Die Europäische Union (EU) hat kürzlich ein Programm zur Förderung der Einrichtung von kostenlosen Internetzugängen (per WLAN) in Parks, auf großen Plätzen, in öffentlichen Gebäuden, Bibliotheken, Gesundheitszentren und Museen überall in Europa aufgelegt. An der Initiative können sich öffentliche Stellen beteiligen, beispielsweise Gemeindeverwaltungen, Bibliotheken oder Gesundheitszentren. WiFi4EU übernimmt die Kosten für Ausrüstung und Installation (Internet-Zugangspunkte), die öffentliche Stelle zahlt die Netzanbindung (Internetabonnement) und die Instandhaltung der Anlagen für mindestens drei Jahre.Die Gemeinden werden ermutigt, eigene digitale Dienste wie elektronische Behörden- und Gesundheitsdienste sowie eTourismus und entsprechende Apps zu entwickeln und zu fördern
(s. https://ec.europa.eu/digital-single-market/en/wifi4eu-kostenloses-wlan-fur-alle).

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

Zu 1.:
Ja das Programm ist der Verwaltung bekannt.

Zu 2.:
Das lässt sich aktuell nicht eindeutig beantworten. Das EU-Förderprogramm Wifi4EU sieht
vor, dass die anfallenden Investitionskosten, die zurzeit abschließend pauschal nicht
eingeschätzt werden können, nur zu einem geringen Teil gedeckt werden. Die exakten
Investitionssummen und anfallende Betriebskosten müssen im Rahmen einer genauen
Analyse ermittelt werden. Die Analyse nimmt die Verwaltung gerade vor und wird
anschließend über einen Förderantrag entscheiden.

Zu 3.:
Siehe Antwort zu 2.