Sozialausschuss am 15.06.2020

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Sozialausschuss
Sitzungsdatum:15.06.2020
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:15:00 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 09.06.2020)
Protokoll (erschienen am 23.09.2020)
Alle Sitzungsunterlagen
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Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Einwohner*innenfragestunde
2.1 Bericht der Dezernentin
3. Antrag der CDU-Fraktion zur Ausstattung der Stadtbahnen der üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG mit akustischen Signalen an den Türen (Drucks. Nr. 0548/2020)
3.1. Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucks. Nr. 0548/2020: Antrag der CDU-Fraktion zur Ausstattung der Stadtbahnen und Busse der üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe (Drucks. Nr. 1327/2020)
3.1.1 NEUFASSUNG (geänderte Beratungsfolge): Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zu Drucks. Nr. 0548/2020: Antrag der CDU-Fraktion zur Ausstattung der Stadtbahnen und Busse der üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe (Drucks. Nr. 1327/2020 N1)
4. Antrag der Gruppe LINKE & PIRATEN: Stellplätze für ‚Little Homes‘ zur Verfügung stellen (Drucks. Nr. 1070/2020)
5. Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Sozialer Zusammenhalt Oberricklingen Nord-Ost (Drucks. Nr. 0790/2020 N1)
6. Interne Evaluation des Lokalen Integrationsplans für die Landeshauptstadt Hannover (Informationsdrucks. Nr. 0509/2020 N1 mit 1 Anlage)
7. Förderung des Projektes "Wohnen und dann" der Stiftung EIN ZUHAUSE/ Hier: anteilige Förderung der Personalkosten (Drucks. Nr. 1266/2020)
8. Dynamisches, soziales Krisenmonitoring – Armut und Armutsentwicklung in Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie (Informationsdrucks. Nr. 1302/2020 mit 1 Anlage)
9.1. Vereinbarung über die Erstattung von Personal- und Sachkosten im Rahmen der ungleichen Heranziehung nach § 6 Absatz 3 Buchstabe a) der Satzung über die Heranziehung der Landeshauptstadt Hannover zur Durchführung der der Region Hannover als örtlichem Träger der Eingliederungshilfe obliegenden Aufgaben des örtlichen und des überörtlichen Trägers (Heranziehungssatzung) für Leistungen des SGB IX (Drucks. Nr. 1326/2020 mit 1 Anlage)
9.2. Vereinbarung mit der Region Hannover über die Erstattung von Personal- und Sachkosten nach § 6 Abs. 3a der Satzung über die Heranziehung der regionsangehörigen Städte und Gemeinden zur Durchführung der der Region Hannover als örtlichem Träger der Sozialhilfe obliegenden Aufgaben des örtlichen und des überörtlichen Trägers (für SGB XII- Leistungen) (Drucks. Nr. 1325/2020 mit 1 Anlage)
10. Bericht der Dezernentin