifeldsporthalle.

Daher müsse man auch auf dem Teppich bleiben und könne nicht eine komplett energetisch sanierte Busenhalle als Ziel setzen. Die Halle müsse so erhalten werden wie sie sei, nämlich betriebsbereit.

Bezirksratsherr Jlussi fragte, ob es für die überdachte Spielfläche bzw. die Bunsenhalle als solche unterschiedliche Nutzungsmöglichkeiten gebe. Weiterhin sei fraglich, welche konkrete Nutzung die Schulen in der Halle vornehmen wollen.

Herr Nachtwey bemerkte, dass sich diese Frage für die Schulen bisher nicht gestellt habe, da ein Erhalt der Halle stets von der Union Boden und Verwaltung ausgeschlossen worden sei. Die Halle, in ihrer jetzigen Form, könnte für den Sportunterricht weiter genutzt werden. Bei einer überdachten Spielfläche sei dieses im engeren Sinne nicht möglich. Eine solche Spielfläche könne man ganzjährig für alle möglichen Ballsportarten, aber auch Pausenfläche nutzen.

Bezirksratsfrau Handke berichtete von der Besichtigung der überdachten Spielfläche in Neustadt. Diese liege weitab jeglicher Wohnbebauung. Eine solche Anlage sei für die List denkbar ungeeignet. Im Winter sei die Fläche zudem nur sehr eingeschränkt nutzbar. Viele Sportvereine in Hannover würden händeringend nach Hallenzeiten in den Nachmittags- und Abendstunden suchen. Ihr widerstrebe es daher, eine einigermaßen gut erhaltene Halle einfach abzureißen. Unglücklich sei, wie die Verwaltung mit dem Vorgang umgegangen sei und dass man heute erst aus der Zeitung davon erfahre.

Bezirksratsfrau Zürz erklärte, dass sich die SPD-Fraktion sehr über die Unterstützung des Antrages durch die anderen Fraktionen freue. Dieses zeige einmal mehr, was Kommunalpolitik ausrichten könne.

Der Bezirksrat beschloss:

Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit der Eigentümerin Union Boden zu prüfen, ob und wie die Sporthalle der IGS List an der Ecke Bunsenstraße/Lister Kirchweg, die sog. „Bunsenhalle“ dauerhaft erhalten werden kann.
Der Bezirksrat spricht sich dafür aus, die Bunsenhalle dauerhaft zu erhalten, sofern die Betriebssicherheit mit vertretbaren Kosten aufrechterhalten werden kann. Ist dies nicht möglich, sind weitere Alternativen zu prüfen und dem Bezirksrat vorzulegen.
Ziel ist eine Nutzung der Bunsenhalle nach Inbetriebnahme der neuen Dreifeldsporthalle auch in den Schulpausen bzw. an den Nachmittagen, um den Schülerinnen und Schülern vielfältige Bewegungsmöglichkeiten zu bieten.
Die Bunsenhalle wird deshalb bis auf weiteres nicht abgerissen.

Einstimmig


TOP 9.1.2.
Erneuerung der Fahrradsymbole am Lister Platz
(Drucks. Nr. 15-0833/2011)

Bezirksratsfrau Struß brachte den Antrag ein und begründete ihn.

Bezirksratsherr Jlussi bemerkte, dass die FDP-Fraktion dem Antrag, wie auch im letzten Jahr, nicht zustimmen werde. Seine Fraktion halte die Markierungen nach wie vor für Unsinn. Die Straßenverkehrsordnung schreibe im Bereich von Bushaltestellen besondere Vorsicht vor. Zudem sei das Ein- und Aussteigen von Fahrtgästen zu ermöglichen.

Dieses gelte sowohl für die Autos die links und die Fahrradfahrer die rechts am Bus vorbeifahren würden. Während immer mehr Verkehrsinseln eingebaut würden, um ein Vorbeifahren für die Autofahrer unmöglich zu machen, sollen hier für die Radfahrer Autobahnmarkierungen aufgebracht werden, damit diese möglichst noch mit Vollgas auf die Fußgänger draufhalten. Dieses sei nicht nachvollziehbar. Fraglich sei, ob zukünftig ein Fahrgast im Bus bleiben solle, wenn ein Radfahrer komme. Wolle man auf den Radwegen etwas aufbringen, sollten dieses Achtungshinweise sein, welche die Radfahrer auf Fahrgäste bzw. Fußgänger aufmerksam mache. Der Vorschlag der SPD-Fraktion löse nicht das Problem, sondern sei Teil der Problematik. Die Stadt Hannover habe eine Verkehrssicherungspflicht. Ob sich die Verwaltung mit dem Aufbringen entsprechender Markierungen einen Gefallen tue, frage er sich wirklich.

