Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0279/2023:
Teilhaushalt: 40 Schule
Produkt: 24304 Schulformübergreifende Programme und Projekte

Informationen:

verwandte Drucksachen:

H-0279/2023 (Originalvorlage)

Beratungsverlauf:

  • 23.11.2022: Schul- und Bildungsausschuss: 14 Stimmen dafür, 3 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
  • 15.12.2022: Verwaltungsausschuss: Der Verwaltungsausschuss hat einstimmig beschlossen, die Abstimmungsergebnisse der Fachausschüsse zu übernehmen.

Antragsteller(in):

SPD-Fraktion und FRaktion Bündnis 90/Die Grünen

Inhalt der Drucksache:

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Teilhaushalt: 40 Schule
Produkt: 24304 Schulformübergreifende Programme und Projekte

Antrag zu beschließen:







Teilhaushalt: 40 Schule

Produkt 24304 Schulformübergreifende Programme und Projekte

Antrag zu beschließen:

Im Haushaltsjahr 2023 folgende Ansatzveränderung vorzunehmen:

Der Aufwand in Höhe von 32.098.000 Euro
wird um 250.000 Euro
auf insgesamt 32.348.000 Euro erhöht.

4. Im Haushaltsjahr 2024 folgende Ansatzveränderung vorzunehmen:

Der Aufwand in Höhe von 36.113.000 Euro
wird um 250.000 Euro
auf insgesamt 36.363.000 Euro erhöht.

Die Ansatzveränderung soll über das Haushaltsjahr 2024 hinaus fortgeführt werden.

Die Verwaltung wird beauftragt, die Kriterien für die Vergabe der Mittel im dem Schul- und Bildungsausschuss vorzustellen.

Die Verwaltung berichtet regelmäßig im Schul- und Bildungsausschuss über die Verwendung der Mittel.

Begründung:

Das Programm „Schulen mit besonderen Herausforderungen“ hat in den vergangenen vier Jahren insgesamt elf Schulen – auch in Verbindung mit dem Landesprogramm „Schule PLUS“ – eine positive Entwicklung ermöglicht. Nun stehen nicht zuletzt aufgrund der weltpolitischen Lage und der damit zusammenhängenden Flüchtlingsbewegungen immer mehr Schulen vor Herausforderungen, so dass alle berechtigten Schulen auf die Mittel Zugriff erhalten sollen.


Lars Kelich Dr. Elisabeth Clausen-Muradian/Dr. Daniel Gardemin
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende/r