Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 15-3258/2019 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 05.12.2019: Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld: 17 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 1 Enthaltung
Antragsteller(in):
Interfraktioneller Antrag
Antrag Nr. 15-3258/2019:
Zuwendung aus Mitteln des Bezirksrates Buchholz-Kleefeld an den VCD Landesverband Nds. e. V. - 21/2019
Inhalt der Drucksache:
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Zuwendung aus Mitteln des Bezirksrates Buchholz-Kleefeld an den VCD Landesverband Nds. e. V. - 21/2019
Antrag
Der Bezirksrat möge beschließen:
Der Bezirksrat bewilligt nachstehende Zuwendung:
Empfänger: VCD Landesverband Nds. e. V.
Betrag: bis zu 15.000,00 €
Verwendungszweck: Anschaffung von 2 Lasten-Pedelecs einschließlich Versicherungen/Wartung/Reparatur für 1 Jahr für Standorte im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld
(Zuwendung 21/2019)
Der Bezirksrat bewilligt nachstehende Zuwendung:
Empfänger: VCD Landesverband Nds. e. V.
Betrag: bis zu 15.000,00 €
Verwendungszweck: Anschaffung von 2 Lasten-Pedelecs einschließlich Versicherungen/Wartung/Reparatur für 1 Jahr für Standorte im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld
(Zuwendung 21/2019)
Begründung
Die Grundlage für die Entscheidung ist der Antrag vom 22.11.2019 in Verbindung mit den Zuwendungsrichtlinien des Stadtbezirksrates. Die Bezuschussung erfolgt ausschließlich entsprechend der eingereichten Kostenvoranschläge.
Die Lasten-Pedelecs werden dem VCD Landesverband e. V. unter der Voraussetzung der Fortführung der Pedelec-Vermietung im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld bezuschusst. Die zwei Lasten-Pedelecs bleiben zunächst im Eigentum der Landeshauptstadt Hannover, Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld.
Sollte der Verleih vor dem 31.12.2024 eingestellt werden, entscheidet der Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld, wie mit den Lasten-Pedelecs weiter verfahren wird. Mit Ablauf des Jahres 2024 geht das Eigentumsrecht der Landeshauptstadt Hannover an den zwei Pedelecs unentgeltlich auf den VCD Landesverband Nds. e. V. über.
Die bewilligte Beihilfe ist als angemessen und notwendig anerkannt. Folgekosten entstehen dem Bezirksrat nicht. Sollten die Kosten für die Anschaffung der Lasten-Pedelecs einschließlich Versicherungen/Wartung/Reparatur für 1 Jahr niedriger ausfallen als geplant, sinkt die Zuwendung des Stadtbezirksrates entsprechend.
Die Empfänger*in ist zur Vorlage von Originalbelegen verpflichtet.
Die Auszahlung erfolgt nach Rechnungseingang.
Die Lasten-Pedelecs werden dem VCD Landesverband e. V. unter der Voraussetzung der Fortführung der Pedelec-Vermietung im Stadtbezirk Buchholz-Kleefeld bezuschusst. Die zwei Lasten-Pedelecs bleiben zunächst im Eigentum der Landeshauptstadt Hannover, Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld.
Sollte der Verleih vor dem 31.12.2024 eingestellt werden, entscheidet der Stadtbezirksrat Buchholz-Kleefeld, wie mit den Lasten-Pedelecs weiter verfahren wird. Mit Ablauf des Jahres 2024 geht das Eigentumsrecht der Landeshauptstadt Hannover an den zwei Pedelecs unentgeltlich auf den VCD Landesverband Nds. e. V. über.
Die bewilligte Beihilfe ist als angemessen und notwendig anerkannt. Folgekosten entstehen dem Bezirksrat nicht. Sollten die Kosten für die Anschaffung der Lasten-Pedelecs einschließlich Versicherungen/Wartung/Reparatur für 1 Jahr niedriger ausfallen als geplant, sinkt die Zuwendung des Stadtbezirksrates entsprechend.
Die Empfänger*in ist zur Vorlage von Originalbelegen verpflichtet.
Die Auszahlung erfolgt nach Rechnungseingang.