Bezirksratsherr Pohl stimmte Bezirksratsherrn Jlussi insoweit zu, dass eigentlich die Radfahrer auf den Vortritt für die Busfahrgäste hingewiesen werden müssten. Die vorhandenen Markierungen seien jedoch auf jeden Fall ernerungs- und verbesserungswürdig. Von daher werde seine Fraktion dem Antrag zustimmen. Ihn wundere nur, dass die SPD-Fraktion immer wieder Anträge zum Lister Platz vorlege, bevor sich die Verwaltung überhaupt zu möglichen Umgestaltungsplänen geäußert habe.

Bezirksratsherr Gill erklärte, dass die SPD-Fraktion auch mit der Markierung eines Bussymbols auf dem Radweg leben könnte. Es sei seiner Fraktion in diesem Fall ausschließlich um die Haltbarkeit gegangen. Die Markierung hätte Geld gekostet und gerade einmal ein halbes Jahr gehalten.

Bezirksratsherr Mecklenburg stellte fest, dass die Fahrradsymbole schon ziemlich abgefahren seien. Hierbei, so hoffe man, könne es sich eigentlich nur um eine temporäre Maßnahme handeln. Für die Zukunft müsse, um die Konflikte in diesem Bereich zu entzerren, eine bessere Lösung gefunden werden,.

Der Bezirksrat beschloss:

Die Verwaltung wird beauftragt, die Fahrradsymbole im Haltestellenbereich des Lister Platzes auf beiden Seiten der Ferdinand-Wallbrecht-Straße bzw. Bödekerstraße zu erneuern und um je mindestens 2 weitere Fahrradsymbole zu ergänzen. Bei der Erneuerung ist darauf zu achten, dass die Symbole nicht nur mit weißer Farbe, sondern, wie z.B. in der Oscar-Winter-Straße, mit haltbareren Materialien und Methoden aufgetragen werden.
Die weiteren Symbole sind so anzubringen, dass auch bei 2 hintereinander haltenden Bussen, die Symbole in etwa in Höhe der Ein- und Ausstiege aufgebracht werden.
Die Verwaltung wird ferner beauftragt, auf der Grenze vom Fußweg zum Radweg von der Einmündung der Lister Straße bis Höhe Wartehaus auf der Ostseite bzw. für den gesamten Bereich des Lister Platzes auf der Westseite, eine weiße durchgezogene Linie aufzutragen. Material und Methode des Auftrags sollen wiederum haltbar sein, wie im ersten Absatz beschrieben.

12 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung

TOP 9.2.
der CDU-Fraktion

TOP 9.2.1.
Aufstellung eines Tütenspenders am Mittellandkanal Höhe Lister Blick
(Drucks. Nr. 15-0873/2011)

Bezirksratsherr Pohl brachte den Antrag ein und begründete ihn.

Bezirksratsfrau Heise stellte fest, dass für den Bereich am Mittellandkanal die Wasser- und Schifffahrtsdirektion zuständig sei. Fraglich sei, ob die Stadt Hannover hier überhaupt Tütenspender aufstellen dürfe.

Bezirksratsherr Pohl machte deutlich, dass der Tütenspender auch auf einem städtischen Zuweg aufgestellt werden könnte, falls es von Seiten der Wasser- und Schifffahrtsdirektion irgendwelche Probleme gebe.

Bezirksratsherr Gill bemerkte, dass die Bestückung der Tütenspender bisher aus Mitteln des Bezirksrates erfolge. Dieses sollte zukünftig durch den Fachbereich Umwelt und Stadtgrün geschehen.

Der Bezirksrat beschloss:

Die Verwaltung stellt einen Tütenspender zur Beseitigung von Hundekot am südlichen Weg entlang des Mittellandkanals in der Verlängerung der Grethe-Jürgens-Straße von der Podbielskistraße aus gesehen auf.

Sofern die Verwaltung keine eigenen Mittel zur Verfügung stellen kann, finanziert der Stadtbezirksrat die Erstausstattung mit Tüten aus eigenen Mitteln mit bis zu 500,- €.

14 Stimmen dafür und 1 Enthaltung


TOP 10.
A N H Ö R U N G E N

TOP 11.
A N F R A G E N

TOP 11.1.
der SPD-Fraktion

TOP 11.1.1.
Absperrungen von Baustellen
(Drucks. Nr. 15-0834/2011)

Bezirksratsfrau Günther trug die Anfrage vor.

