Änderungsantrag zum Haushalt Nr. H-0112/2019:
Teilhaushalt: 50 Soziales
Produkt: 11137 Migration und Integration
Ertrag/Aufwand: Ordentliche Aufwendungen

Inhalt der Drucksache:

Den Antragstext finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Teilhaushalt: 50 Soziales
Produkt: 11137 Migration und Integration
Ertrag/Aufwand: Ordentliche Aufwendungen

Antrag zu beschließen:

Die städtische „Stelle für Demokratiestärkung und gegen Rechtsextremismus" (SDR), OE 50.60 wird in „Stelle für Demokratiestärkung und gegen Extremismus" umbenannt. Entsprechend der dann gültigen Benennung liegt der Fokus der Arbeit der Stelle nicht mehr ausschließlich in der Bekämpfung des Rechtsextremismus, sondern in der Bekämpfung von politischem und religiösem Extremismus jeglicher Ausrichtung. Die dafür notwendigen Mittel werden in den Haushalt eingestellt.

Begründung:

Erfolgt mündlich.

Jens Seidel
Vorsitzender