Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung am 24.06.2020

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
Sitzungsdatum:24.06.2020
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:16:00 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 17.06.2020)
Protokoll (erschienen am 15.09.2020)
Alle Sitzungsunterlagen
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität (Drucks. Nr. 1429/2019)
2.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1429/2019: Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zur Eindämmung der Klimakrise als Aufgabe von höchster Priorität (Drucks. Nr. 2204/2019)
2.2. Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucksache Nr. 1429/2019: Klimapolitik als kommunale Aufgabe (Drucks. Nr. 2469/2019)
2.3. Änderungsantrag der Fraktion Die FRAKTION zu Drucks. Nr. 1429/2019: Klimapolitik als ernstzunehmende kommunale Aufgabe (Drucks. Nr. 2535/2019)
3. Antrag von Ratsherrn Tobias Braune zu kostenlosen Golfkursen für Flüchtlinge (Drucks. Nr. 0385/2020)
4. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Braune zur Soforthilfe für Künstler und Kulturschaffende (Drucks. Nr. 0868/2020)
5. Dringlichkeitsantrag von Ratsherrn Braune zur sofortigen Öffnung der Restaurants (Drucks. Nr. 0871/2020)
6. Antrag der Fraktion DIE HANNOVERANER zur Ankündigung des NDR die alljährlich stattfindende Opernaufführung hinter dem Rathaus nicht nur während der Corona-Krise, sondern zukünftig generell wegfallen zu lassen (Drucks. Nr. 1055/2020)
7. Antrag der Fraktion Die FRAKTION zum Roten Faden 2.0 (Drucks. Nr. 1058/2020)
8. Antrag der Fraktion Die FRAKTION: Kultur eine Bühne bieten – „Opern Air“ hinter dem Neuen Rathaus erhalten! (Drucks. Nr. 1298/2020)
9. Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die FRAKTION: Historische Kultur retten! (Drucks. Nr. 1300/2020)
10. Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Sozialer Zusammenhalt Oberricklingen Nord-Ost (Drucks. Nr. 0790/2020 N1)
11. Verfahren zur Fortsetzung des Medienentwicklungsplans (MEP) der Landeshauptstadt Hannover und Umsetzung des DigitalPakt Schule (Drucks. Nr. 1000/2020)
11.1. Änderungsantrag des Schul- und Bildungsausschusses zur Drucks. Nr. 1000/2020 "Verfahren zur Fortsetzung des Medienentwicklungsplans (MEP) der Landeshauptstadt Hannover und Umsetzung des DigitalPakt Schule" (Drucks. Nr. 1467/2020 mit 9 Anlagen)
12. Förderung des Projektes "Wohnen und dann" der Stiftung EIN ZUHAUSE/ Hier: anteilige Förderung der Personalkosten (Drucks. Nr. 1266/2020)
13. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – Jahresabschluss 2019 (Drucks. Nr. 1333/2020 mit 2 Anlagen)
14. Vereinbarung mit der Region Hannover über die Erstattung von Personal- und Sachkosten nach § 6 Abs. 3a der Satzung über die Heranziehung der regionsangehörigen Städte und Gemeinden zur Durchführung der der Region Hannover als örtlichem Träger der Sozialhilfe obliegenden Aufgaben des örtlichen und des überörtlichen Trägers (für SGB XII- Leistungen) (Drucks. Nr. 1325/2020 mit 1 Anlage)
15. Vereinbarung über die Erstattung von Personal- und Sachkosten im Rahmen der ungleichen Heranziehung nach § 6 Absatz 3 Buchstabe a) der Satzung über die Heranziehung der Landeshauptstadt Hannover zur Durchführung der der Region Hannover als örtlichem Träger der Eingliederungshilfe obliegenden Aufgaben des örtlichen und des überörtlichen Trägers (Heranziehungssatzung) für Leistungen des SGB IX (Drucks. Nr. 1326/2020 mit 1 Anlage)
16. Bericht des Dezernenten
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
17. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
18. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
19. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
20. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
21. Rahmenvereinbarung zur Lieferung von Mobiliar
22 Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion: Kapitalstärkung – hanova WOHNEN GmbH (Drucks. Nr. 1486/2020)
22.1. Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucks. Nr. 1486/2020: Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion "Kapitalstärkung hanova WOHNEN GmbH" (Drucks. Nr. 1517/2020)