Anfrage Nr. 2195/2014:
Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Wirksamkeit und Umsetzung des enercity Härtefonds

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Anfrage der Fraktion DIE LINKE. zur Wirksamkeit und Umsetzung des enercity Härtefonds

Um das Abschalten von Gas und Strom bei zahlungssäumigen Kunden zu vermeiden, haben die Stadtwerke mit Unterstützung der Stadt Hannover einen Härtefonds eingerichtet. Damit sollen Kunden von enercity auf Antrag in finanziellen Zwangslagen unterstützt werden. Laut Informationen der Linksfraktion wird dieser Härtefonds jedoch nicht ausgeschöpft, während auf der anderen Seite immer wieder entsprechende Anträge abgelehnt werden.

Wir fragen deshalb die Verwaltung:
1. Wie stellt sich das Verhältnis von Anträgen und Ablehnungen in absoluten Zahlen dar?

2. Aus welchen Gründen werden Anträge abgelehnt, obwohl der dafür zur Verfügung Etat nicht ausgeschöpft wird?

3. Welche Möglichkeiten sieht die Stadt, dieses Missverhältnis zwischen abgelehnten Anträgen einerseits und einem unausgeschöpften Etat andererseits abzubauen.


Oliver Förste
Fraktionsvorsitzender