Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0356/2021:
Teilhaushalt: 40 Schule
Produkt: 24304 Schulformübergreifende Projekte und Programme,
Schulen mit besonderen Herausforderungen

Inhalt der Drucksache:

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Teilhaushalt: 40 Schule
Produkt: 24304 Schulformübergreifende Projekte und Programme,
Schulen mit besonderen Herausforderungen

Antrag zu beschließen:

1. Der Ansatz wird erneut unter dem o.g. Programmtitel eingesetzt und erhöht. Die Grundschulen Fuhsestraße und Vinnhorst sowie die Oberschule Pestalozzischule werden dabei mit in das Programm „Schulen mit besonderen Herausforderungen“ aufgenommen. Beim erhöhten Ansatz sind die Schwerpunkte auf Gesundheitsförderung, Inklusion, Gewaltprävention, Anti-Mobbing sowie interkulturelle Arbeit zu setzen.

Folgende Ansatzveränderung in 2021 vorzunehmen:

Der Aufwand in Höhe von 17.544.000 Euro
wird um 300.000 Euro
auf insgesamt 17.844.000 Euro erhöht.

Folgende Ansatzveränderung ab 2022 vorzunehmen:

Der Aufwand in Höhe von 23.714.000 Euro
wird um 350.000 Euro
auf insgesamt 24.064.000 Euro erhöht.

2. Zudem soll das Programm „Schulen mit besonderen Herausforderungen“ mit dem geplanten Bundesprogramm „Starke Schulen“ nach Möglichkeit zusammengeführt werden, welches das Landesprogramm Schule PLUS im Sommer 2021 ersetzen soll. Im anderen Fall ist eine eigenständige Durchführung und ggf. eine enge Abstimmung der Programme vorzunehmen.

Begründung:

Das Programm zur Unterstützung von „Schulen mit besonderen Herausforderungen“ hat sich in Kombination mit dem Landesprogramm Schule PLUS in hervorragender Weise bewährt. Alle teilgenommenen Schulen bestätigen das. Eine Fortsetzung des Programms ist unerlässlich, um nachhaltig den Schulen die Unterstützung zu bieten, die insbesondere für Schüler*innen aus benachteiligten Verhältnissen erforderlich ist. Da gerade Kinder aus benachteiligten Verhältnissen während der Pandemie noch härter von den Auswirkungen betroffen sind als sonst, ist die besondere Unterstützung jetzt gefragt. Da an den o.g. drei Schulen ebenfalls ein erhöhter Unterstützungsbedarf vorhanden ist, sind diese Schulen mit in das Programm aufzunehmen.



Lars Kelich Dr. Daniel Gardemin Wilfried H. Engelke
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender