Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode
Antragsteller(in):
CDU-Fraktion
Drucksache Nr. 15-0623/2019 F1:
Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage ("Zaun")
Sitzung des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode am 13.03.2019
TOP 5.2.1.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode (zur Kenntnis) |
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Antwort der Verwaltung auf die
Anfrage ("Zaun")
Sitzung des Stadtbezirksrates Kirchrode-Bemerode-Wülferode am 13.03.2019
TOP 5.2.1.
Dieses Grundstück, das ehemals der Bäckerinnung gehörte und von einem Kleingartenverein genutzt wurde, ist vor einiger Zeit von einem Investor erworben, geräumt und in diesem Zuge auch notdürftig eingezäunt worden.
Dieser Zaun ist mittlerweile defekt und nur sporadisch durch einen Bauzaun aus Draht ersetzt worden. Nun ist anscheinend auch dieser Bauzaun defekt, bei jedem etwas stärkeren Wind fällt dieser auf die Straße und muss dort wieder auf das Grundstück zurückbefördert werden.
Desweitern gibt es viele Beschwerden über das wilde Plakatieren an diesem Zaun.
Bereits 2015 hatte die Verwaltung auf Anfrage der CDU-Fraktion zugesichert, den Eigentümer anzuschreiben um die Wildplakatierung zu entfernen, da hier anscheinend bauordnungsrechtlich ein widerrechtlicher Tatbestand erfüllt wird.
Wir fragen daher die Verwaltung:
1. Ist dieser Umstand des defekten Zaunes bekannt und was will die Verwaltung unternehmen um hier für alle Verkehrsteilnehmer die Verkehrssicherungspflicht sicher zu stellen?2. Was unternimmt die Verwaltung um die Wildplakatierung zu entfernen und eine erneute Wildplakatierung zu vermeiden?
Antwort der Verwaltung im Zusammenhang - Zwischennachricht:
Zur Beurteilung der in der Anfrage dargestellten Situation ist leider eine Überprüfung vor Ort erforderlich. Diese wurde veranlasst. Sobald die Überprüfung erfolgt ist, wird die Verwaltung zur genannten Anfrage qualifiziert Stellung nehmen können.
Zur Beurteilung der in der Anfrage dargestellten Situation ist leider eine Überprüfung vor Ort erforderlich. Diese wurde veranlasst. Sobald die Überprüfung erfolgt ist, wird die Verwaltung zur genannten Anfrage qualifiziert Stellung nehmen können.