Sitzung Kommission Sanierung Limmer am 17.05.2010

Protokoll:

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Einladung (erschienen am 18.05.2010)
Protokoll (erschienen am 24.08.2011)
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Landeshauptstadt Hannover -61.41 - Datum 26.05.2010

NIEDERSCHRIFT

25. Sitzung der Kommission Sanierung Limmer am Montag, 17. Mai 2010,
Gemeindesaal der St. Nikolaikirche (Sackmannstr. 27, 30453 Hannover)

Beginn 19.00 Uhr
Ende 20.20 Uhr

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Anwesend:

(verhindert waren)

Ratsherr Mineur (SPD)
(Herr Zierke)
Herr Bickmann
Bezirksratsherr Drömer (SPD)
Bezirksratsherr Eggers (CDU)
Herr Dipl.-Ing. Fleige
(Bezirksratsherr Grube) (Bündnis90/Die Grünen)
Bezirksratsherr Horstmann SPD)
Bezirksratsherr Kuntze (FDP)
Frau Niezel
Herr Peters
Herr Peters
(Frau Rauck)
(Frau Savic)
Bezirksratsfrau Schweingel (SPD)
(Beigeordneter Seidel) (CDU)
(Bezirksratsfrau Steingrube)(CDU)
(Herr Dr. Ziehm)

Grundmandat:
Bezirksratsherr Meyer (Die Linke)
Ratsherr Nikoleit (Hannoversche Linke)

Gäste

Herr Dr.-Ing Auffahrt Anwaltsplaner
Herr Hübotter Architekt

Sanierungsbüro

Herr Dr. Sass



Verwaltung

Herr Römer Sachgebiet Stadterneuerung
Herr Harff Sachgebiet Stadterneuerung/Protokollf.



Tagesordnung:



1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

2. Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung am 15.03.2010

3. Projekt Stichweh-Park
Information der Verwaltung

4. Umbau Kirchhöfnerstraße
Sachstandsbericht der Verwaltung

5. Quartiersfonds
- Antrag Freiwillige Feuerwehr Limmer
- Antrag Fössebad BetriebsGmbH

6. Verschiedenes




TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Vorsitzender Mineur eröffnete die Sitzung. Er fragte an, ob jemand der ordnungsgemäßen Einberufung widersprechen würde. Da dies nicht der Fall war, stellte er die ordnungsgemäße Einladung, die Beschlussfähigkeit und die Tagesordnung fest.


TOP 2.
Genehmigung der Niederschrift über die 24. Sitzung am 15.03.2010
Bezirksratsherr Kuntze bemängelte, dass zu TOP 3 (Ausbau Brunnenstraße / Tegtmeyers Hof) unzureichend protokolliert wäre. Es wären entscheidende Beiträge der Diskussion, auch aus dem Publikum, nicht wieder gegeben worden.
Herr Römer wies darauf hin, dass es sich nicht um Wortprotokolle handeln würde.
Vorsitzender Mineur schlug vor, den TOP 2 zurückzuziehen und in der nächsten Sitzung eine geänderte Niederschrift vorzulegen.
Die Kommission stimmte dem Vorschlag einstimmig zu.
Anmerkung des Protokollführers: Die geänderte Fassung wurde Ihnen am 28.05.2010 zugesandt.



TOP 3.
Projekt Stichweh-Park
Information der Verwaltung

Herr Hübotter stellte sich und das Architekturbüro Hübotter und Stürken vor. Er schilderte einige Projekte, die von dem Büro bearbeitet wurden. Er beschrieb die Projekte, die für die Firma Stichweh bereits durchgeführt wurden. Er stellte anhand einer Präsentation das Bauvorhaben Stichweh-Park vor und beschrieb die einzelnen Bauabschnitte. Er erläuterte, welche Maßnahmen an der vorhandenen Bebauung im Zuge der gesamten Neuplanung durchgeführt werden sollen. Das älteste Gebäude auf dem Gelände, das alte Lagerhaus der Bettfedernfabrik, soll erhalten und modernisiert werden. Der Neubau an der Wunstorfer Straße würde noch in diesem Jahr begonnen werden. Dort würden die Polizeiinspektion West und der Fahrradladen "Radgeber" einziehen. Im 2. Bauabschnitt würde das Gebäude, in dem sich der Fahrradladen zur Zeit befindet, abgebrochen werden und durch einen Neubau ersetzt werden. Dort würde voraussichtlich im Erdgeschoss ein Drogerie-Markt einziehen. In den oberen Geschossen würde die Dialyse-Station neue Räumlichkeiten erhalten. In einem weiteren Neubau würde im Erdgeschoss ein Supermarkt einziehen. In den oberen Geschossen würden Büroräume entstehen. Er stellte dar, wie die Grünanlagen geplant wären. Ein Uferweg soll eine Verbindung in den Stichweh Garten ermöglichen. In dem Backsteingebäude wäre eine Gastronomie geplant, die auch über den Uferweg zu erreichen wäre.
Auf Anfrage von Frau Niezel erläuterte er die Zufahrt zu der Parkpalette und die Zufahrt der Anlieferungsfahrzeuge für den Supermarkt.
Vorsitzender Mineur fragte nach der vorgesehenen Geschossanzahl der Gebäude.
Herr Hübotter gab an, dass der Eckturm des ersten Neubaus 5-geschossig würde, der Rest des Gebäudes würde 4-geschossig werden. Die übrigen Gebäude an der Wunstorfer Straße würden 4-geschossig werden. Im Innenbereich des Geländes wären 3 Geschosse vorgesehen.
Auf Anfrage stellte Herr Römer die Planung für den zukünftigen Fußgänger-Fahrrad- und Autoverkehr dar. Er wies darauf hin, dass es sich um grundsätzliche Überlegungen handeln würde. Nach der Sommerpause würde die Verwaltung eine Detailplanung vorlegen.
Bezirksratsherr Eggers fragte nach, wie der gesicherte Fußgänger Überweg über die Wunstorfer Straße aussehen würde.
Herr Römer führte aus, dass eine Fußgängerampel vorgesehen wäre.
Bezirksratsherr Kuntze kam auf den Stichweh-Park zurück und fragte nach der Fassadengestaltung.
Herr Hübotter führte aus, dass bei allen Neubauten Backsteine verwendet würden. Es würden sich um leicht graue Steine handeln, mit einem Stich ins Grün/Gelbe. Die Firma Stichweh würde auf die Anlehnung an die Firmenfarbe Wert legen.
Frau Niezel fragte nach, ob es nicht möglich wäre, auch Wohnungen mit einzuplanen.
Herr Hübotter wies auf die baurechtliche Problematik hin. Es würde auf dem Gelände schon jetzt überwiegend Gewerbetätigkeit statt finden,.dies mit Wohnungsbau zu kombinieren würde zu baurechtlichen Schwierigkeiten führen. Die Firma Stichweh hätte sich für gewerbliche Nutzung entschieden.
Vorsitzender Mineur dankte Herrn Hübotter für seine Ausführungen.

TOP 4.
Umbau Kirchhöfnerstraße
Sachstandsbericht der Verwaltung

Herr Römer berichtete, dass nach Auskunft des zuständigen Fachbereiches, der 1. Bauabschnitt (Eichenbrink bis Harenberger Straße) bis Ende Mai fertiggestellt werden würde. Der 2. Bauabschnitt (Harenberger Straße bis Wunstorfer Straße) würde im Laufe der Sommerferien beendet sein. Er wies darauf hin, dass durch die Baumaßnahmen auch für die Schulkinder eine größere Verkehrssicherheit erreicht wurde.
Bezirksratsfrau Schweingel teilte mit, dass in letzter Zeit der Zugang über den Schulhof häufiger geschlossen gewesen wäre. Grund dafür wäre die Lagerung von Baumaterialen gewesen. Sie bat darum, dieses Material zu entfernen, damit der Zugang über den Schulhof wieder geöffnet werden kann.
Herr Römer sagte zu, dass der Sache nachgegangen würde.

TOP 5.
Quartiersfonds
- Antrag Freiwillige Feuerwehr Limmer
- Antrag Fössebad BetriebsGmbH


