Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0375/2019:
Teilhaushalt: 50 Soziales
Produkt: 11137 Migration und Integration
Ertrag/Aufwand: Pos. 13 Personalaufwendungen

Inhalt der Drucksache:

Den Antragstext finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Teilhaushalt: 50 Soziales
Produkt: 11137 Migration und Integration
Ertrag/Aufwand: Pos. 13 Personalaufwendungen

Antrag zu beschließen:

folgende Ansatzveränderung in 2019 vorzunehmen:

Der Aufwand in Höhe von 26.828.000 Euro
wird um 140.000 Euro
auf insgesamt 26.968.000 Euro erhöht.

Folgende Ansatzveränderung in 2020 vorzunehmen:
Der Aufwand in Höhe von 27.921.000 Euro
wird um 140.000 Euro
auf insgesamt 28.061.000 Euro erhöht.

Der Ansatz wird erhöht, um 2 zusätzliche Stellen für die Fortschreibung des Lokalen Integrationsplan zu schaffen. Die Stellen sollen auf die beiden kommenden Haushaltsjahre 2019/2020 befristet sein. Erwartet wird eine regelmäßige Berichterstattung über den Stand der Fortentwicklung des Lokalen Integrationsplans im Internationalen Ausschuss.

Begründung:

Die Entwicklung von Formen der Einwohner*innenbeteiligung für die Zielgruppen des Lokalen Integrationsplan zählt zu den Aufgaben der zu schaffenden Stellen. Darüber hinaus sollen eine Auftaktveranstaltung und ein Fachtag durchgeführt werden, an die sich die moderierten Prozesse zur Fortschreibung des Lokalen Integrationsplan anschließen.



Christine Kastning Norbert Gast Patrick Döring
Fraktionsvorsitzende Stellv. Fraktionsvorsitzender Stellv. Fraktionsvorsitzender