Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0265/2023:
Teilhaushalt: 19 Gebäudemanagement
Produkt: 11118 Gebäudemanagement

Informationen:

verwandte Drucksachen:

H-0265/2023 (Originalvorlage)

Beratungsverlauf:

Antragsteller(in):

SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

Inhalt der Drucksache:

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Teilhaushalt: 19 Gebäudemanagement
Produkt: 11118 Gebäudemanagement

Kita Levester Straße Antrag zu beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, inwieweit es möglich ist, die Standzeit für die mobile Raumeinheit an der Kita Levester Straße zu verlängern. Darüber hinaus soll grundsätzlich geprüft werden, ob das Gelände einen Erweiterungsbau zulässt und ob dieser auch durch den Betreiber selbst umgesetzt werden kann.

Sollte die Schaffung des Erweiterungsbaus durch den Betreiber nicht möglich sein, wird die Verwaltung beauftragt, die erforderlichen Mittel für die Planung des Erweiterungsbaus in den Haushaltsplan 2025/26 einzustellen und die später benötigten Gelder in der mittelfristigen Investitionsplanung für die direkten Folgejahre vorzusehen, um den Anbau zu gewährleisten.

Begründung:

Seit mehr als zehn Jahren wird die Kita Levester Straße durch eine mobile Raumeinheit erweitert, deren Standzeit bereits verlängert wurde und 2023 erneut abläuft. Da der Bedarf an Kita-Plätzen im Stadtbezirk weiter hoch ist, soll die Standzeit der mobilen Raumeinheit verlängert und grundsätzlich geprüft werden, ob ein Erweiterungsbau möglich ist und ob dieser vom Betreiber durchgeführt werden kann. Sollte dies nicht der Fall sein ist es wegen des anhaltenden Bedarfs notwendig, dass die Stadt den Erweiterungsbau in Eigenregie durchführt.