Informationen:
Beratungsverlauf:
- 25.05.2020: Stadtbezirksrat Vahrenwald-List: schriftlich beantwortet
Anfragesteller(in):
CDU-Fraktion
CDU-Fraktion
Gleichzeitig beantragen die Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen in fast jeder Sitzung des Bezirksrats dringend benötigte Parkplätze zugunsten anderweitiger Nutzungen aufzugeben.
Wir fragen dazu die Verwaltung:
1. Stehen noch Finanzmittel aus der Ablösung nicht errichteter Stellplätze bei Bauvorhaben zur Bezuschussung von Stadteilgaragen oder -parkhäusern zur Verfügung und wenn ja in welcher Höhe ?
2. Wiewiel Prozent der Gesamtkosten eines entsprechenden Vorhabens sind daraus zuschussfähig ?
3. Welche weiteren Bedingungen müsste ein Investor zur Beantragung solcher Zuschüsse erfüllen ?