Ratsversammlung am 19.11.2009

Informationen zu Sitzung und Tagungsort:

Gremium:Ratsversammlung
Sitzungsdatum:19.11.2009
Tagungsort:Rathaus, Ratssaal
Beginn:15:00 Uhr
Statischer Link:Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments
Einladung / Protokoll:
Einladung (erschienen am 17.11.2009)
Protokoll (erschienen am 20.01.2010)
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Tagesordnung:

1. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 17. September 2009 - bereits übersandt - und 22. Oktober 2009 - wird nachgereicht
2. Feststellung über den Sitzverlust von Ratsfrau Kerstin Tack (Drucks. Nr. 2299/2009)
3. Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
4. A N F R A G E N
4.1. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Winternotprogramm für Obdachlose in Hannover (Drucks. Nr. 2303/2009)
4.2. Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Kündigung des Kiosk am Kröpcke (Drucks. Nr. 2349/2009)
4.3. Anfrage von Ratsherrn Böning zur geplanten Renaturierung der Wietze (Drucks. Nr. 2422/2009)
5. Anträge zu Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
5.1. Umbesetzung in verschiedenen Gremien (Drucks. Nr. 2560/2009)
5.2. Zusatzantrag der SPD-Fraktion zur Drucks. Nr. 2560/2009, Umbesetzung in verschiedenen Gremien (Drucks. Nr. 2600/2009)
6. Entlastung 2007 für den Netto-Regiebetrieb Fachbereich Gebäudemanagement für den Jahresabschluss 2007 (Drucks. Nr. 2002/2009 mit 2 Anlagen)
7. Entlastung für das Haushaltsjahr 2008 (Drucks. Nr. 1594/2009 mit 3 Anlagen)
8. Abschluss der Sanierung Mittelfeld - Satzungsbeschluss - (Drucks. Nr. 1244/2009 mit 2 Anlagen)
9. Betrieb des Sportparks Wettbergen (Drucks. Nr. 1541/2009)
10. Bebauungsplan Nr. 1024, 1. Änderung - Westlich Lathusenstraße - Bebauungsplan der Innenentwicklung Auslegungsbeschluss (Drucks. Nr. 1807/2009 mit 4 Anlagen)
11. Konjunkturprogramm II - Ergänzung (Drucks. Nr. 1854/2009 mit 2 Anlagen)
12. Integrierte Gesamtschule Mühlenberg, Neubau durch Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover mbH (GBH) (Drucks. Nr. 1982/2009 mit 2 Anlagen)
12.0.1. Integrierte Gesamtschule Mühlenberg, Neubau durch Gesellschaft für Bauen und Wohnen Hannover mbH (GBH) Die Neufassung dieser Drucksache ist erforderlich, weil es aus wirtschaftlichen Erwägungen geboten ist, unter der Nr. 2 des Antrags, erster Spiegelstrich, neben der Bestellung eines Erbbaurechts alternativ auch eine Veräußerung des Grundstücks in Betracht zu ziehen. (Drucks. Nr. 1982/2009 N1 mit 2 Anlagen)
13. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) - 2. Änderung der Straßenreinigungssatzung in der Landeshauptstadt Hannover (Drucks. Nr. 2230/2009 mit 1 Anlage)
14. Sanierungsmaßnahme Altablagerung Kleingartenverein Lister Damm e. V. (Drucks. Nr. 2359/2009 mit 4 Anlagen)
15. Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion für eine Resolution zur Richtlinie über die Vergabe von Diamorphin (Drucks. Nr. 1760/2009)
16. Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Rücknahme der Kürzungen abgeordneter Unterrichtsstunden im Schulbiologiezentrum durch die Landesschulbehörde (Drucks. Nr. 1981/2009)
17. A N T R Ä G E
17.1. Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Walderweiterung zum Klimaschutz (Drucks. Nr. 2302/2009)
17.2. Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Einstellung der Abschlagszahlungen durch die Stadtwerke (Drucks. Nr. 2351/2009)
17.3. Antrag der CDU-Fraktion zur Verwendung des anteiligen Gewinns aus der Thüga AG (Drucks. Nr. 2414/2009)
17.4. Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu einer Resolution gegen die Abschiebung der Roma in den Kosovo (Drucks. Nr. 2421/2009)
18. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
19. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
19.3. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
19.2. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
19.4. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte
19.1. ff. Nichtöffentliche Tagesordnungspunkte