Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Aussagen zur Geschlechterdifferenzierung gemäß Beschluss des Rates vom 03.07.2003 können im Falle dieser Drucksache nicht getroffen werden.
Zu den finanziellen Auswirkungen wird auf den Inhalt der Anlagen zur Drucksache verwiesen.
Mit der 1.Ergänzung zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2013 werden alle verwaltungsseitigen Veränderungen seit der Einbringung am 08.11.2012 dokumentiert und zur Beschlussfassung vorgelegt. Darüber hinaus ist die 1. Ergänzung eine Dokumentation zu den Fachausschussbeschlüssen, die bis zum 30.01.2013 den Verwaltungsentwurf beraten haben.
Berücksichtigt sind weiter die Veränderungen aufgrund der Drucksache 2351/2011- HSK VIII-, die ebenfalls für 2013 zu Ansatzveränderungen führen.
Die 1. Ergänzung zur Drucksache 1900/2012 N1 enthält folgende Anlagen:
1. Veränderungen des Ergebnishaushaltes
2. Veränderungen des Finanzhaushaltes
3. Veränderungen der Verpflichtungsermächtigungen
4. Übersicht über die beschlossenen Änderungen von Zielen und Kennzahlen in wesentlichen Produkten
5-7. Wirtschaftspläne
Anlage 1 - Ergebnishaushalt
Die Spalte II dieser Anlage dokumentiert sowohl buchungstechnische Veränderungen, die das Ergebnis des Haushaltsplans nicht verändern als auch inhaltliche Veränderungen, d. h. den Haushaltsplan in seinem Ergebnis verändernde Vorgänge.
Inhaltliche Änderungen ergeben sich maßgeblich durch folgende Ansatzveränderungen: Korrekturen von fehlerhaften Erfassungen sowie Mehrbedarfe im TH 59 auf Grund der Flüchtlingsunterbringung und der entsprechenden Mehrerträge im TH 61.
Die verwaltungsinternen Änderungen enden insgesamt mit einer Erhöhung der Aufwendungen um rd.3,6 Mio. € bei einer gleichzeitigen Erhöhung der Erträge um rd. 1,9 Mio. €, zusammenfassend mit einer negativen Veränderung des Ergebnisses von rd. 1,7 Mio. €.
Die Darstellung von Produkten, die in allen Spalten einen Null-Euro-Betrag und somit keine Veränderungen ausweisen, ergeben sich durch haushaltsneutrale Verschiebungen geplanter Ansätze innerhalb des jeweiligen Produkts. Aus technischen Gründen ist diese Darstellung z. Zt. nicht veränderbar.
In der
Spalte III sind die Beschlüsse der Fachausschüsse mit Änderungswirkung bis einschließlich 30.01.2013 enthalten. Diese Beschlüsse führen zu einer weiteren negativen Veränderung des Ergebnishaushalts in Höhe von
~5,0 Mio. €.
Die Spalte IV dokumentiert die Veränderungen auf Grund der Drucksache 2351/2011 – HSK VIII, die sich aus der Umsetzung einer Dezernatsmaßnahme in 2013 ergibt.
Insgesamt führen die Veränderungen zu einer Verschlechterung von 6,7 Mio. € und somit zu einem nicht ausgeglichenen Ergebnishaushalt 2013 in gleicher Höhe.
Anlage 2 - Finanzhaushalt 2013 / Investitionsprogramm 2012 – 2017
Das Veränderungsverzeichnis für den Finanzhaushalt 2013 und das Investitionsprogramm 2012 – 2017 ist in der Anlage 2 beigefügt.
Neben haushaltsneutralen Umschichtungen wurden insbesondere die Mittel für die Beschaffung von Fahrzeugen in den TH 67 umgeschichtet. Bei den Ein,- und Auszahlungen ist insbesondere der Neubau der Feuerwache Weidendamm in den TH 19 und 37 etatisiert worden.
Nach dem derzeitigen Beratungsstand und unter Berücksichtigung der Veränderungen im Ergebnishaushalt ergibt sich für den Finanzhaushalt eine Verschlechterung von insgesamt rund
6,6 Mio. €. Daraus resultiert ein aktueller Fehlbedarf im Finanzhaushalt von rund
22,9 Mio. €.
Anlage 3 - Verpflichtungsermächtigungen
In der Anlage 3 sind Veränderungen der Verpflichtungsermächtigungen sowohl durch Verwaltungsentscheidungen als auch durch Fachausschussbeschlüsse dargestellt.
Anlage 4 - Übersicht über die beschlossenen Änderungen von Zielen und Kennzahlen in wesentlichen Produkten
In den Sitzungen der Fachausschüsse vom 21.01-30.01.2013 wurden Ziele für wesentliche Produkte verändert oder neu aufgenommen und in dieser Anlage dargestellt.
Anlagen 5 bis 7 - Wirtschaftspläne
union - Boden GmbH- Anlage 5
Der Wirtschaftsplan der union – Boden GmbH wurde am 14.12.2012 vom Aufsichtsrat beschlossen.
Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Hannover mbH (VVG) –Anlage 6
Der Wirtschaftsplan der Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft Hannover mbH (VVG
)
wurde am 17.12.2012 vom Aufsichtsrat beschlossen.
hannoverimpuls GmbH - Anlage 7
Der Wirtschaftsplan der hannoverimpuls GmbH wurde am 27.11.2012 durch den Aufsichtsrat zur Beschlussfassung an die Gesellschafterversammlung empfohlen. Die Beschlussfassung durch die Gesellschafterversammlung liegt noch nicht vor.
Beschlussdrucksache