Antrag Nr. 15-1937/2019:
Information zum Ersatzbauwerk Südschnellweg

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Information zum Ersatzbauwerk Südschnellweg

Antrag


Der Stadtbezirksrat möge beschließen:

Die Verwaltung wird aufgefordert, noch in diesem Jahr im Bezirksrat Döhren-Wülfel eine Anhörung unter Beteiligung von Vertreter*innen der zuständigen Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr zu organisieren, die über den Planungs- und Entscheidungsstand zum Neubau des Südschnellwegs (B3) zwischen Ricklinger Kreisel und Döhren Auskunft geben.

Begründung

Durch eine Mitteilung der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr vom 30.07.2019 haben wir erfahren, dass das zuständige Bundesverkehrsministerium (BMVI) Ende Juli dem Land Niedersachsen der von allen Beteiligten favorisierten Tunnelvariante als Ersatzbauwerk für die Kfz-Brücke über die Hildesheimer Straße zugestimmt hat. In der Folge dieser positiven Nachricht ergeben sich – sicher nicht nur für die Vertreter*innen des Bezirksrats – eine Reihe von Fragen, die wir gerne zeitnah an die verantwortliche Planungsbehörde adressieren möchten. Zudem bietet die Anhörung die Möglichkeit, über Details zum weiteren Vorgehen hinsichtlich Planung und Umsetzung des Großprojekts aufzuklären. Eine ausführliche Information im Bezirksrat ist deshalb aus unserer Sicht geboten.