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Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP zur Fortsetzung der Unterstützungsmaßnahmen für Schausteller*innen
Antrag,
zu beschließen:
Die Verwaltung wird aufgefordert, im gestalterischen Sinne eines Wintermarktes für den ausgefallenen Weihnachtsmarkt 2020 und in Fortsetzung der Drucksache Nr. 1515/2020 im Stadtgebiet erneut das Anbieten festtypischer Produkte und Waren sowie den Aufbau von Fahrgeschäften ab 01. Januar bis 31. März 2021 zuzulassen.
Unter Beachtung des Infektionsgeschehens und der jeweils gültigen Corona-Verordnungen ist für diese Maßnahmen im genannten Zeitraum eine zeitlich begrenzte Ausnahme gem. § 3 Absatz 3 Sondernutzungssatzung der LHH vorzunehmen, auf die Einhaltung der geltenden Hygiene- und Abstandsvorschriften ist hinzuwirken.
Begründung
Mit Beschluss der Drucksache Nr. 1515/2020 durch die Ratsgremien im Juli 2020 wurde in der Landeshauptstadt Hannover für die Schausteller*innen die Möglichkeit geschaffen, im Stadtgebiet ihre Produkte und Waren anzubieten sowie Fahrgeschäfte aufzubauen. Nach entsprechender Vorplanung und Erstellung eines Hygienekonzeptes konnte somit vom 07. August bis 30. September 2020 das „Sommertreiben in der City“ durchgeführt werden. Als Veranstaltungsorte dienten der Opernplatz, Steintorplatz, Goseriede, Platz der Weltausstellung, Lister Meile und Maschsee-Nordufer. In den Sommermonaten wurde dieses zusätzliche Angebot gut angenommen, und es zeigte sich als weiterer positiver Effekt eine stärkere Belebung der Innenstadt sowie des Geschäftslebens, vor allem an Freitagen und Samstagen. Zudem wurden auf Basis eines Hygienekonzeptes die Abstands- und Schutzvorschriften durchgehend vorbildlich eingehalten.
Darüber hinaus lieferte das „Sommertreiben“ als konzeptionelle Basis wichtige Erfahrungswerte, um das „Herbstvergnügen“ vom 02. bis 30. Oktober 2020 auf dem Schützenplatz durchführen zu können. Durch diese beiden Veranstaltungen wurden den Schaustellerbetrieben eine wichtige Möglichkeit geschaffen, trotz des coronabedingten Verbots von Großveranstaltungen und die Absage der diesjährigen Frühlings-, Schützen-, Maschsee-, und Oktoberfeste ihren Beruf weiter auszuüben. Zudem wurde hiermit für die Menschen in Hannover in der momentanen schwierigen Zeit das Besuchen entsprechender Freizeitangebote wieder ermöglicht.
Aufgrund des steigenden Infektionsgeschehens sind kürzlich jedoch auch die Planungen der Landeshauptstadt Hannover für den Weihnachtsmarkt 2020 auf Eis gelegt worden. Für die Schausteller*innen ist somit die Durchführbarkeit einer der wichtigsten Veranstaltungen des Jahres mehr als ungewiss.
Insofern gilt es nun durch einen entsprechenden Beschluss der Ratsgremien ab Anfang des neuen Jahres zumindest wieder eine Perspektive für den gesamten Berufsstand der Schausteller*innen in Hannover zu schaffen. Unter Beachtung des Infektionsgeschehens, der geltenden Hygienevorschriften und auf Basis erfolgreicher Erfahrungswerte soll demnach in Fortsetzung eine Wintermarktveranstaltung im Stadtgebiet ermöglicht werden.
Lars Kelich Dr. Elisabeth Clausen-Muradian Wilfried H. Engelke
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender
