Gemäß der Antwort auf eine Bürgerfrage in der Bezirksratssitzung am 25. April 2018 sollte die Toilettenanlage auf dem Küchengartenplatz kurzfristig wieder funktionsfähig gemacht werden. Nach Bürgerinformationen ist dies tatsächlich geschehen; allerdings ist die Anlage etwa seit Anfang Mai 2018 erneut außer Betrieb. Die Toilettentür trägt ein Schild, aus dem die Nichtnutzbarkeit der Anlage hervorgeht, das von der DSM Deutsche Städte Medien GmbH angebracht worden ist.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Verwaltung:

1. Was waren bzw. sind die Gründe für die erneute Schließung?

2. Wann ist mit der endgültigen Wiederinbetriebnahme insbesondere in Hinblick auf die geplante Nutzung des Küchengartenplatzes für Public-Viewing-Veranstaltungen im Rahmen der am 14. Juni 2018 beginnenden Fußball-Weltmeisterschaft zu rechnen?

3. Wer ist tatsächlich für die Sicherstellung der Nutzbarkeit dieser Toilette zuständig, die Stadt Hannover oder die DSM Deutsche Städte Medien Gmbh?

Zu 1.)

Nach einem starken Vandalismusschaden im November 2017, der die Außentür, das Waschbecken und das WC betraf, musste die Toilettenanlage geschlossen werden. So wurde das gesamte Türblatt verbogen sowie der elektrische Türantrieb abgerissen, welcher maßgeblich für die Barrierefreiheit ist. Ferner wurde das Türschloss derart demoliert, dass es nur noch in Teilen vorhanden war. Folgende Bestellungen und Arbeiten waren somit notwendig:


· Neues Türblatt nebst Einbau (Kosten: 4.300 €), 8 Wochen Lieferzeit
· Neuer Türantrieb nebst Einbau (Kosten: 2.700 €), Lieferzeit ca. 9 Wochen
· Zusätzliche mechanische Verstärkung des Türblattes (Kosten 3.200 €), Lieferzeit ca. 5 Wochen
· Ersatzschloss (Kosten 1.500 €); Lieferzeit 6 Wochen
· Austausch der zerstörten Sensortasten und der Wasserpumpe am Waschtisch, Ersatz des demolierten Spül-Sensors samt Abdeckung (Kosten: 1.800 €)

Insgesamt belief sich der Schaden auf insgesamt ca. 13.500 € sowie eine Gesamtreparaturzeit von mehr als 5 Monaten. Ferner wurde eine Graffitientfernung durchgeführt, welche insgesamt 3 Werktage sowie Kosten in Höhe von ca. 2.100 € beanspruchte. Diese Graffitientfernung hielt lediglich einen Tag, die Kabine wurde sodann erneut schadhaft besprüht.

Zu 2.)

Die Toilettenanlage ist am 29.05.2018 wieder in Betrieb genommen worden, mit kurzfristig auftretenden, neuen Schäden ist jedoch stets zu rechnen.

Nach aktuellem Stand wird die veranstaltungswirksame Übertragung der WM-Spiele in Linden ausschließlich auf dem Marktplatz sowie auf der Fährmannswiese stattfinden. Laut den Veranstaltern werden den Gästen, auch den Mobilitäts-eingeschränkten, über den Veranstaltungszeitraum in hinreichender Anzahl Bedürfnisanlagen zur Verfügung gestellt werden.

Zu 3.)

Im „Toilettenvertrag“, der zwischen der Stadt Hannover (in Vertretung die Stadtentwässerung Hannover) und der DSM Deutsche Städte Medien GmbH besteht, übernimmt die DSM den Betrieb der öffentlichen Toiletten im Stadtgebiet von Hannover mit allen Rechten und Pflichten. Damit verbunden ist eine Sicherstellung der Nutzbarkeit.