Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover -18.62.06 - Datum 25.11.2010
NIEDERSCHRIFT
33. Sitzung des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode
(Sondersitzung)
am Dienstag, 27. Juli 2010,
Ratssaal Bemerode, Brabeckstr. 137
Beginn 18.30 Uhr
Ende 19.20 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksbürgermeister Dr. Benkler (CDU)
Stellv. Bezirksbürgermeister Freiherr von Ritter (FDP)
(Bezirksratsherr Albrecht) (CDU)
Bezirksratsherr Böhme (SPD)
Bezirksratsfrau Enß (FDP)
Bezirksratsherr Friedrich (SPD)
(Bezirksratsherr Hellmann) (CDU)
Bezirksratsherr Kaiser (SPD)
Bezirksratsherr Koch (CDU)
Bezirksratsherr Dipl.-Ing. Konietzny (SPD)
Bezirksratsfrau Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsfrau Kuscher (CDU)
Bezirksratsfrau Dr. Moennig (CDU)
(Bezirksratsherr Rödel) (SPD)
Bezirksratsherr Rücker (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Schipper (parteilos)
Bezirksratsherr Schröder-Hohensee (CDU)
(Bezirksratsfrau Stittgen) (CDU)
Bezirksratsfrau Voß-Boner (SPD)
Beratende Mitglieder:
(Ratsherr Hexelschneider) (FDP)
(Beigeordneter Klie) (SPD)
(Ratsherr Meyburg) (FDP)
Verwaltung:
Frau Lyke FB Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Herr Just FB Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Herr Fabich FB Planen und Stadtentwicklung
Presse:
Herr Schwarzenberger Stadt-Anzeiger
Landeshauptstadt Hannover -18.62.06 - Datum 25.11.2010
NIEDERSCHRIFT
33. Sitzung des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode
(Sondersitzung)
am Dienstag, 27. Juli 2010,
Ratssaal Bemerode, Brabeckstr. 137
Beginn 18.30 Uhr
Ende 19.20 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksbürgermeister Dr. Benkler (CDU)
Stellv. Bezirksbürgermeister Freiherr von Ritter (FDP)
(Bezirksratsherr Albrecht) (CDU)
Bezirksratsherr Böhme (SPD)
Bezirksratsfrau Enß (FDP)
Bezirksratsherr Friedrich (SPD)
(Bezirksratsherr Hellmann) (CDU)
Bezirksratsherr Kaiser (SPD)
Bezirksratsherr Koch (CDU)
Bezirksratsherr Dipl.-Ing. Konietzny (SPD)
Bezirksratsfrau Kramarek (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsfrau Kuscher (CDU)
Bezirksratsfrau Dr. Moennig (CDU)
(Bezirksratsherr Rödel) (SPD)
Bezirksratsherr Rücker (Bündnis 90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Schipper (parteilos)
Bezirksratsherr Schröder-Hohensee (CDU)
(Bezirksratsfrau Stittgen) (CDU)
Bezirksratsfrau Voß-Boner (SPD)
Beratende Mitglieder:
(Ratsherr Hexelschneider) (FDP)
(Beigeordneter Klie) (SPD)
(Ratsherr Meyburg) (FDP)
Verwaltung:
Frau Lyke FB Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Herr Just FB Steuerung, Personal und Zentrale Dienste
Herr Fabich FB Planen und Stadtentwicklung
Presse:
Herr Schwarzenberger Stadt-Anzeiger
Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
2.1. E N T S C H E I D U N G
2.1.1. Kita Brockfeld 65, Teilerneuerung Außenanlagen
(Drucks. Nr. 15-1417/2010 mit 1 Anlage)
2.2. A N H Ö R U N G E N
2.2.1. Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungplan Nr. 1694 - Südlich Lange-Feld-Straße -
(Drucks. Nr. 1419/2010 mit 1 Anlage)
2.2.2. Bebauungsplan Nr. 1694 – Südlich Lange- Feld- Straße -
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1415/2010 mit 3 Anlagen)
2.2.3. Neubau einer Lärmschutzwand in Hannover-Kirchrode DB-Strecke 1750 (Güterumgehungsbahn) DB-km 29,410 - 29,840
(Drucks. Nr. 1411/2010 mit 5 Anlagen)
3. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
3.1. Zuwendung an das Stadtteilzentrum KroKus für die Erstellung einer Freiwilligenbroschüre
(Drucks. Nr. 15-1418/2010)
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
4. Grundstücksverkauf in Kirchrode
(Drucks. Nr. 1412/2010 mit 2 Anlagen)
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
2.1. E N T S C H E I D U N G
2.1.1. Kita Brockfeld 65, Teilerneuerung Außenanlagen
(Drucks. Nr. 15-1417/2010 mit 1 Anlage)
2.2. A N H Ö R U N G E N
2.2.1. Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungplan Nr. 1694 - Südlich Lange-Feld-Straße -
(Drucks. Nr. 1419/2010 mit 1 Anlage)
2.2.2. Bebauungsplan Nr. 1694 – Südlich Lange- Feld- Straße -
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1415/2010 mit 3 Anlagen)
2.2.3. Neubau einer Lärmschutzwand in Hannover-Kirchrode DB-Strecke 1750 (Güterumgehungsbahn) DB-km 29,410 - 29,840
(Drucks. Nr. 1411/2010 mit 5 Anlagen)
3. EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
3.1. Zuwendung an das Stadtteilzentrum KroKus für die Erstellung einer Freiwilligenbroschüre
(Drucks. Nr. 15-1418/2010)
II. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
4. Grundstücksverkauf in Kirchrode
(Drucks. Nr. 1412/2010 mit 2 Anlagen)
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Bezirksbürgermeister Dr. Benkler eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.
