Anfrage Nr. 15-1376/2021:
Ordnungsdienst in den Stadtteilen

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Ordnungsdienst in den Stadtteilen

Bei Einführung des städtischen Ordnungsdienstes wurde besprochen, dass dieser unabhängig von anlassbezogenen Einsätzen auch dauerhaft sichtbare Präsenz in den Stadtbezirken zeigt und regelmäßig Streife gehen soll. Hiervon ist allerdings nichts zu spüren.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Wie oft und zu welchen Tageszeiten war der Ordnungsdienst im Stadtbezirk Nord im Jahr 2020 im Stadtbezirk Nord unterwegs?

2. Welche Ordnungswidrigkeiten konnte der Ordnungsdienst im Jahr 2020 im Stadtbezirk Nord feststellen und welche Maßnahmen wurden ergriffen?

3. Inwiefern gibt es Bestrebungen den Ordnungsdienst personell aufzustocken, die Kontrollzeiten auszuweiten bzw. die Kontrolldichte im Stadtbezirk zu erhöhen?