Die Sanierungsmaßnahmen in der Grünewaldstraße und dem Lister Kirchweg sind bereits seit einigen Wochen abgeschlossen. Die Baustellenabsperrungen sind jedoch noch nicht entfernt.

Wir fragen daher die Verwaltung:

1. Wer ist für die Entfernung zuständig?

2. Warum wurden die abgebauten Abstellbaken nicht abtransportiert?


Herr Meyer beantwortete die Fragen zusammenhängend wie folgt:

Zu Frage 1 und 2) Bei der Baumaßnahme Lister Kirchweg / Wöhlerstraße war die Stadtentwässerung Auftraggeber, die Absperrungen wurden am Freitag, 6.5.11 entfernt. Die Ortsbesichtigung am 9.5.11 hat das bestätigt.

Bei den kleineren Baustellen in der Grünewaldstraße haben die Stadtwerke Hausanschlüsse im März ausgeführt. Die Baufirma hat fest zugesichert, dass die Verkehrszeichen am 6.5.11 abgeholt werden – sie wurden schlicht und einfach „vergessen“.

TOP 11.2.
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

TOP 11.2.1.
Radfahrkonzept für die Podbielskistraße
(Drucks. Nr. 15-0864/2011)

Bezirksratsfrau Klingenburg-Pülm trug die Anfrage vor.

Auf der 26. Sitzung des Bezirksrates im Oktober 2009 hatte der damalige Fahrradbeauftragte der Stadt, Herr Surrey, Pläne für die Umsetzung eines Radfahrkonzeptes für die Podbielskistraße vorgestellt. Mittlerweile wurden für dieses Projekt Mittel in den Haushalt 2011 eingestellt, sodass ein Maßnahmenstart bald erfolgen kann.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Wie ist der Planungsstand zur Umsetzung des Radfahrkonzeptes für die Podbielskistraße?
2. Wird das im Jahr 2009 präsentierte Konzept 1 zu 1 umgesetzt oder haben sich zwischenzeitlich wesentliche Änderungen in der Planung ergeben?
3. Wann ist mit dem Start der baulichen Maßnahmen zu rechnen?

Herr Meyer beantwortete die Fragen wie folgt:

Zu Frage 1) Die Entwurfsplanung ist weitestgehend abgeschlossen. Das Konzept soll in einer der nächsten Sitzungen dem Bezirksrat abschließend vorgestellt werden.

Zu Frage 2) Das Planungskonzept von 2009 wird weitgehend umgesetzt. An einigen Stellen haben sich allerdings Veränderungen ergeben. Die derzeitige Planung sieht eine durchgängige Führung des Radverkehrs als Schutzstreifen oder, wo die Breiten es zulassen, als Radfahrstreifen vor.

Zu Frag 3) Derzeit wird ein Umsetzungskonzept erarbeitet. Ziel ist es bereits im Herbst 2011 erste Teilstücke zu realisieren.

Herr Meyer ergänzte, dass die Stelle des Fahrradbeauftragten der Stadt Hannover demnächst wieder besetzt werden solle.

TOP 11.3.
der CDU-Fraktion

TOP 11.3.1.
üstra-Depot Vahrenwalder Straße
(Drucks. Nr. 15-0874/2011)

Bezirksratsherr Pohl trug die Anfrage vor.

Im April hat die üstra mit dem Umbau / der Sanierung des Busbetriebshofes in Vahrenwald begonnen. Bis Mitte 2013 soll dieser grunderneuert werden, um ihn dauerhaft zu erhalten.

„So sei der Umbau ein klares Signal zum langfristigen Erhalt dieses Standortes.“ (aus üstra Newsletter April 2011).

Dieses Vorhaben muss Auswirkungen auf die bisher geplante teilweise Wohnbebauung des Geländes haben.

Wir fragen die Verwaltung:

1. Ist es richtig, dass die üstra mit Förderung der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachen mbH 6 Millionen in die Sanierung des Busbetriebshofes investiert und damit ein klares Bekenntnis zum langfristigen Erhalt dieses Standortes abgibt?

2. Warum hat die Verwaltung den Bezirksrat nicht rechtzeitig über diese Entwicklung informiert?

3. Welche Auswirkungen hat diese Maßnahme der üstra auf die dem Bezirksrat vorgestellten Planungen bzw. den Architektenwettbewerb bezogen auf eine Bebauung des Geländes?Herr Schuchert beantwortete die Fragen wie folgt:

Zu Frage 1 und 2) Das Verkehrsunternehmen hat bereits Anfang 2008 die Entscheidung gefällt, den Busbetriebshof langfristig am Standort Vahrenwalder Straße zu erhalten und diesen baulich zu ertüchtigen. Dieser Sachverhalt ist in 2008 und 2009 in der Öffentlichkeit auch kommuniziert worden, so z. B. im Stadtanzeiger Nord vom 12.06.2008. Insofern war das Bekenntnis zum langfristigen Erhalt des Busbetriebshofs an der Vahrenwalder Straße bereits seit längerem bekannt. Die Verwaltung hatte bislang von der beantragten Förderung der Sanierung des Busbetriebshofes durch die Landesnahverkehrsgesellschaft keine Kenntnis.

Die Verwaltung hat u. a. im Interkreis des Stadtbezirksrats am 18.08.2009 darüber informiert, dass die üstra mit der Vorgabe des langfristigen Erhaltes des Busbetriebshofes und der nordwestlich gelegenen Tankstelle ein europaweites Bieterverfahren durchführt, um das Gelände auf der Grundlage der Wettbewerbsergebnisse aus dem Jahr 2007 zu vermarkten. Im Dezember 2009 hat die üstra der Stadt Hannover mitgeteilt, das das Bieterverfahren ergebnislos aufgehoben und eine dreijährige Vermarktungspause (bis 2012) beschlossen wurde.

Zu Frage 3) Die Maßnahmen der üstra erstrecken sich auf eine Sanierung der bestehenden Werkstatt und Bushalle. Im Rahmen dieser Sanierung sind die Anforderungen aus dem Architektenwettbewerb, der eine Wohnbebauung auf dem Gelände mit Geschäftshausbebauung an der Vahrenwalder Straße vorsieht, dadurch berücksichtigt worden, dass eine Erschließung der Halle über die Vahrenwalder Straße und Heyden-Linden-Straße erfolgt,

zusätzliche Stellplätze für die Omnibusse in der Halle geschaffen und die nördlich an der Halle gelegene Gastankstelle abgerissen wird. Dadurch können mögliche Konflikte zwischen der geplanten Wohnbebauung im Nordosten und dem im Süden angrenzenden Busbetriebshof vermieden bzw. abgemildert werden.

Bezirksratsherr Pohl fragte, ob die Verwaltung noch mit einer Wohnbebauung auf dem Gelände in absehbarer Zeit rechne.

Herr Schuchert bemerkte, dass eine Entwicklung der Brachfläche nördlich des Busbetriebshofes zum Wohle Vahrenwalds weiterhin Ziel der Verwaltung sei. Im rückwertigen Bereich erscheine dabei eine Wohnbebauung durchaus als realisierbar. Am Rande der Vahrenwalder Straße sei es jedoch zu laut für eine Wohnbebauung. Dort müsste ggf. ein Geschäftshaus entstehen. Die Vermarktungsbemühungen der üstra hätten bis jetzt jedoch noch keinen Erfolg gehabt.

TOP 11.3.2.
Sanierung Parkplatz Melanchthonstraße Ecke Vahrenwalder Straße
(Drucks. Nr. 15-0875/2011)

Bezirksratsherr Pohl trug die Anfrage vor.

Der Bezirksrat hat bei den Haushaltsberatungen für den Haushalt 2011 37.000,00 € für den Ausbau der Parkfläche an der Ecke Melanchthonstraße und Vahrenwalder Straße beschlossen. Das Vorhaben ist auch in der Prioritätenliste des FB Tiefbau für 2011 enthalten.

Wir fragen dazu die Verwaltung:

1. Wann ist mit dem Ausbau / der Sanierung zu rechnen -Beginn und Fertigstellung der Maßnahme-?

2. Wie und in welcher Ausführung wird der Ausbau / die Sanierung durchgeführt?Herr Schuchert beantwortete die Fragen wie folgt:

Zu Frage 1) Ein genauer Bautermin kann derzeit noch nicht genannt werden. Die Arbeiten erfolgen voraussichtlich im Sommer 2011.

Zu Frage 2) Der Fachbereich Tiefbau wird die heute behelfsmäßig befestigte Parkplatzfläche mit Betonsteinpflaster befestigen.

Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Plate schloss die Sitzung um 20.55 Uhr.

Für die Niederschrift


Plate Meyer
Stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Sachbearbeiter