Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Aussagen zur Geschlechterdifferenzierung gemäß Beschluss des Rates vom 03.07.2003 können im Falle dieser Drucksache nicht getroffen werden.
Zu den finanziellen Auswirkungen wird auf den Inhalt der Anlagen zur Drucksache verwiesen.
Die 2. Veränderung zum Verwaltungsentwurf des Haushaltsplanes 2017/2018 enthält summenmäßig die verwaltungsinternen Änderungen seit der Einbringung des Verwaltungsentwurfes, die Änderungen auf Grund der Fachausschussberatungen bis 20.01.2017 sowie neu die Beschlussfassungen des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung vom 01.03.2017.
Anlage 1 - Ergebnishaushalt
Die Spalte II dieser Anlage dokumentiert weitere inhaltliche Veränderungen durch die Verwaltung nach dem 1. Veränderungsdienst (Drucksache 1685/2016 E 1).
Folgende verwaltungsinternen Änderungen wurden berücksichtigt:
- TH 15 - Zuwendungserhöhung für den Verein Hannoversches Schützenfest e. V. aufgrund verstärkter Sicherheitsanforderungen,
- TH 19 - für 2018 die Korrektur der doppelten Erfassung für die Anmietung von Räumen für das Kulturzentrum Kleefeld,
- TH 20 - für 2017 ein zusätzlicher Ertrag in Höhe von 180 T € für die Gewinnabführung des Flughafen Hannovers (siehe auch Drucksache H 0249/2017),
- TH 23 - Zuwendungserhöhung für Übernahme und künftigen Betrieb des Unternehmerinnen-Zentrums-Hannover (UZH),
- TH 51 - die bisher nicht berücksichtigte Entscheidung des Jugendhilfeausschusses für AWO Konnex, schülerbezogene Sozialarbeit.
Insgesamt ergeben sich nach dem 01.03.2017 Veränderungen der Verwaltung gegenüber dem ersten Veränderungsdienst für 2017 mit einer Verbesserung in Höhe von rund 27 T. € und für 2018 mit einer Verschlechterung in Höhe von rund 26 T. €
Die
Spalte III dokumentiert die Beschlüsse des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung vom 01.03.2017 und führt zu einer Verbesserung des Ergebnisses für 2017 in Höhe von 1,9 Mio. € und für 2018 in Höhe von 1,6 Mio. € .
Im Einzelnen sind dies folgende Beschlüsse:
- Drucksache H 0249/2017; Gewinnabführung Flughafen Hannover; 300 T € für 2017
- Drucksache H 0250/2017; Ertrag Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren; 1,5 Mio. € für 2017 und 2018
- Drucksache H 0245/2017; Rücknahme Zuwendung Diakoniewerk Kirchröder Turm e.V. return, Fachstelle Mediensucht; 26,5 T € für 2017 und 2018
- Drucksache H 0246/2017; Rücknahme Erhöhung Zuwendung Mädchenhaus Hannover e.V., 30 T € für 2017 und 2018
- Drucksache H 0247/2017; Rücknahme Erhöhung Zuwendung BAF - HaKip; 7,5 T € für 2017 und 2018
- Drucksache H 0248/2017; Rücknahme Erhöhung Zuwendung Verein Jugendhilfe/Jugendberatung Hinterhaus; 20 T € für 2017 und 2018
Durch die vorgenannten Veränderungen der Verwaltung und des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung vom 01.03.2017 beläuft sich der Fehlbetrag des Verwaltungsentwurfes für 2017 auf 46,2 Mio. € und für 2018 auf 51,6 Mio. €. Gegenüber dem Verwaltungsentwurf tritt eine Verschlechterung des Ergebnisses 2017 um 6,4 Mio. € und für 2018 um 10,7 Mio. € ein.
Anlage 2 - Finanzhaushalt 2017/2018 / Investitionsprogramm 2017 – 2021
Die Spalte II dieser Anlage dokumentiert inhaltliche Veränderungen durch die Verwaltung nach dem 1. Veränderungsdienst (Drucksache 1685/2016 E 1).
In 2018 werden die Ansätze für notwendige Infrastrukturmaßnahmen infolge der Ansiedlung der Continental AG - Zentrale erhöht.
Beschlussdrucksache