TOP 2.
V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
TOP 2.1.
E N T S C H E I D U N G
TOP 2.1.1.
Kita Brockfeld 65, Teilerneuerung Außenanlagen
(Drucks. Nr. 15-1417/2010 mit 1 Anlage)
Der Bezirksrat beschloss den Antrag,
der Mittelfreigabe in Höhe von 102.000 € zur Teilerneuerung der Außenanlagen der Kita Brockfeldstr. 65 und dem Baubeginn zuzustimmen.
-Einstimmig
TOP 2.2.
A N H Ö R U N G E N
TOP 2.2.1.
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungplan Nr. 1694 - Südlich Lange-Feld-Straße -
(Drucks. Nr. 1419/2010 mit 1 Anlage)
Der Bezirksrat beschloss den Antrag,
dem Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der HOCHTIEF Construction AG für das in der Anlage 1 umrandete Grundstück zu den in der Begründung aufgeführten wesentlichen Vertragsbedingungen zuzustimmen.
-Einstimmig
Herr Fabich beantwortete die Frage von Bezirksratsfrau Kramarek, wer Ansprechpartner bei der Gestaltung der öffentlichen Flächen sei, dass die Anlagen zum Vertrag Funktionspläne seien und die öffentliche Gestaltung mit der Verwaltung abzustimmen sei.
Auf die Frage von Bezirksratsherrn Konietzny wie die Verbindung zum Leitbild Kirchrode aussehen solle, führte Herr Fabich aus, die Notwendigkeit einen verbindenden B-Plan zu erstellen sei gegeben
Des weiteren erkundigte sich Bezirksratsherrn Konietzny , ob dieses Vorhaben mit dem Kleingartenverein abgestimmt sei. Herr Fabich führte hierzu aus, dass Gespräche erfolgt seien und auch die Nutzung der bisherigen Wege wäre Gegenstand dieser gewesen. Eine evtl. Verlängerung des Grünzuges wurde mit betrachtet, doch gebe es hierzu keine Planungen.
Die Nachfrage von Bezirksratsfrau Kramarek, ob Fahr- und Wegerechte eingeräumt werden, wurde von Herrn Fabich.bestätigt.
Bezirksratsfrau Dr. Enß erkundigte sich inwieweit die Bebauung bis an die Straße erfolgen werde. Herr Fabich erläuterte, der Geschossnutzungsausbau erfolge erst zum Abschluss.
Auf die Frage von Bezirksratsfrau Kramarek nach verkehrsberuhigten Maßnahmen im Ringsystem, führte Herr Fabich aus, auf der Lange Feld-Str. werde es keine Tempo 30-Zone geben. Verkehrsberuhigte Maßnahmen selber wird es im Wohngebiet wohl geben, jedoch nicht im Zufahrtsbereich. Dieser werde lediglich aufgepflastert werden, um Geschwindigkeiten zu reduzieren.
Bezirksratsherr Koch wollte wissen über welche Einrichtungen die Einkaufsmöglichkeiten gewährleistet werden würden. Die Versorgungsmöglichkeit erfolge über das Einkaufszentrum in der Ottweilerstr führte Herr Fabich an.
TOP 2.2.2.
Bebauungsplan Nr. 1694 – Südlich Lange- Feld- Straße -
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1415/2010 mit 3 Anlagen)
Der Bezirksrat beschloss den Antrag,
1. die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1694 Teil A und Teil B zu beschließen,
2. dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 1694 Teil A und Teil B mit Begründung zuzustimmen,
3. die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zu beschließen und
4. die Verwaltung zu beauftragen, die öffentliche Auslegung erst dann bekannt zu machen und durchzuführen, wenn der städtebauliche Vertrag zwischen dem Investor und der Stadt rechtswirksam geschlossen wurde.
