Ratsversammlung am 25.01.2018

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ratsversammlung
Sitzungsdatum:25.01.2018
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:15:00 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 19.01.2018)
Alle Sitzungsunterlagen
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Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Protokolle über die Sitzungen am 24. August 2017, am 28. September 2017 und am 26.10.2017
3. A N F R A G E N
3.1. der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
3.1.1. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu präventiven Angeboten bei drohender Wohnungslosigkeit (Drucks. Nr. 3117/2017)
3.1.2. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Auswirkungen der Landespläne zu kostenlosen Kitas (Drucks. Nr. 3120/2017)
3.1.3. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu untergetauchten Rechtsextremist*innen in Hannover (Drucks. Nr. 3121/2017)
3.1.4. Anfrage der Fraktion Bündnis 90//Die Grünen zu Erdöl-Bohrungen am Kronsberg (Drucks. Nr. 3122/2017)
3.2. der AfD-Fraktion
3.2.1. Anfrage der AfD-Fraktion zur Entwicklung unterschiedlicher Deliktsbereiche (Drucks. Nr. 3139/2017)
3.2.2. Anfrage der AfD-Fraktion zur Kostenstruktur der Wochen-, Bauern-, Jahr- und Weihnachtsmärkte (Drucks. Nr. 3140/2017)
3.2.3. Anfrage der AfD-Fraktion zum Umgang mit der salafistischen Szene in Hannover (Drucks. Nr. 3141/2017)
3.2.4. Anfrage der AfD-Fraktion zur Zusammensetzung der Flüchtlinge in Hannover (Drucks. Nr. 3142/2017)
3.3. der Fraktion DIE HANNOVERANER
3.3.1. Anfrage der Fraktion DIE HANNOVERANER zur Einrüstung der rückwärtigen Fassade des hannoverschen Ratshauses (Drucks. Nr. 0029/2018)
3.3.2. Anfrage der Fraktion DIE HANNOVERANER zu fehlenden Audioguides im Sprengel Museum (Drucks. Nr. 0030/2018)
4. Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
5. Spendenannahme (Drucks. Nr. 0010/2018)
6. Anpassung der Förderkriterien für das städtische Kraft-Wärme-Kopplung-Förderprogramm „Energetische Quartiersentwicklung“ (Drucks. Nr. 2831/2017 mit 1 Anlage)
7. Flächennutzungsplanangelegenheiten
7.1. 238. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover Bereich: Badenstedt / "Hermann-Ehlers-Allee" Verzicht auf die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Drucks. Nr. 2215/2017 mit 3 Anlagen)
7.2. 237. Änderungsverfahren zum Flächennutzungsplan Hannover Bereich Groß Buchholz / "südlich Paracelsusweg" Verzicht auf die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Entwurfs- und Auslegungsbeschluss (Drucks. Nr. 2868/2017 mit 3 Anlagen)
8. Bebauungsplan der Innenentwicklung Nr. 153, 1. Änderung - Washingtonweg Satzungsbeschluss (Drucks. Nr. 3170/2017 mit 3 Anlagen)
9. Modellprojekt Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen in Niedersachsen Beschluss über die Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren (Drucks. Nr. 3068/2017 N1 mit 1 Anlage)
10. Anträge
10.1. Antrag der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN auf Akteneinsicht zur Feuer- und Rettungswache Weidendamm (Drucks. Nr. 0075/2018)
10.2. Antrag der AfD-Fraktion zur Abschaffung von Frauenbadezeiten in städtischen Bädern (Drucks. Nr. 0083/2018)
10.2.1. Änderungsantrag von Ratsherrn Braune zu Drucks. Nr. 0083/2018: Abschaffung von Frauenbadezeiten in städtischen Bädern (Drucks. Nr. 0202/2018)
10.3. Antrag der CDU-Fraktion auf Akteneinsicht in alle bei der Stadtverwaltung vorhandenen Unterlagen zum Stellenbesetzungsverfahren des Generalsachbearbeiters im Bereich Migration und Integration des Fachbereichs Soziales (50.6-K) (Drucks. Nr. 0168/2018)
11. Abschluss eines Vertrages
12. Antrag der Fraktion Die Hannoveraner zur Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema "Was bringen vertrauliche Informationen und Sitzungen, wenn die Vertraulichkeit immer öfter nicht gewahrt wird?" (Drucks. Nr. 0147/2018)
13. Antrag der Fraktion die FRAKTION auf Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema "Der Fall Härke oder der personalpolitische Trümmerhaufen des Oberbürgermeisters" (Drucks. Nr. 0152/2018)
14. Antrag der Gruppe DIE LINKE & PIRATEN aug Durchführung einer Aktuellen Stunde zum Thema „Die Bewerbung als Europäische Kulturhauptstadt 2025, der Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters, die Zuständigkeiten und Aufteilungen der Dezernate sowie die Rolle und Rechte des Rates“ (Drucks. Nr. 0154/2018)