Ein Schwerpunkt Grüner Politik ist Abbau von Barrieren, welche die Menschen an der uneingeschränkten Teilhabe in unserer Gesellschaft hindern (Inklusion). Denn Menschen sind nicht behindert, Menschen werden behindert. Ein wichtiger Aspekt hierbei ist die gefahrlose Teilnahme am Straßenverkehr.

Hierzu fragen wir die Verwaltung:
1. Wie viele Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Linden-Limmer sind mit Leitsystemen
für Menschen mit eingeschränktem Sehvermögen ausgestattet (absolut und in Prozent)?
2. Wann werden die Lichtsignalanlagen in Linden-Limmer vollständig mit Leitsystemen
für Menschen mit eingeschränkten Sehvermögen ausgestattet sein? Nach
welchem Konzept arbeitet die Verwaltung?

Zu 1.:
Die von der Verwaltung geführte Statistik über die Ausstattung von Lichtsignalanlagen mit Signalgebern für sehbehinderte und für blinde MitbürgerInnen wird nicht stadtbezirksbezogen geführt, sondern beinhaltet Angaben, die sich auf das gesamte Stadtgebiet Hannover beziehen. Die im Stadtbezirk Linden- Limmer sehbehindertengerecht ausgestatteten Lichtsignalanlagen können der in der Anlage beigefügten Liste entnommen werden. Aus dieser Liste ist ebenfalls die Ausstattung mit akustischen oder taktilen Signalgebern ersichtlich und ob auch Orientierungssignale zum besseren Auffinden der Signalmasten vorhanden sind.

Zu 2.:
Der Verwaltung liegt eine Vielzahl von Wünschen blinder und sehbehinderter MitbürgerInnen für eine Nachrüstung bestehender Lichtsignalanlagen vor. Vordringlich werden dabei immer diejenigen Lichtsignalanlagen betrachtet, die von dem genannten Personenkreis auf dem Weg zur Arbeitsstelle überquert werden müssen. Damit sollen zumindest diese Wege eigenständig unter Zuhilfenahme entsprechender technischer Einrichtungen zurückgelegt werden können.


Auch größere Umsteigeanlagen und Lichtsignalanlagen in der Nähe von Behinderteneinrichtungen werden in der von der Verwaltung geführten Prioritätenliste vordringlich berücksichtigt. Die Umsetzung der Wünsche erfolgt immer bezüglich Erforderlichkeit und Dringlichkeit in enger Abstimmung mit dem Hannoverschen Blinden- und Sehbehindertenverein.

Im Stadtgebiet werden pro Jahr durchschnittlich fünf Lichtsignalanlagen mit entsprechenden Einrichtungen nachgerüstet. Dafür werden jährlich Haushaltsmittel in Höhe von rund
50.000 € verausgabt. Die Frage, wann alle Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Linden-Limmer vollständig mit Einrichtungen für Menschen mit eingeschränktem Sehvermögen ausgestattet sein werden, ist in Abhängigkeit von den hierfür zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln zu sehen und kann hier deshalb auch nicht mit ausreichender Genauigkeit beantwortet werden.