Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
SPD-Fraktion
Drucksache Nr. 15-1302/2019 S1:
Öffnung des Parkplatzes Fuhsestr. / Eichsfelder Str.
Sitzung des Stadtbezirksrates Herrenhausen Stöcken am 22.05.2019
TOP 8.2.5.
Inhalt der Drucksache:
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An den Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Öffnung des Parkplatzes Fuhsestr. / Eichsfelder Str.
Sitzung des Stadtbezirksrates Herrenhausen Stöcken am 22.05.2019
TOP 8.2.5.
Beschluss
Der Bezirksrat möge beschließen:
Der Parkplatz in der Fuhsestr. Ecke Eichsfelder Str. wird an den Wochenenden geöffnet.
Entscheidung
Den Initiativantrag nach Öffnung des Parkplatzes kann die Verwaltung nicht aufgreifen.
Begründung:
Bei dem Parkplatz Fuhsestr./Eichsfelder Str. handelt es sich um einen Parkplatz für Lehrkräfte der IGS Stöcken.
Dieser Parkplatz war in der Vergangenheit an den Wochenenden für die Öffentlichkeit nutzbar. In dieser Zeit kam es jedoch wiederholt vor, dass an den Wochenenden abgestellte Fahrzeuge zu Beginn des Schulbetriebs am Montagmorgen nicht entfernt wurden. Ebenso wurden mehrere abgemeldete Fahrzeuge auf diesem Parkplatz abgestellt und längere Zeit nicht entfernt. Diese Fahrzeuge mussten durch die Verwaltung im Rahmen der Ersatzvornahme entfernt werden. Dies führte dazu, dass im Schulbetrieb die Parkplätze für das Lehrpersonal nicht vorhanden waren, was seitens der IGS Stöcken deutlich kritisiert wurde. Da die Verwaltung durch die Schulleitung aufgefordert wurde, dafür zu sorgen, dass die vorgesehenen Parkplätze auch tatsächlich dem Lehrpersonal zur Verfügung stehen, hat die Verwaltung einen Poller aufgestellt, welcher den Parkplatz durchgehend für nicht berechtigte Nutzer*innen versperrt.
Begründung:
Bei dem Parkplatz Fuhsestr./Eichsfelder Str. handelt es sich um einen Parkplatz für Lehrkräfte der IGS Stöcken.
Dieser Parkplatz war in der Vergangenheit an den Wochenenden für die Öffentlichkeit nutzbar. In dieser Zeit kam es jedoch wiederholt vor, dass an den Wochenenden abgestellte Fahrzeuge zu Beginn des Schulbetriebs am Montagmorgen nicht entfernt wurden. Ebenso wurden mehrere abgemeldete Fahrzeuge auf diesem Parkplatz abgestellt und längere Zeit nicht entfernt. Diese Fahrzeuge mussten durch die Verwaltung im Rahmen der Ersatzvornahme entfernt werden. Dies führte dazu, dass im Schulbetrieb die Parkplätze für das Lehrpersonal nicht vorhanden waren, was seitens der IGS Stöcken deutlich kritisiert wurde. Da die Verwaltung durch die Schulleitung aufgefordert wurde, dafür zu sorgen, dass die vorgesehenen Parkplätze auch tatsächlich dem Lehrpersonal zur Verfügung stehen, hat die Verwaltung einen Poller aufgestellt, welcher den Parkplatz durchgehend für nicht berechtigte Nutzer*innen versperrt.