Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 15-0425/2016 (Originalvorlage) |
| > 1. Entscheidung zur Originalvorlage |
| 15-0128/2016 (Ursprungsvorlage) |
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Linden-Limmer
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
CDU-Fraktion
Drucksache Nr. 15-0425/2016 S1:
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 15-0128/2016 -
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Hengstmannstraße
Sitzung des Stadtbezirksrates Linden-Limmer am 09.03.2016
TOP 6.1.1.1.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Linden-Limmer (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 15-0128/2016 -
Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Hengstmannstraße
Sitzung des Stadtbezirksrates Linden-Limmer am 09.03.2016
TOP 6.1.1.1.
Beschluss
1. Errichtung einer Geschwindigkeitsmessanlage in der Hengstmannstraße (zweiseitig)
2. Regelmäßige Überwachung des ruhenden Verkehrs
2. Regelmäßige Überwachung des ruhenden Verkehrs
Entscheidung
Zu 1.: Dem Antrag wird nicht gefolgt.
Die technischen Erfassungsmöglichkeiten bei niedrigen Geschwindigkeiten schließen den Einsatz von Display- und Dauergeräten für Geschwindigkeitsmessungen in verkehrsberuhigten Bereichen aus. Eine ausreichende Zuverlässigkeit der Erhebungsdaten wäre für eine qualifizierte Beurteilung nicht gegeben. Hierzu kommt, dass solche Messanlagen keine rechtverbindlichen Folgen für die Verkehrsteilnehmer haben.
Zu 2.: Dem Antrag wird gefolgt.
Der Verkehrsaußendienst stellt bei den Kontrollen vor Ort regelmäßig im Durchschnitt 1-2 Falschparker fest und bringt diese auch zur Anzeige. Die Kontrolltätigkeit hat das Problem bisher nicht lösen können. Es wird versucht, die Hengstmannstraße noch häufiger zu überwachen.
Die technischen Erfassungsmöglichkeiten bei niedrigen Geschwindigkeiten schließen den Einsatz von Display- und Dauergeräten für Geschwindigkeitsmessungen in verkehrsberuhigten Bereichen aus. Eine ausreichende Zuverlässigkeit der Erhebungsdaten wäre für eine qualifizierte Beurteilung nicht gegeben. Hierzu kommt, dass solche Messanlagen keine rechtverbindlichen Folgen für die Verkehrsteilnehmer haben.
Zu 2.: Dem Antrag wird gefolgt.
Der Verkehrsaußendienst stellt bei den Kontrollen vor Ort regelmäßig im Durchschnitt 1-2 Falschparker fest und bringt diese auch zur Anzeige. Die Kontrolltätigkeit hat das Problem bisher nicht lösen können. Es wird versucht, die Hengstmannstraße noch häufiger zu überwachen.