Anfrage Nr. 1966/2011:
Anfrage der CDU-Fraktion zu Erfahrungen zu den ersten Öffentlich-Privaten Partnerschafts- (ÖPP) Projekten
Inhalt der Drucksache:
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Anfrage der CDU-Fraktion zu Erfahrungen zu den ersten Öffentlich-Privaten Partnerschafts- (ÖPP) Projekten
Die ersten Projekte, die im Rahmen öffentlich-privater Partnerschaften für die Stadt gebaut wurden, sind fertig gestellt und die Stadt Hannover schreibt für weitere aus. Mit ÖPP-Projekten gibt es bundesweit unterschiedlichste Erfahrungen. Insbesondere die regional- ökonomischen Effekte werden vielfach unterschiedlich beurteilt.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
Jens Seidel
Vorsitzender
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Wie viele ÖPP-Projekte hat die Stadt bereits umgesetzt, wie viele werden momentan realisiert und wie viele sind geplant (Projekte bitte einzeln benennen)?
2. Welche Erfahrungen hat die Stadt mit ÖPP-Projekten gemacht und welche Unterschiede sind bei der Vergabe an Großunternehmen im Gegensatz zu mittelständischen Unternehmen festzustellen bzw. wie ist beim Bietverfahren das prozentuale Verhältnis zwischen hiesigen Unternehmen und europaweiten Akteuren?
2. Welche Erfahrungen hat die Stadt mit ÖPP-Projekten gemacht und welche Unterschiede sind bei der Vergabe an Großunternehmen im Gegensatz zu mittelständischen Unternehmen festzustellen bzw. wie ist beim Bietverfahren das prozentuale Verhältnis zwischen hiesigen Unternehmen und europaweiten Akteuren?
3. Wie bewertet die Stadt die regional-ökonomischen Effekte bei ÖPP-Vergaben im Vergleich zu konventioneller Auftragsvergabe und welche Rolle spielen diese Effekte bei der Auftragsvergabe?
Jens Seidel
Vorsitzender