Informationen:
verwandte Drucksachen:
| H-0648/2019 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 13.12.2018: Ratsversammlung: 6 Stimmen dafür, 51 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung in Abwesenheit von Ratsherrn Hofmann
Antragsteller(in):
AfD-Fraktion
Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0648/2019:
Teilhaushalt: 51 Jugend und Familie
Produkt: 36201 Kinder und Jugendarbeit, Janun Linie 21 e.V.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Teilhaushalt: 51 Jugend und Familie
Produkt: 36201 Kinder und Jugendarbeit, Janun Linie 21 e.V.
Antrag zu beschließen:
Die AfD-Fraktion beantragt, die Mittel der Zuwendung für den Janun Linie 21 e.V. wie folgt zu kürzen:
Der Ansatz in Höhe von
wird um auf insgesamt | 2019
54.542 54.542 0€ | 2020 54.542 54.542
0€ abgesenkt. |
Begründung:
Die städtische Planung obliegt den Ratsmitgliedern. Ein Verein, der aktiv Einfluss auf die Stadtplanung Hannovers nehmen will, ist nicht erforderlich. Da es allein dem Rat und dem Oberbürgermeister obliegt, Kompetenzen in Bezug auf die städtische Bebauung von außen einzuholen und etwaige Beratung in Anspruch zu nehmen, hat der Verein eine sehr zweifelhafte Daseinsberechtigung. Schon gar nicht bedarf es allerdings einer Förderung mit Steuergeld, Diese ist folglich ersatzlos zu streichen.
Mit freundlichem Gruß
Sören Hauptstein
Beigeordneter und Fraktionsvorsitzender im Rat der LHH