Antrag Nr. 15-2534/2022:
Zusammenfassung der Änderungsanträge des Stadtbezirksrates Mitte zum Haushaltsplan 2023/2024

Informationen:

Beratungsverlauf:

  • 26.09.2022: Stadtbezirksrat Mitte: siehe Zusammenfassung - Änderungsanträge: Nr. 1 2 Ja-Stimmen/14 Nein-Stimmen/0 Enthaltungen- abgelehnt Nr. 2 2 Ja-Stimmen/14 Nein-Stimmen/0 Enthaltungen - abgelehnt Nr. 3 2 Ja-Stimmen/14 Nein-Stimmen/0 Enthaltungen - abgelehnt Nr. 4 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen - beschossen Nr. 5 12 Ja-Stimmen/4 Nein-Stimmen/0 Enthaltungen - beschlossen Nr. 6 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen - beschlossen Nr. 7 2 Ja-Stimmen/14 Nein-Stimmen/0 Enthaltungen - abgelehnt Nr. 8 12 Ja-Stimmen/4 Nein-Stimmen/0 Enthaltungen - beschlossen Nr. 9 14 Ja-Stimmen/0 Nein-Stimmen/2 Enthaltungen - beschlossen

Antragsteller(in):

Interfraktioneller Antrag

Inhalt der Drucksache:

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Zusammenfassung der Änderungsanträge des Stadtbezirksrates Mitte zum Haushaltsplan 2023/2024

Antrag


Der Stadtbezirksrat Mitte nimmt den Haushalt 2023/2024 (Drucks. Nr. 2027/2022 mit 4 Anlagen) unter Berücksichtigung der in der Anlage beigefügten Änderungsanträge (siehe Auflistung mit Einzelergebnissen) zur Kenntnis.

Begründung

Der Stadtbezirksrat Mitte hat die 8 als Anlage beigefügten Änderungsanträge mit den jeweils auf den Anlagen genannten Abstimmungsergebnissen beschlossen. Die Begründungen sind den einzelnen Anträgen in der Anlage zu entnehmen.