-Einstimmig
TOP 2.2.3.
Neubau einer Lärmschutzwand in Hannover-Kirchrode DB-Strecke 1750 (Güterumgehungsbahn) DB-km 29,410 - 29,840
(Drucks. Nr. 1411/2010 mit 5 Anlagen)
Der Bezirksrat beschloss den Antrag,
zuzustimmen, dass die Firma HOCHTIEF Construction AG, NL Hannover als Erschließungsträger und die DB Netz AG gemäß den als Anlagen beigefügten Planunterlagen die erforderlichen planrechtlichen Voraussetzungen schaffen
und die Maßnahme anschließend realisieren.
-Einstimmig
TOP 3.
EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
TOP 3.1.
Zuwendung an das Stadtteilzentrum KroKus für die Erstellung einer Freiwilligenbroschüre
(Drucks. Nr. 15-1418/2010)
Der Bezirksrat beschloss den Antrag,
Dem Stadtteilzentrum Krokus in Bemerode wird für die Erstellung einer Broschüre über die Darstellung des freiwilligen Engagements in unserem Stadtteil eine Zuwendung aus den Verfügungsmitteln des Stadtbezirksrates in Höhe von 2.000,00 € gewährt.
-Einstimmig
Bezirksbürgermeister Dr. Benkler führte ergänzend aus, dass hierzu eine Veranstaltung am Kronsberg erfolgen werde mit der Ehrung der Freiwilligen. Eine Menschenkette, die gebildet wird, soll noch in die Broschüre mitaufgenommen werden. Auch sei die Erstellung eines Buttons vorgesehen.
Bezirksratsfrau Dr. Moennig betonte, auch die Arbeit der Freiwilligen und des Krokus solle in der Broschüre erfolgen. Bezirksbürgermeister Dr. Benkler vertrat jedoch die Auffassung, die Bezirksaktivitäten seien zu umfangreich.
Bezirksmanager Herr Just fügte hinzu, die Arbeit von allen Einrichtungen aus dem Stadtbezirk solle dargestellt werden.
Bezirksbürgermeister Dr. Benkler bekräftigte, es sollen Gespräch geführt werden, um es auf den Bezirk runterzubrechen. Gespräche hierzu, also die Aufnahme der bezirklichen Aktivitäten in das große Buch aufnehmen, sollen geführt werden.
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Bezirksbürgermeister Dr. Benkler eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Die vorliegende Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt.
TOP 2.
V E R W A L T U N G S V O R L A G E N
TOP 2.1.
E N T S C H E I D U N G
TOP 2.1.1.
Kita Brockfeld 65, Teilerneuerung Außenanlagen
(Drucks. Nr. 15-1417/2010 mit 1 Anlage)
Der Bezirksrat beschloss den Antrag,
der Mittelfreigabe in Höhe von 102.000 € zur Teilerneuerung der Außenanlagen der Kita Brockfeldstr. 65 und dem Baubeginn zuzustimmen.
-Einstimmig
TOP 2.2.
A N H Ö R U N G E N
TOP 2.2.1.
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungplan Nr. 1694 - Südlich Lange-Feld-Straße -
(Drucks. Nr. 1419/2010 mit 1 Anlage)
Der Bezirksrat beschloss den Antrag,
dem Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der HOCHTIEF Construction AG für das in der Anlage 1 umrandete Grundstück zu den in der Begründung aufgeführten wesentlichen Vertragsbedingungen zuzustimmen.
-Einstimmig
Herr Fabich beantwortete die Frage von Bezirksratsfrau Kramarek, wer Ansprechpartner bei der Gestaltung der öffentlichen Flächen sei, dass die Anlagen zum Vertrag Funktionspläne seien und die öffentliche Gestaltung mit der Verwaltung abzustimmen sei.
Auf die Frage von Bezirksratsherrn Konietzny wie die Verbindung zum Leitbild Kirchrode aussehen solle, führte Herr Fabich aus, die Notwendigkeit einen verbindenden B-Plan zu erstellen sei gegeben
Des weiteren erkundigte sich Bezirksratsherrn Konietzny , ob dieses Vorhaben mit dem Kleingartenverein abgestimmt sei. Herr Fabich führte hierzu aus, dass Gespräche erfolgt seien und auch die Nutzung der bisherigen Wege wäre Gegenstand dieser gewesen. Eine evtl. Verlängerung des Grünzuges wurde mit betrachtet, doch gebe es hierzu keine Planungen.
Die Nachfrage von Bezirksratsfrau Kramarek, ob Fahr- und Wegerechte eingeräumt werden, wurde von Herrn Fabich.bestätigt.
