Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode
Antragsteller(in):
CDU-Fraktion
Drucksache Nr. 15-1119/2019 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Unterbringung geflüchteter Menschen
Sitzung des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode
am 08.05.2019 - TOP 5.1.3.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode (zur Kenntnis) |
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage Unterbringung geflüchteter Menschen
Sitzung des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode
am 08.05.2019 - TOP 5.1.3.
In den Jahren 2015 und 2016 hatte die Zahl der nach Deutschland geflüchteten Menschen ihren Höchststand und stellte Bund, Land und Kommune vor große Herausforderungen. In dieser Notsituation war es unvermeidlich, in möglichst geringer Zeit zahlreiche Unterbringungsmöglichkeiten zu schaffen. Durch rückläufige Zahlen ist anzunehmen, dass nicht alle geplanten Unterbringungsmaßnahmen realisiert werden bzw. es zu Umwidmungen kommt.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1.Welche Unterbringungsmöglichkeiten gibt es zurzeit im Stadtbezirk, welche Kapazitäten halten diese vor, wie ist deren Auslastung und mit welchen Belegungszahlen wird kurz- und mittelfristig gerechnet (bitte jeweils aufschlüsseln nach Standort und Unterbringungsart, z.B. Gemeinschaftsunterkünfte mit und ohne abgeschlossenen Wohneinheiten, Privatwohnungen, Wohnungen, städtische Wohnungen und sämtliche sonstige Unterbringungsmöglichkeiten)?
2. Werden geplante oder im Bau befindliche Unterbringungsmaßnahmen so umgesetzt wie ursprünglich beabsichtigt,oder haben sich zwischenzeitlich Änderungen bzw. Umwidmungen ergeben (wenn ja, welche)?
3. Welche leerstehenden bzw. in absehbarer Zeit nicht weiter benötigten Unterbringungsmöglichkeiten können anderweitig genutzt werden, etwa Umwidmungen für die Unterbringungen von Obdachlosen, Studenten usw.?
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1.Welche Unterbringungsmöglichkeiten gibt es zurzeit im Stadtbezirk, welche Kapazitäten halten diese vor, wie ist deren Auslastung und mit welchen Belegungszahlen wird kurz- und mittelfristig gerechnet (bitte jeweils aufschlüsseln nach Standort und Unterbringungsart, z.B. Gemeinschaftsunterkünfte mit und ohne abgeschlossenen Wohneinheiten, Privatwohnungen, Wohnungen, städtische Wohnungen und sämtliche sonstige Unterbringungsmöglichkeiten)?
2. Werden geplante oder im Bau befindliche Unterbringungsmaßnahmen so umgesetzt wie ursprünglich beabsichtigt,oder haben sich zwischenzeitlich Änderungen bzw. Umwidmungen ergeben (wenn ja, welche)?
3. Welche leerstehenden bzw. in absehbarer Zeit nicht weiter benötigten Unterbringungsmöglichkeiten können anderweitig genutzt werden, etwa Umwidmungen für die Unterbringungen von Obdachlosen, Studenten usw.?
Antwort der Verwaltung zu Frage 1:
Im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode sind zum Stand 24.04.2019 folgende Personen untergebracht:
Antwort der Verwaltung zu Frage 2:
Antwort der Verwaltung zu Frage 3:
Im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülfelrode gibt es derzeit keine leerstehenden Flüchtlingsunterkünfte. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Unterkunft auch in den nächsten Jahren gut ausgelastet sein wird, sodass gegenwärtig keine Um- oder Nachnutzungen geplant werden.
Im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode sind zum Stand 24.04.2019 folgende Personen untergebracht:
Gemeinschaftsunterkünfte: | Kapazität: | Belegung: | ||||
Wülferoder Straße 30 | 90 | 99 | ||||
Wohnungen: | ||||||
3 Wohnungen | 11 | 11 | ||||
SUMME | 101 | 110 | ||||
Für den Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülferode wurden für die Flüchtlingsunterbringung mit den DS 1712/2015 u. 2274/2015 die Standorte Bemeroder Anger, Lehmbuschfeld, Oheriedentrift und Am Heisterholze beschlossen.
Der Standort Bemeroder Anger wurde mit der Drucksache 2087/2016 bis auf weiteres zurückgestellt. Dieser Standort kann bei Bedarf noch realisiert werden.
Der Standort Am Heisterholze wurde mittlerweile von der Verwaltung erworben. Hier ist weiterhin die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft geplant.
Im Lehmbuschfeld wird die hanova ein Neubauvorhaben errichten, in dem ein Teil der Wohnungen an Flüchtlinge vermietet werden soll.
Der Standort Oheriedentrift soll im Frühjahr in Betrieb gehen.
Antwort der Verwaltung zu Frage 3:
Im Stadtbezirk Kirchrode-Bemerode-Wülfelrode gibt es derzeit keine leerstehenden Flüchtlingsunterkünfte. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Unterkunft auch in den nächsten Jahren gut ausgelastet sein wird, sodass gegenwärtig keine Um- oder Nachnutzungen geplant werden.