Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache Nr. 15-1273/2013 S1:
Fuß- und Radweg Unterführung Peiner Straße
Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel am 13.06.2013
TOP 8.1.1.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Entscheidung
Fuß- und Radweg Unterführung Peiner Straße
Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel am 13.06.2013
TOP 8.1.1.
Beschluss
Die Verwaltung wird gebeten, die Unterführung für Fußgänger und Radfahrer in der Peinerstraße auf beiden Seiten und auf den Treppen von Scherben, Split und Unrat zu reinigen.
Entscheidung
Dem Antrag wurde gefolgt.
Der Antrag wurde zuständigkeitshalber zur Stellungnahme an den Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) weitergeleitet.
Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage teilte aha mit:
Die in der o.g. Drucksache beschriebenen Fuß- und Radwegflächen sind an ein privates Reinigungsunternehmen mit einem Reinigungsauftrag vergeben. Die Reinigungsfirma wurde nach Kontrolle der Flächen aufgefordert, die Reinigungstätigkeit vertragsgemäß durchzuführen.
Am 04.07.2013 wurde eine entsprechende Reinigung der genannten Flächen durchgeführt. Die aufgeführten Mängel wurden hierdurch beseitigt.
Um eine Nachhaltigkeit bei den zu reinigenden Flächen zu erreichen, wurde das zuständige Sachgebiet der Stadtverwaltung angewiesen, erhöhte Reinigungskontrollen in diesem Bereich durchzuführen.
Der Antrag wurde zuständigkeitshalber zur Stellungnahme an den Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) weitergeleitet.
Nach Prüfung der Sach- und Rechtslage teilte aha mit:
Die in der o.g. Drucksache beschriebenen Fuß- und Radwegflächen sind an ein privates Reinigungsunternehmen mit einem Reinigungsauftrag vergeben. Die Reinigungsfirma wurde nach Kontrolle der Flächen aufgefordert, die Reinigungstätigkeit vertragsgemäß durchzuführen.
Am 04.07.2013 wurde eine entsprechende Reinigung der genannten Flächen durchgeführt. Die aufgeführten Mängel wurden hierdurch beseitigt.
Um eine Nachhaltigkeit bei den zu reinigenden Flächen zu erreichen, wurde das zuständige Sachgebiet der Stadtverwaltung angewiesen, erhöhte Reinigungskontrollen in diesem Bereich durchzuführen.