Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Änderungsantrag zur Beschlussdrucksache Nr. 1345/2016 - Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 1774 – Am Südbahnhof
Antrag
Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Begründung des Durchführungsvertrags, die laut Antragstext mitbeschlossen wird, wird wie folgt geändert:
Aurelis ist verpflichtet, auf dem Vorhabengrundstück neben den für das Bauvorhaben bauordnungsrechtlich notwendigen 140 Pkw-Einstellplätzen ein bis zwei Stellplätze für eine Anmietung durch Car-Sharing-Betreiber zu marktüblichen Konditionen vorzuhalten.“
Der Abschnitt:
„Soweit innerhalb von 18 Monaten nach Fertigstellung des Bauvorhabens aus nicht von Aurelis zu vertretenden Gründen kein entsprechender Mietvertrag zustande kommen sollte, entfällt die Verpflichtung.“
wird gestrichen.
Begründung
Die Erhöhung der Carsharingplätze ergibt sich aus dem Änderungsantrag zur Drucksache Drucks. Nr. 1014/2016.
Eine Frist, die Aurelis oder nachfolgende Vertragspartner aus der Verpflichtung zur Bereitstellung von Carsharingplätzen entlässt, ist nicht erstrebenswert.
