Stadtentwicklungs- und Bauausschuss am 02.12.2015

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
Sitzungsdatum:02.12.2015
Tagungsort:Rathaus, Hodlersaal
Beginn:15:30 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 27.11.2015)
Protokoll (erschienen am 04.02.2016)
Alle Sitzungsunterlagen
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Tagesordnung:

I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde gemäß § 36 der Geschäftsordnung des Rates
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 04.11.2015
3. Anträge
3.1. Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion zu einer Resolution: Beschlagnahme von leerstehenden privaten Immobilien (Drucks. Nr. 2265/2015)
3.2. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zu verbindlichen Sozialquoten beim Wohnungsbau (Drucks. Nr. 2363/2015)
3.3. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Bevorzugung von Wohnungsbaugenossenschaften beim Verkauf städtischer Grundstücke (Drucks. Nr. 2365/2015)
3.4. Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Senkung energetischer Mindestanforderungen bei Wohnungsbau und -sanierung (Drucks. Nr. 2364/2015)
3.5. Antrag der CDU-Fraktion zum weiteren Vorgehen zum Bebauungsplan 793, 2. Änderung - Südlich Süßeroder Straße (Drucks. Nr. 2592/2015)
4. Aufstellung von Containern auf Wertstoffinseln In der Drucksache Nr. 1997/2015 haben sich in Bezug auf die Aufhebung der dem aha erteilten Sondernutzungserlaubnis zwischenzeitlich neue Erkenntnisse in Bezug auf die bestehenden Konzessionsverträge zwischen aha und dessen Konzessionsnehmern ergeben, die die Verwaltung veranlasst haben, diese Drucksache im Hinblick auf mögliche Schadensersatzansprüche gegen die Landeshauptstadt Hannover zu ergänzen. Ferner wurde der Text der Drucksache an einigen Stellen redaktionell angepasst. Die Anlage bleibt unverändert. (Drucks. Nr. 1997/2015 N1 mit 1 Anlage)
5. Ausbau der Willy-Brandt-Allee zwischen Friedrichswall und Kurt-Schwitters-Platz (Drucks. Nr. 2014/2015 N1 mit 1 Anlage)
5.1. Ausbau der Willy-Brandt-Allee zwischen Friedrichswall und Kurt-Schwitters-Platz (Drucks. Nr. 2014/2015 N1 E1 mit 3 Anlagen)
6. Bericht der Verwaltung
7. Anfragen und Mitteilungen
II. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
8. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
9. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
10. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte