Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Mitte
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
CDU-Fraktion
Drucksache Nr. 15-1927/2018 S1:
Änderungsantrag Rauchen auf Spielplätzen
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 20.08.2018
TOP 9.3.2.1.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Mitte (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Änderungsantrag Rauchen auf Spielplätzen
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 20.08.2018
TOP 9.3.2.1.
Beschluss
Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt:
1. Das Rauchverbot auf Spielplätzen durchzusetzen.
2. Das Aufstellen von Aschenbechern auf Spielplätzen zu unterbinden.
3. Das Hundeverbot auf Spielplätzen durchzusetzen.
Die Verwaltung wird beauftragt:
1. Das Rauchverbot auf Spielplätzen durchzusetzen.
2. Das Aufstellen von Aschenbechern auf Spielplätzen zu unterbinden.
3. Das Hundeverbot auf Spielplätzen durchzusetzen.
Entscheidung
Der Fachbereich Umwelt und Stadtgrün schließt sich der Begründung für ein Rauchverbot auf Spielplätzen, insbesondere in Verbindung von gastronomischen Angeboten im Außenbereich, an.
Es wird ein Schreiben an den Pächter des Kioskes „Knusperstübchen“ ergehen, das das Rauchen auf dem gesamten Gelände des Spielplatzes WAKITU auf Grundlage der Spielplatzsatzung untersagt. Das bezieht ausdrücklich das Aufstellen von Aschenbechern im Bereich der gastronomischen Fläche ein, das eine Erlaubnis für das Rauchen suggeriert. Zusätzlich wird auf das Aufstellen von Rauchverbotsschildern im Außenraum der Gastronomie bestanden.
Sowohl das Rauchverbot als auch das in der Spielplatzsatzung ausgesprochene Hundeverbot wird mit den Parkrangern durchgesetzt und ggfs. der Ordnungsdienst der Landeshauptstadt Hannover einbezogen. Zusätzlich werden die Spielplatzkontrolleure im Rahmen ihrer wöchentlichen Kontrollen die Einhaltung der Untersagung prüfen.
Das Rauch- und Hundeverbot ist als Piktogramm auf den installierten Spielplatzschildern berücksichtigt und dient als Grundlage der Untersagung.
Es wird ein Schreiben an den Pächter des Kioskes „Knusperstübchen“ ergehen, das das Rauchen auf dem gesamten Gelände des Spielplatzes WAKITU auf Grundlage der Spielplatzsatzung untersagt. Das bezieht ausdrücklich das Aufstellen von Aschenbechern im Bereich der gastronomischen Fläche ein, das eine Erlaubnis für das Rauchen suggeriert. Zusätzlich wird auf das Aufstellen von Rauchverbotsschildern im Außenraum der Gastronomie bestanden.
Sowohl das Rauchverbot als auch das in der Spielplatzsatzung ausgesprochene Hundeverbot wird mit den Parkrangern durchgesetzt und ggfs. der Ordnungsdienst der Landeshauptstadt Hannover einbezogen. Zusätzlich werden die Spielplatzkontrolleure im Rahmen ihrer wöchentlichen Kontrollen die Einhaltung der Untersagung prüfen.
Das Rauch- und Hundeverbot ist als Piktogramm auf den installierten Spielplatzschildern berücksichtigt und dient als Grundlage der Untersagung.