Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 2826/2014 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 18.12.2014: Verwaltungsausschuss: Einstimmig
- 18.12.2014: Ratsversammlung: Einstimmig
Drucksache Nr. 2826/2014:
Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
Inhalt der Drucksache:
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 |  Beschlussdrucksache | |||||||||
In den Verwaltungsausschuss In die Ratsversammlung |
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| ||||||||
Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
Antrag,
folgende Umbesetzungen festzustellen:
bisher: neu:
1. Verwaltungsausschuss
2. Aufsichtsrat hannoverimpuls GmbH
3. Aufsichtsrat der Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Hannover mbH (VVG)
4. Sanierungskommission Sahlkamp-Mitte
5. Bürgervertreter im Kulturausschuss
6. Aufsichtsrat der der Stadtwerke Hannover AG
bisher: neu:
1. Verwaltungsausschuss
Beigeordneter Lothar Schlieckau Beigeordnete Freya Markowis
2. Aufsichtsrat hannoverimpuls GmbH
Beigeordneter Lothar Schlieckau Ratsfrau Dr. Elisabeth Clausen-Muradian
3. Aufsichtsrat der Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Hannover mbH (VVG)
Ratsfrau Selin Arikoglu Ratsherr Patrick Drenske
4. Sanierungskommission Sahlkamp-Mitte
Bezirksratsherr Hans-Jürgen Meyer Bezirksratsherr Kai Marc Depenbrock
Bürgermitvertreter Kai Marc Depenbrock Bürgervertreter Hans-Jürgen Meyer
5. Bürgervertreter im Kulturausschuss
Prof. Dr. Gregor Terbuyken Dr. Sönke Burmeister
6. Aufsichtsrat der der Stadtwerke Hannover AG
Ratsherr Ralf Borchers Herr Ralf Borchers
7. Bürgervertreter im Ausschuss für Umweltschutz und GrünflächenHerr Hans Battefeld Herr Volker Holm
Die übrigen Besetzungen in den Gremien bleiben unverändert.Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Das Vorschlagsrecht für die Umbesetzungen liegt bei der Fraktion Bündnis 90/die Grünen, der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
Zu 1.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen teilt die o.a. Umbesetzung mit Schreiben vom 3.12.2014 mit.
Zu 2.
Die Amtsdauer der Mitglieder des Aufsichtsrates endet nach der nächsten Kommunalwahl mit der Entsendung eines neuen Mitgliedes. Das neue entsandte Mitglied tritt für die Dauer der restlichen Amtszeit an die Stelle des Ausgeschiedenen (§ 10 (5) des Gesellschaftsvertrages). Die städtischen Aufsichtsratsmitglieder werden entsendet.
Zu 3.
Die Amtszeit der Mitglieder des Aufsichtsrates endet mit Ablauf der Gesellschafter- versammlung, die über Entlastung für das vierte Geschäftsjahr beschließt, das nach ihrer Wahl beginnt. Das neu gewählte Mitglied tritt für die Dauer der restlichen Amtszeit an die Stelle des Ausgeschiedenen (§ 9 (3) und (6) des Gesellschaftsvertrages). Die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder erfolgt durch die Gesellschafterversammlung der VVG GmbH.
Zu 4.
Die Umbesetzung in der Sanierungskommission ergibt sich aus dem Sitzerwerb von Kai Marc Depenbrock im Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide und dem Ausscheiden von Herrn Hans-Jürgen Meyer aus dem selben Stadtbezirksrat.
Zu 5.
Mit Schreiben vom 10. Dezember 2014 benennt die SPD-Ratsfraktion als Nachfolger
für Herrn Prof. Dr. Gregor Terbuyken Herrn Dr. Sönke Burmeister.
Zu 6.
Im Zusammenhang mit dem Mandatsverzicht von Herrn Ralf Borchers zum 31.12.2014 hat die SPD-Fraktion mit Schreiben vom 17.12.2014 die genannte Nachfolgeregelung mitgeteilt.
Nach der Satzung der Stadtwerke Hannover AG endet das Aufsichtsratsmandat eines Aufsichtsratsmitgliedes, welches aufgrund seiner Zugehörigkeit zum Rat gewählt wurde, mit dem Ende der nächsten auf das Ausscheiden aus dem Rat folgenden Hauptversammlung (§ 8 (5)). Aus diesem Grund ist eine Nachfolgeregelung notwendig.
Die Amtszeit der Mitglieder des Aufsichtsrates endet mit Ablauf der Hauptversammlung, die über die Entlastung für das vierte Geschäftsjahr beschließt, das nach ihrer Wahl beginnt. Das neu gewählte Mitglied tritt für die Dauer der restlichen Amtszeit an die Stelle des Ausgeschiedenen (§ 8 (3) und (6) der Satzung).
Zu 7.
Die CDU-Fraktion teilt mit Schreiben vom 17.12.2014 mit, dass sie als Nachfolger von Herrn Hans Battefeld Herrn Volker Holm benennt.
Der Rat stellt die Umbesetzungen durch Beschluss fest.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen teilt die o.a. Umbesetzung mit Schreiben vom 3.12.2014 mit.
Zu 2.
Die Amtsdauer der Mitglieder des Aufsichtsrates endet nach der nächsten Kommunalwahl mit der Entsendung eines neuen Mitgliedes. Das neue entsandte Mitglied tritt für die Dauer der restlichen Amtszeit an die Stelle des Ausgeschiedenen (§ 10 (5) des Gesellschaftsvertrages). Die städtischen Aufsichtsratsmitglieder werden entsendet.
Zu 3.
Die Amtszeit der Mitglieder des Aufsichtsrates endet mit Ablauf der Gesellschafter- versammlung, die über Entlastung für das vierte Geschäftsjahr beschließt, das nach ihrer Wahl beginnt. Das neu gewählte Mitglied tritt für die Dauer der restlichen Amtszeit an die Stelle des Ausgeschiedenen (§ 9 (3) und (6) des Gesellschaftsvertrages). Die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder erfolgt durch die Gesellschafterversammlung der VVG GmbH.
Zu 4.
Die Umbesetzung in der Sanierungskommission ergibt sich aus dem Sitzerwerb von Kai Marc Depenbrock im Stadtbezirksrat Bothfeld-Vahrenheide und dem Ausscheiden von Herrn Hans-Jürgen Meyer aus dem selben Stadtbezirksrat.
Zu 5.
Mit Schreiben vom 10. Dezember 2014 benennt die SPD-Ratsfraktion als Nachfolger
für Herrn Prof. Dr. Gregor Terbuyken Herrn Dr. Sönke Burmeister.
Zu 6.
Im Zusammenhang mit dem Mandatsverzicht von Herrn Ralf Borchers zum 31.12.2014 hat die SPD-Fraktion mit Schreiben vom 17.12.2014 die genannte Nachfolgeregelung mitgeteilt.
Nach der Satzung der Stadtwerke Hannover AG endet das Aufsichtsratsmandat eines Aufsichtsratsmitgliedes, welches aufgrund seiner Zugehörigkeit zum Rat gewählt wurde, mit dem Ende der nächsten auf das Ausscheiden aus dem Rat folgenden Hauptversammlung (§ 8 (5)). Aus diesem Grund ist eine Nachfolgeregelung notwendig.
Die Amtszeit der Mitglieder des Aufsichtsrates endet mit Ablauf der Hauptversammlung, die über die Entlastung für das vierte Geschäftsjahr beschließt, das nach ihrer Wahl beginnt. Das neu gewählte Mitglied tritt für die Dauer der restlichen Amtszeit an die Stelle des Ausgeschiedenen (§ 8 (3) und (6) der Satzung).
Zu 7.
Die CDU-Fraktion teilt mit Schreiben vom 17.12.2014 mit, dass sie als Nachfolger von Herrn Hans Battefeld Herrn Volker Holm benennt.
Der Rat stellt die Umbesetzungen durch Beschluss fest.
18.60
Hannover / 18.12.2014