Vorsitzender Mineur stellte den Antrag der freiwilligen Feuerwehr Limmer vor. Zur Lagerung von Materialen für die Kinderfeuerwehr wurde eine Förderung in Höhe von
5.000 € beantragt. Die AG Quartiersfonds würde die Empfehlung geben, das Projekt mit einer Summe in Höhe von 2.500 € zu fördern, mit dem Hinweis, dass für Lagerzwecke auch die Anschaffung von entsprechenden Containern ausreichen würde.
Frau Niezel erläuterte den Antrag näher und wies darauf hin, dass der jetzige Material-Container verrottet wäre.
Bezirksratsherr Kuntze stellte fest, dass die freiwillige Feuerwehr eine dauerhafte Einrichtung sei und gab zu Bedenken, ob nicht doch eine solidere Ausführung besser wäre.
Herr Nils Peters machte den Vorschlag, die beantragte Summe auszuzahlen,unter dem Vorbehalt, dass die Gesamtfinanzierung nachzuweisen wäre.
Bezirksratsherr Meyer unterstützte den Vorschlag und wies darauf hin, dass auch in anderen Fällen über die Kappungsgrenze in den Vergabekriterien hinweggegangen wurde..
Bezirksratsherr Kuntze stellte den Antrag, die freiwillige Feuerwehr Limmer mit einem Betrag in Höhe von 5.000 € zu fördern.
Vorsizender Mineur stellte den Antrag zur Abstimmung.
Der Antrag wurde bei 5 Ja Stimmen und 6 Nein Stimmen abgelehnt.
Vorsitzender Mineur stellte den Antrag auf Förderung in Höhe von 2.500 € zur Abstimmung.
Dem Antrag wurde bei 7 Ja Stimmen und 4 Enthaltungen zugestimmt.
Vorsitzender Mineur teilte mit, dass der Antragsteller zum Projekt Tunnelklang mitgeteilt hätte, dass er die Gesamtfinanzierung nicht erreicht hätte. Somit würde das Projekt nicht stattfinden. Die genehmigte Förderung würde daher in den Fonds zurück geführt werden.
Vorsitzender Mineur stellte den Antrag der Fössebad Betriebs GmbH vor. Für die Erneuerung der Pumpenanlage wurde eine Förderung in Höhe von 2.000 € beantragt. Die AG Quartiersfonds würde dem Antrag zustimmen.
Die Kommission stimmte dem Antrag einstimmig zu.

TOP 6.
Verschiedenes
Herr Bickmann fragte nach, ob es neue Erkenntnisse zur Unfallsituation im Kreuzungsbereich Wunstorfer Straße und Harenberger Straße geben würde.
Herr Römer sagte, dass ihm dazu keine Informationen vorliegen würden. Er wies darauf hin, dass die Beschilderung und die Fahrbahnmarkierung erneuert wurden.
Bezirksratsfrau Schweingel stellte fest, dass sich an der gefährlichen Situation nichts geändert hätte. Es würden noch immer viele Fast-Unfälle passieren
Frau Niezel sprach den Fahrradweg an der Wunstorfer Straße an. Stadteinwärts würde dort ein Haus den Fahrradweg stark einengen.
Herr Römer berichtete, dass die Verwaltung bereits Kontakt mit dem Eigentümer aufgenommen hätte Es wurde ihm vorgeschlagen, im Erdgeschoss eine Arkade zu errichten. Der Eigentümern wäre nicht einverstanden gewesen.
Frau Niezel kündigte eine Open-Air Initiative der Aktion "Limmer für Limmer" an. Der Termin würde im Internet angekündigt werden. Weiterhin berichtete sie über die Aktivitäten des Workshops "und hinter der Schleuse liegt der Strand"..
Ratsherr Nikoleit erkundigte sich nach dem Sachstand im Eingangsbereich Limmer Ost.
Herr Römer berichtete, dass die Verwaltung mit dem Eigentümer der Ladenzeile, der Union Boden, in Verhandlung stehen würde. Zu einem Ergebnis wäre es noch nicht gekommen. Die Verwaltung hätte starkes Interesse daran zu erfahren, welche Maßnahmen die Union Boden durchführen würde, zumal dies auch Auswirkungen auf den öffentlichen Bereich haben könnte.
Ein Mitarbeiter der Initiative Eisbahn Limmer berichtete über das Projekt und bedankte sich für die Förderung aus dem Quartiersfonds. Er stellte fest, dass die Eisbahn ein voller Erfolg gewesen wäre. An 34 Tagen hätten die Kinder und Erwachsenen die Eisbahn nutzen können. Die Akzeptanz bei der Bevölkerung wäre groß gewesen. Er kündigte an, dass auch im nächsten Winter das Projekt durchgeführt werden soll.
Herr Römer kündigte an, dass der Zugang über die Tegtmeyerstraße zum Spielplatz auf der "Wendeschleife" für Kinder sicherer gemacht werden würde Es würde eine Querungshilfe (Nase) gebaut werden. Für den Spielplatz "An der Schleusenwange" stellte er fest, dass der Baubeginn im Juni/Juli erfolgen würde. Er berichtet über den Ortstermin im April auf dem Wasserstadt Gelände. Es wären nur wenige Teilnehmer der Einladung gefolgt. Die Erläuterungen über den Bodenaufbau wären interessant gewesen.

Vorsitzender Mineur schloss die Sitzung um 20:20 Uhr.

Mineur Harff
(Vorsitzender) (Protokollführer)