Antrag Nr. 3304/2019:
Änderungsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zu Drucks. Nr. 2531/2019: Neubau der IGS Linden

Informationen:

verwandte Drucksachen:

3304/2019 (Originalvorlage)
2531/2019 (Ursprungsvorlage)

Beratungsverlauf:

Antragsteller(in):

Gruppe LINKE & PIRATEN

Inhalt der Drucksache:

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Änderungsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zu Drucks. Nr. 2531/2019: Neubau der IGS Linden

Antrag

zu beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, den Neubau der IGS Linden mit der Mindestmaßgabe einer 6-Zügigkeit langfristig bis spätestens 2030 bis spätestens 2025 gemeinsam mit der Schule vergabereif zu planen und die erforderlichen Planungskosten in den folgenden Haushalten bereitzustellen.

Hierfür sollen der Neubau am bisherigen Standort zuzüglich umliegender Flächenpotentiale sowie alternative Standorte im Stadtbezirk Linden-Limmer gefunden und überprüft werden, die für einen möglichen Neubau der Schule in Frage kommen. Als ein Kriterium bei der Standortauswahl soll die vorhandene Verkehrs- und Sozialinfrastruktur für eine mögliche Zusammenarbeit mit umliegenden sozialen und kulturellen Einrichtungen berücksichtigt und aufgeführt werden.

Die Ergebnisse zur Standortauswahl sollen spätestens bis Ende 2020 im Stadtbezirksrat Linden-Limmer sowie in den zuständigen Ausschüssen vorgestellt werden.

Um den aktuellen Schulbetrieb am Laufen zu halten, sollen weiterhin die notwendigen Sanierungsmaßnahmen vorgenommen werden.

Begründung

Angesichts des unabweisbaren Bedarfes ist ein zehnjähriger Planungsvorlauf zu lang. Eine fünfjährige Planungsphase bis zur Vergabereife muss angesichts der bekannten Problem- und Bedarfslage, die seit längerem öffentlich wie nicht-öffentlich intensiv erörtert wird, ausreichen.


Bruno Adam Wolf
stellv. Gruppenvorsitzender