Stadtentwicklungs- und Bauausschuss am 03.03.2021

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
Sitzungsdatum:03.03.2021
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:15:00 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 25.02.2021)
Protokoll (erschienen am 18.06.2021)
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohner*innenfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
3. Entwicklung eines naturnahen Naherholungsgebietes mit Badesee in Misburg (Informationsdrucks. Nr. 0148/2021 mit 1 Anlage)
4. Programmdrucksache zu den Infrastrukturmaßnahmen im Stadtteil Bemerode - weiterer Ausbau des Angebotes an Schulen, Kindertagesstätten und Sportflächen (Drucks. Nr. 2669/2020 N1 mit 2 Anlagen)
4.1. Programmdrucksache zu den Infrastrukturmaßnahmen im Stadtteil Bemerode - weiterer Ausbau des Angebotes an Schulen, Kindertagesstätten und Sportflächen Änderungsantrag des Stadtbezirksrats Kirchrode-Bemerode-Wülferode zur Drucksache Nr. 2669/2020 (s. Anlage 2) (Drucks. Nr. 2669/2020 E1 mit 2 Anlagen)
5. Bauleitplanung
5.1. Bebauungsplan Nr. 1861 – Wilhelm-Göhrs-Straße - Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (Drucks. Nr. 1399/2018 mit 4 Anlagen)
5.1.1. Bebauungsplan Nr. 1861 – Wilhelm-Göhrs-Straße - Aufstellungsbeschluss, Information über den Interfraktionellen Änderungsantrag zu Drucks. Nr. 1399/2018 (Allgemeine Ziele und Zwecke der Planung) (Drucks. Nr. 1399/2018 E1 N1)
5.2. Durchführungsplan Nr. 90 - Aufhebung Auslegungsbeschluss (Drucks. Nr. 3061/2020 mit 3 Anlagen)
5.3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1800 - Hainhölzer Markt Süd Modifizierter Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss, Auslegungsbeschluss (Drucks. Nr. 3062/2020 mit 3 Anlagen)
5.4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1879 - Bürohaus Hildesheimer Straße 114 - Modifizierter Einleitungsbeschluss (Drucks. Nr. 0235/2021 mit 3 Anlagen)
6. Stadtentwicklung
6.1. Aufklärung über Mülltrennung und Entsorgung (Drucks. Nr. 0009/2021 mit 1 Anlage)
6.2. Aufwendungszuschüsse für Belegrechtswohnungen Verlängerung der im Jahr 2021 auslaufenden Bewilligungszeiträume (Drucks. Nr. 0362/2021 mit 1 Anlage)
7. Tiefbau
7.1. Minderausbau von öffentlichen Verkehrsflächen - Schollweg (Drucks. Nr. 2764/2020 mit 1 Anlage)
7.2. Herstellung einer Wendeschleife im Kreuzungsbereich zwischen der Straße Am Brabrinke und der Garvensstraße (Drucks. Nr. 0005/2021 mit 1 Anlage)
7.3. Ausbau der Willmerstraße von der Hildesheimer Straße bis zur Schützenallee als Folgemaßnahme der Erneuerung und des Ausbaues des Südschnellweges zwischen Landwehrkreisel und Bahnquerung östlich der Hildesheimer Straße (Drucks. Nr. 0236/2021 mit 1 Anlage)
8. Hochbau / Gebäudemanagement
8.1. Neubau IGS Bothfeld Ersatzneubau für die Integrierte Gesamtschule Bothfeld (5-zügig Sek I, 4-zügig Sek II) mit einer Dreifeld-Sporthalle mit Tribüne und einer Einfeld-Sporthalle sowie einer Stadtteilbibliothek und einem Kulturtreff (Drucks. Nr. 1729/2020 N1 mit 1 Anlage)
8.1.1. Neubau IGS Bothfeld Änderungsantrag des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide zur DS-Nr. 1729/2020, jetzt: 1729/2020 N1 (Drucks. Nr. 1729/2020 E1 mit 3 Anlagen)
8.1.1.1. Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur DS 1729/2020N1 - Neubau IGS Bothfeld (Drucks. Nr. 0361/2021)
9. Bericht der Verwaltung
10. Anfragen und Mitteilungen
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
11. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
11.1. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
11.2. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
12. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
12.1. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
13. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
14. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte