Anfrage Nr. 15-1338/2017:
LKW-Parken

Inhalt der Drucksache:

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LKW-Parken

In der Straße „Große Pranke“ (Marienwerder) parken beständig werktags ab Abend und an
Wochenenden und Feiertagen zugelassene LKW in der Tempo 30-Zone gegenüber vom Parkplatz des Einkaufzentrums. Das Parken der LKW stößt wegen der Anzahl der Fahrzeuge in der Bevölkerung auf Unwillen.

Nach eigenen Feststellungen parkten am Sonntag, 2. April 2017 fünf Fahrzeuge hintereinander: H-J 2734, H-SG 703, H-SD 795, H-ST 939, H-AF 902.
Ab Karfreitag, 14.April bis einschließlich Ostermontag, 17.April 2017: H-J 2734, H-SD 795,
H-AF 902. Weitere Feststellungen mit denselben LKW könnten nachgereicht werden.
In der Woche nach Ostern erhielt die Verwaltung die hier dargestellte Mitteilung. Ab dem 22.04.2017 parkten die aufgeführten LKW nicht mehr an dieser Stelle. Einige jedoch in anliegenden Straßen im Stadtteil.


Wir fragen die Verwaltung:
1. Was hat die Verwaltung veranlasst, dass die LKW´s dort nicht mehr abgestellt werden ?

2. Ist es rechtlich zulässig, dass so wie oben beschrieben, geparkt wird, also auch in
Tempo-30-Zonen?

3. Welche Möglichkeiten bestehen, diese Park-Unsitte zu verhindern?

Wolfgang Neubauer
Fraktionsvorsitzender