Informationen:
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Mitte
- Verwaltungsausschuss
Antragsteller(in):
Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Drucksache Nr. 15-0381/2019 S1:
Fußgängerzone Lister Meile (Friesenstraße/Eckernstraße)
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 18.02.2019
TOP 8.3.1.
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
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An den Stadtbezirksrat Mitte (zur Kenntnis) An den Verwaltungsausschuss (zur Kenntnis) |
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Stellungnahme der Verwaltung zu einem Initiativantrag eines Stadtbezirksrates
Fußgängerzone Lister Meile (Friesenstraße/Eckernstraße)
Sitzung des Stadtbezirksrates Mitte am 18.02.2019
TOP 8.3.1.
Beschluss
Der Bezirksrat möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt:
1. Die Lister Meile im Abschnitt zwischen Friesentraße und Eckerstraße/Weißekreuzplatz zu einer Fußgängezone entsprechend der Regelung im Abschnitt zwischen Seumestr. und Celler Str. (Lieferverkehr frei Mo-Fr 6-10.30, Sa 6-9.30, Einfahrt in die Grundstücke frei, Fahrrad frei) umzustufen und damit den vom Bezirksrat Hannover-Mitte mehrheitlich beschlossenen Antrag Nr. 15-1727/2018 umzusetzen.
Die Verwaltung wird beauftragt:
1. Die Lister Meile im Abschnitt zwischen Friesentraße und Eckerstraße/Weißekreuzplatz zu einer Fußgängezone entsprechend der Regelung im Abschnitt zwischen Seumestr. und Celler Str. (Lieferverkehr frei Mo-Fr 6-10.30, Sa 6-9.30, Einfahrt in die Grundstücke frei, Fahrrad frei) umzustufen und damit den vom Bezirksrat Hannover-Mitte mehrheitlich beschlossenen Antrag Nr. 15-1727/2018 umzusetzen.
Entscheidung
Dem Antrag wird derzeit nicht gefolgt.
Der vorliegende Antrag sowie die Begründung beinhalten keine neuen Sachverhalte gegenüber dem Antrag 15-1727/2018, auf den die Verwaltung bereits mit Drucksache 15-1727/2018 S 1 reagiert hat.
Aus Sicht der Verwaltung ist es für das angestrebte ergebnisoffene Beteiligungsverfahren wichtig, über Maßnahmenoptionen für einen Teilabschnitt des Gesamt-Projektes, wie in diesem Fall, nicht im Vorfeld zu entscheiden, sondern diese im Rahmen des Beteiligungsprozesses im Zusammenhang mit anderen Maßnahmenoptionen zu diskutieren.
Der vorliegende Antrag sowie die Begründung beinhalten keine neuen Sachverhalte gegenüber dem Antrag 15-1727/2018, auf den die Verwaltung bereits mit Drucksache 15-1727/2018 S 1 reagiert hat.
Aus Sicht der Verwaltung ist es für das angestrebte ergebnisoffene Beteiligungsverfahren wichtig, über Maßnahmenoptionen für einen Teilabschnitt des Gesamt-Projektes, wie in diesem Fall, nicht im Vorfeld zu entscheiden, sondern diese im Rahmen des Beteiligungsprozesses im Zusammenhang mit anderen Maßnahmenoptionen zu diskutieren.