Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0158/2021:
Teilhaushalt: 50 Soziales
Produkt: 31541Soziale Einrichtungen für Wohnungslose
Ertrag/Aufwand: Pos. 5 Diakonisches Werk, Kompass

Inhalt der Drucksache:

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Teilhaushalt: 50 Soziales
Produkt: 31541Soziale Einrichtungen für Wohnungslose
Ertrag/Aufwand: Pos. 5 Diakonisches Werk, Kompass

Antrag zu beschließen:

zu beschließen, folgende Ansatzveränderung vorzunehmen:

Für 2021
Der Aufwand in Höhe von 395.422 Euro
wird um 335.422 Euro
auf insgesamt 60.000 Euro gesenkt.

Für 2022
Der Aufwand in Höhe von 395.422 Euro
wird um 335.422 Euro
auf insgesamt 60.000 Euro gesenkt.

Die etatisierten Mittel sollen zur Deckung für die Veränderung der räumlichen Situation des Mecki-Ladens aufgewendet werden.

Begründung:

Das Angebot Kompass sollte sich in eine Strategie der Stadt Hannover zur Stärkung der Sicherheit und Aufrechterhaltung der Ordnung im öffentlichen Leben in Verbindung mit einem sozialen Angebot einfügen. Mittlerweile hat sich die sozialpolitische Zielsetzung geändert. Darüber hinaus konnte die sozial- und ordnungspolitische Zielsetzung nicht dauerhaft im erwünschten Umfang erreicht werden, zumal die Nutzergruppen keineswegs deckungsgleich mit jenen sind, die sich am Raschplatz zum Zwecke des Alkoholkonsums aufhalten.

Gleichzeitig muss der Mecki-Laden, ebenfalls in Trägerschaft des Diakonischen Werkes, dringend und akut in größere Räumlichkeiten umziehen.


Lars Kelich Dr. Daniel Gardemin Wilfried H. Engelke
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender raktionsvorsitzender