Bezirksratsfrau Dr. Enß erkundigte sich inwieweit die Bebauung bis an die Straße erfolgen werde. Herr Fabich erläuterte, der Geschossnutzungsausbau erfolge erst zum Abschluss.
Auf die Frage von Bezirksratsfrau Kramarek nach verkehrsberuhigten Maßnahmen im Ringsystem, führte Herr Fabich aus, auf der Lange Feld-Str. werde es keine Tempo 30-Zone geben. Verkehrsberuhigte Maßnahmen selber wird es im Wohngebiet wohl geben, jedoch nicht im Zufahrtsbereich. Dieser werde lediglich aufgepflastert werden, um Geschwindigkeiten zu reduzieren.
Bezirksratsherr Koch wollte wissen über welche Einrichtungen die Einkaufsmöglichkeiten gewährleistet werden würden. Die Versorgungsmöglichkeit erfolge über das Einkaufszentrum in der Ottweilerstr führte Herr Fabich an.
TOP 2.2.2.
Bebauungsplan Nr. 1694 – Südlich Lange- Feld- Straße -
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 1415/2010 mit 3 Anlagen)
Der Bezirksrat beschloss den Antrag,
1. die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1694 Teil A und Teil B zu beschließen,
2. dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 1694 Teil A und Teil B mit Begründung zuzustimmen,
3. die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zu beschließen und
4. die Verwaltung zu beauftragen, die öffentliche Auslegung erst dann bekannt zu machen und durchzuführen, wenn der städtebauliche Vertrag zwischen dem Investor und der Stadt rechtswirksam geschlossen wurde.
-Einstimmig
TOP 2.2.3.
Neubau einer Lärmschutzwand in Hannover-Kirchrode DB-Strecke 1750 (Güterumgehungsbahn) DB-km 29,410 - 29,840
(Drucks. Nr. 1411/2010 mit 5 Anlagen)
Der Bezirksrat beschloss den Antrag,
zuzustimmen, dass die Firma HOCHTIEF Construction AG, NL Hannover als Erschließungsträger und die DB Netz AG gemäß den als Anlagen beigefügten Planunterlagen die erforderlichen planrechtlichen Voraussetzungen schaffen
und die Maßnahme anschließend realisieren.
-Einstimmig
TOP 3.
EIGENE MITTEL des Stadtbezirksrates
TOP 3.1.
Zuwendung an das Stadtteilzentrum KroKus für die Erstellung einer Freiwilligenbroschüre
(Drucks. Nr. 15-1418/2010)
Der Bezirksrat beschloss den Antrag,
Dem Stadtteilzentrum Krokus in Bemerode wird für die Erstellung einer Broschüre über die Darstellung des freiwilligen Engagements in unserem Stadtteil eine Zuwendung aus den Verfügungsmitteln des Stadtbezirksrates in Höhe von 2.000,00 € gewährt.
-Einstimmig
Bezirksbürgermeister Dr. Benkler führte ergänzend aus, dass hierzu eine Veranstaltung am Kronsberg erfolgen werde mit der Ehrung der Freiwilligen. Eine Menschenkette, die gebildet wird, soll noch in die Broschüre mitaufgenommen werden. Auch sei die Erstellung eines Buttons vorgesehen.
Bezirksratsfrau Dr. Moennig betonte, auch die Arbeit der Freiwilligen und des Krokus solle in der Broschüre erfolgen. Bezirksbürgermeister Dr. Benkler vertrat jedoch die Auffassung, die Bezirksaktivitäten seien zu umfangreich.
Bezirksmanager Herr Just fügte hinzu, die Arbeit von allen Einrichtungen aus dem Stadtbezirk solle dargestellt werden.
Bezirksbürgermeister Dr. Benkler bekräftigte, es sollen Gespräch geführt werden, um es auf den Bezirk runterzubrechen. Gespräche hierzu, also die Aufnahme der bezirklichen Aktivitäten in das große Buch aufnehmen, sollen geführt werden.
Bezirksbürgermeister Dr. Benkler schloss um 19:10 Uhr den öffentlichen Teil der Sitzung.
Bezirksbürgermeister Dr. Benkler schloss um 19:20 Uhr die Sitzung.
Bezirksbürgermeister Dr. Benkler schloss um 19:20 Uhr die Sitzung.
für die Niederschrift:
Dr. Benkler Yilmaz
Bezirksbürgermeister Sachbearbeiterin
für die Niederschrift:
Dr. Benkler Yilmaz
Bezirksbürgermeister Sachbearbeiterin
Dr. Benkler Yilmaz
Bezirksbürgermeister Sachbearbeiterin
für die Niederschrift:
Dr. Benkler Yilmaz
Bezirksbürgermeister Sachbearbeiterin