Sitzung Ratsversammlung am 15.02.2007

Einladung:

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Einladung (erschienen am 08.02.2007)
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Landeshauptstadt Hannover - 18.60 - Datum 07.02.2007

Einladung

zur 5. Sitzung der Ratsversammlung am Donnerstag,
15. Februar 2007, 15.00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

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Tagesordnung:


1. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 14.12.2006 und 18.01.2007 - beide bereits übersandt

2. A N F R A G E

der Fraktion DAS LINKSBÜNDNIS zum Lautsprecher-Einsatz bei Montagsdemonstrationen
(Drucks. Nr. 0298/2007)

3. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien

3.1. Umbesetzung in der Kommission Sanierung Vahrenheide-Ost
(Drucks. Nr. 0297/2007)

4. Antrag zur Änderung des Anhanges zur Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover, Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0170/2007 mit 3 Anlagen)

5. Antrag zur Tsunami-Hilfe
(Drucks. Nr. 0296/2007)

6. Antrag zur Bewilligung von Theaterbeihilfen
(Drucks. Nr. 2453/2006 mit 2 Anlagen)

7. Antrag zur Rückgabe eines NS-verfolgungsbedingt entzogenen Kunstwerkes
(Drucks. Nr. 2468/2006)

8. Anträge zu Bebauungsplanangelegenheiten

8.1. Bebauungsplan Nr. 91, 11. Änderung - Berliner Allee / Kokenstraße
Vereinfachtes Verfahren -Textliche Änderung -
Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2247/2006 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt

8.2. Bebauungsplan Nr. 51, 7. Änderung - Sonnenweg / Lutherstraße
Vereinfachtes Verfahren
-Textliche Änderung -
Verzicht auf die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
(Drucks. Nr. 2325/2006 mit 4 Anlagen) - bereits übersandt

9. Antrag zur Aufhebung und Benennungen von Straßen im Stadtteil Kirchrode
(Drucks. Nr. 2348/2006 mit 2 Anlagen)

10. Antrag zur Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen am Sonntag, den 18.03.2007 im Bereich des City-Rings aus Anlass der CeBIT
(Drucks. Nr. 0006/2007 mit 1 Anlage)

11. Antrag zur Rechtsverordnung über die Öffnung der Verkaufsstellen am Sonntag, den 18.03. oder 25.03. oder 01.04.2007 im Bereich des Lindener Marktplatzes aus Anlass der Scilla Blüte
(Drucks. Nr. 0007/2007 N1 mit 1 Anlage)

12. Antrag zur Richtlinie der Landeshauptstadt Hannover für die Aufnahme und Umschuldung von Krediten und den Abschluss von Derivaten nach § 92 Abs. 1 Satz 2 NGO
(Drucks. Nr. 0100/2007 mit 1 Anlage)

13. Antrag zur Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 0147/2007 mit 1 Anlage)

14. Antrag zur Vertretung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region Hannover (aha)
(Drucks. Nr. 0269/2007)

15. Antrag zum Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Weiterführung der Projektförderung "einvernehmliche Nutzung des Schünemannplatzes"
(Drucks. Nr. 2442/2006)

16. Antrag zum Antrag der Fraktion DAS LINKSBÜNDNIS zu einer Resolution zum Boykott der Studiengebühren
(Drucks. Nr. 0020/2007)

17. A N T R A G

der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Gleichstellungsgesetz auf Landesebene
(Drucks. Nr. 0111/2007)







Weil


Oberbürgermeister