Anfrage Nr. 15-0566/2019:
Beseitigung von Graffiti - Ansatz von Haushaltsmitteln und Koordination innerhalb der Verwaltung

Inhalt der Drucksache:

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Beseitigung von Graffiti - Ansatz von Haushaltsmitteln und Koordination innerhalb der Verwaltung

Graffiti verursachen in Deutschland Schäden in dreistelliger Millionenhöhe. Die Strafmessung wurde auf Bundesebene jüngst deutlich verschärft. Die Zahl der Graffiti im Stadtbezirk Ricklingen hat in allen Stadtteilen sichtbar zugenommen. Nicht umgehend beseitigte Graffiti ermutigen Täter zu weiteren Taten. Es erscheint vor diesem Hintergrund geboten, insbesondere relativ einfach zu beseitigende Graffiti umgehend zu entfernen. Graffiti am an den Spielplatz Poggendiek angrenzenden Gabionen wurden nicht entfernt. Dazu hätte es möglicherweise genügt, die betroffenen Steine lediglich umzudrehen. Auch ein Ersatz der Steine wäre vergleichsweise günstig zu realisieren gewesen. Stattdessen wurde durch Mitarbeiter des Grünflächenamtes nur ein untauglicher Versuch der Reinigung unternommen und dies auch nur nach Monaten der Verzögerung.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. Wie hoch sind die im Haushalt angesetzten Mittel für die Beseitigung von Graffiti an öffentlichen Anlagen im Stadtgebiet in dieser und der letzten Haushaltsperiode und welcher Anteil entfiel in der letzten Haushaltsperiode auf den Stadtbezirk Ricklingen?
2. In wie vielen Fällen in der jüngeren Vergangenheit konnte das Grünflächenamt Graffiti im Stadtgebiet und im Stadtbezirk Ricklingen erfolgreich beseitigen? In wie vielen nicht?
3. Wie wird diesbezüglich die Arbeit des Grünflächenamtes mit anderen Teilen der Verwaltung koordiniert?